Bundesdigitalministerium: Ein Viertel der Glasfaser-Förderung bisher ausbezahlt
Beim geförderten Ausbau von Glasfaser ist bisher ein Viertel der Fördermittel abgerufen worden. Das hat das Bundesdigitalministerium der Nachrichtenagentur dpa mitgeteilt, die Antwort liegt Golem.de vor. Insgesamt wurden seit Beginn der Breitbandförderung im Jahr 2015 – inklusive vorangegangener Förderprogramme – 16 Milliarden Euro für Ausbauprojekte bewilligt. "Davon sind über 4 Milliarden abgeflossen, die übrigen Mittel, also über 11 Milliarden Euro, werden derzeit verbaut und kontinuierlich von den Antragstellern abgerufen" , erklärte ein Sprecher.
Man sei durch verschiedene Maßnahmen "auf sehr gutem Kurs, alle Ausbauziele bis 2030 zu erreichen" , betonte das Ministerium. Die Ziele der Bundesregierung lauten(öffnet im neuen Fenster) : "Bis zum Jahr 2030 soll es flächendeckend Glasfaseranschlüsse bis ins Haus geben. Die zum Jahr 2025 sollen mindestens 50 Prozent der Haushalte einen Glasfaseranschluss haben."
Damit liegt der Anteil der ausgezahlten Fördermittel etwas höher als vom Branchenverband Breko zuvor beschrieben. Breko-Sprecher Lorenz Vossen sagte Golem.de am 30. Juli 2024 : "Von der Gigabitförderung sind seit 2015 erst 20 Prozent der Mittel abgeflossen." Tim Brauckmüller, damals Geschäftsführer des Breitbandbüros des Bundes, hatte in der Vergangenheit die Breitbandförderung gegen die Kritik verteidigt, dass das Geld kaum abgerufen werde. "Erst erfolgt die Vergabe der Aufträge, dann wird gebaut und dann erst bezahlt. Das ist ein völlig normaler Prozess" , sagte er im Jahr 2018: Auch beim Hausbau werde nicht sofort gezahlt. Er habe überhaupt keine Sorge, dass das Geld nicht ausgegeben werde.
Umfangreiche Genehmigungen und öffentliche Auswahlverfahren
Laut Bundesdigitalministerium handelt es sich bei der Förderung um große Bauprojekte, für die umfangreiche Planungen und Genehmigungen sowie ein öffentliches Auswahlverfahren des Projektes erforderlich seien. Die Bundesmittel würden nach Baufortschritten ausgezahlt. "Deshalb fließt der Hauptteil der bewilligten Mittel erst mehrere Jahre nach der erfolgten Bewilligung. Bewilligt heißt in diesem Zusammenhang, dass die Mittel für die Umsetzung von beantragten Breitbandausbauprojekten den Antragstellern durch die Bewilligungsbehörde zur Verfügung gestellt werden und diese mit dieser Finanzzusage mit dem Ausbauprojekt beginnen können" , erklärte das Ministerium.
Für den flächendeckenden Glasfaserausbau setze man zuerst auf den eigenwirtschaftlichen Ausbau durch die Netzbetreiber, der in den vergangenen Jahren stark an Dynamik gewonnen habe. Rund 90 Prozent des Glasfaserausbaus in Deutschland erfolgten eigenwirtschaftlich. "Der Bund fördert gezielt nur dort, wo der eigenwirtschaftliche Ausbau in absehbarer Zeit keine Wirkung entfalten wird. Damit unterstützen wir gezielt meist ländliche, weniger dicht besiedelte oder strukturschwache Regionen" , wurde erklärt. Die Bundesregierung reduzierte die Gigabitförderung im Jahr 2024 um eine Milliarde Euro.