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Bundesdigitalministerium: Unfertiges Gigabit-Grundbuch erschienen

Netzbetreiber erhoffen sich durch das Gigabit-Grundbuch den Austausch von Planungsdaten. Doch das Modul gibt es noch nicht.

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Am 19. Oktober 2022 wusste der Bundesminister noch kein Erscheinungsdatum für das Gigabit-Grundbuch. (Bild: Anke Domscheit-Berg/BundestagsTV)

Das Bundesdigitalministerium und die Bundesnetzagentur haben am 13. Dezember 2022 das Gigabit-Grundbuch veröffentlicht. "Gemeinsam mit der Bundesnetzagentur haben wir eine Datendrehscheibe geschaffen, die detailliert und nutzergerecht zeigt, wo wir beim Ausbau der Gigabit-Netze stehen. Das Gigabit-Grundbuch ist eine wichtige Grundlage, um den Ausbau von Glaserfaser- und 5G-Netzen weiter zu beschleunigen", sagte Bundesminister Volker Wissing.

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Die Digitalexpertin der Linkspartei, Anke Domscheit-Berg, hatte am 19. Oktober 2022 im Bundestag erklärt (Youtube-Video): "Das Gigabit-Grundbuch soll einen einheitlichen Internetauftritt für Breitbandatlas, für Infrastrukturatlas und Mobilfunkmonitoring machen. Es sollte bis zum dritten Quartal 2022 kommen, das ist vorbei. Die Bundesnetzagentur ist dafür zuständig und hat mir geantwortet, dass sie nicht anfangen konnte, weil sie keine Ressourcen dafür hat. In der Haushaltsberatung wurde uns gesagt, 20 Stellen wurden angemeldet, aber noch nicht bewilligt." Wissing konnte auf ihre Nachfrage keinen Zeitpunkt für das Erscheinen des Gigabit-Grundbuchs nennen.

Planungsplattform für Unternehmen im Telekommunikationsmarkt fehlt

Tatsächlich ist das vorgelegte Gigabit-Grundbuch unfertig, denn die wichtige Planungsplattform für Unternehmen im Telekommunikationsmarkt fehlt. Sie werde zukünftig als ein weiterer Baustein hinzutreten, erklärte die Bundesnetzagentur heute. "Hier werden Informationen zu vorhandenen und geplanten Infrastrukturen hinterlegt sein. Damit lassen sich Mitnutzungs- oder Mitverlegungspotenziale heben. Der bestehende Infrastrukturatlas der Bundesnetzagentur bildet dafür die Grundlage. Informationen zu geeigneten öffentlichen Liegenschaften für den Mobilfunkausbau sollen hinzukommen."

Netzbetreiber erhoffen sich durch das Gigabit-Grundbuch den Austausch von Planungsdaten, hatte der Branchenverband VATM erklärt.