Bundesfinanzminister: Stand des Glasfaserausbaus in Deutschland "peinlich"

Bundesfinanzminister Scholz ist beim Ländervergleich des Breitbandausbaus peinlich berührt. Er will es mit mehr Geld lösen, doch das Problem beim Glasfaserausbau liegt woanders.

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Bundesfinanzminister Olaf Scholz
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (Bild: Bundesfinanzministerium)

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) tritt für einen Fonds ein, um noch in diesem Jahr den Glasfaserausbau in Deutschland zu finanzieren. Das sagte Scholz auf einem Unternehmerempfang der Partei am 22. Mai 2018 in Parchim. Dies sei wegen der guten Steuereinnahmen in diesem Jahr möglich. Er sei peinlich berührt, wenn er den Fiber-To-The-Home-Ausbau in Deutschland mit anderen Ländern vergleiche.

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Die Einnahmen aus der Versteigerung der 5G-Mobilfunkfrequenzen sollten für den Glasfaserausbau eingesetzt werden. Doch das Geld komme zu spät. "Wann haben wir die Versteigerungserlöse? Erst in der nächsten Legislaturperiode", sagte Scholz.

FTTH/B: Deutschland auf fünftletztem Platz in Europa

Deutschland liegt bei FTTB/H-Anschlüssen (Fiber To The Home/Building), die auch genutzt werden, weiter auf dem fünftletzten Platz in Europa. Die Angaben hat die Branchenorganisation FTTH Council Europe im Februar 2018 veröffentlicht. Die Studie mit Stand vom September 2017 wurde von Idate erhoben. Vor Deutschland liegen im FTTB/H-Panorama 28 andere Staaten. Die ersten zehn in der Statistik sind Lettland, Schweden, Litauen, Russland, Weißrussland, Island, Rumänien, Spanien, Norwegen und Portugal. Das FTTB/H-Panorama wird jährlich von den französischen Analysten für das Council erstellt und trägt für die EU28 und EU39 aktuelle Ausbau- und Take-up-Zahlen zusammen.

Die Förderung für den Breitbandausbau des Bundesverkehrsministeriums wurde bislang kaum abgerufen, so dass auch mehr Geld das Problem nicht lösen kann. Im vergangenen Jahr waren es nur rund 15 Millionen Euro von 690 Millionen Euro, die im Haushalt vorgesehen waren. Denn aufgrund der sehr komplexen Förderbedingungen und der langwierigen Vergabeverfahren ist bislang nur ein geringer Teil der gewährten Fördermittel tatsächlich verbaut worden. Zudem stehen durch die jahrelangen Versäumnisse beim Glasfaserausbau kurzfristig zu wenige Tiefbaukapazitäten zur Verfügung. Bereits im August 2017 hatte eine Nachfrage der Grünen ergeben, dass von den in den Jahren 2015 bis 2017 im Haushalt bereitgestellten 1,56 Milliarden Euro erst 13,9 Millionen (0,9 Prozent) abgerufen wurden.

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megazocker 03. Jun 2018

Gibts nicht, soviel Geld ist da und die Steuern des kleinen Manes dürfen wieder die gro...

/mecki78 25. Mai 2018

Es gibt diverse kleine Stromanbieter da draußen und jeder von denen kann seinen Strom an...

Faksimile 24. Mai 2018

Das wäre sogar vorgeschrieben.

Dwalinn 24. Mai 2018

Oder es baut halt jemand anderes aus und kassiert dabei dick ab.... Hat immerhin für 3...

Dwalinn 24. Mai 2018

Die Förderung reicht noch nicht mal für diese 20% aus (okay kommt auf den Eigenanteil der...



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