Abo
  • Services:

Bundesarbeitsgericht: IT-Verantwortlicher wegen illegalen Kopierens entlassen

Der IT-Chef eines Oberlandesgerichts hatte mit seinen Kollegen in großen Mengen Filme und Musik kopiert und die Cover am Farbdrucker hergestellt. Die DVD-Rohlinge wurden auf Staatskosten eingekauft. Seine Kündigung sei rechtens gewesen, so das Bundesarbeitsgericht.

Artikel veröffentlicht am ,
Bundesarbeitsgericht
Bundesarbeitsgericht (Bild: Bundesarbeitsgericht)

Wer an seinem Dienstrechner während der Arbeitszeit Kinofilme auf DVDs des Arbeitgebers kopiert, kann fristlos gekündigt werden. Das hat das Bundesarbeitsgericht entschieden (2 AZR 85/15). Gegen seine Kündigung geklagt hatte der IT-Verantwortliche eines Oberlandesgerichts.

Stellenmarkt
  1. Dr. August Oetker Nahrungsmittel KG, Bielefeld
  2. ORSAY GmbH, Willstätt

Das gilt laut Gericht unabhängig davon, ob zugleich ein Verstoß gegen das Urheberrechtsgesetz vorliegt.

Film-DVD-Fabrik im Oberlandesgericht

Der Leiter der Wachtmeisterei hatte eingeräumt, den dienstlichen Farbdrucker seit längerer Zeit zur Herstellung von CD-Covern genutzt zu haben. Bei einer Geschäftsprüfung Mitte März 2013 wurden auf den Festplatten des IT-Verantwortlichen mehr als 6.400 E-Book-, Bild-, Audio- und Videodateien gefunden. Ein Programm zur Umgehung des Kopierschutzes sei installiert gewesen. "Es stellte sich heraus, dass in der Zeit von Oktober 2010 bis März 2013 über 1.100 DVDs bearbeitet worden waren. Im gleichen Zeitraum waren etwa gleich viele DVD-Rohlinge vonseiten des Gerichts bestellt und geliefert worden", erklärte das Gericht. Im Verlauf der Ermittlungen sagte der Kläger: "Alles, was auf dem Rechner bezüglich der DVDs ist, habe ich gemacht'". Er habe auch für Kollegen kopiert. Die Äußerungen nahm er einige Tage später "ausdrücklich zurück".

Die Vorinstanzen hatten der Kündigungsschutzklage des Klägers stattgegeben. Doch der Zweite Senat des Bundesarbeitsgerichts war anderer Ansicht. Eine fristlose Kündigung komme auch dann in Betracht, wenn der Kläger mit anderen Bediensteten zusammengewirkt habe. Die Sache wurde zur weiteren Aufklärung an das Landesarbeitsgericht zurückverwiesen.

"Mein Mandant musste als Sündenbock herhalten, an dem ein Exempel statuiert wurde", sagte der Anwalt des Klägers, David Ingenkamp der dpa. Zudem seien Kopien gefertigt worden, als der Kläger im Urlaub oder krank gewesen sei.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-76%) 11,99€
  2. 14,99€
  3. (-71%) 11,49€
  4. 23,49€

quineloe 24. Jul 2015

Und natürlich viel Erfolg vorm Arbeitsgericht wenn man die Kündigungsschutzklage kassiert.

Anonymer Nutzer 19. Jul 2015

so wie ich es verstanden habe war der Leiter der Wachtmeisterei nur der Kollege der die...

Moe479 18. Jul 2015

und es ist nicht von interesse für die öffentlichkeit, dass der gekündigte auf absehbare...

plutoniumsulfat 18. Jul 2015

Ich bezweifle, dass er eine hat :D Egal, er wird schon seine Gründe haben ;)

Moe479 17. Jul 2015

* zum eigenem vorteil oder dem anderer d.h. selbst zum vorteil des verwerters oder...


Folgen Sie uns
       


Conan Exiles - Livestream

Im Survival-MMO Conan Exiles darf ein barbarischer Golem(.de-Redakteur) nicht fehlen. Im Livestream schaffen wir es mit tatkräftiger Unterstützung unserer Community (Danke!) bis in die neue Region der Sümpfe.

Conan Exiles - Livestream Video aufrufen
Nissan Leaf: Wer braucht schon ein Bremspedal?
Nissan Leaf
Wer braucht schon ein Bremspedal?

Wie fährt sich das meistverkaufte Elektroauto? Nissan hat vor wenigen Monaten eine überarbeitete Version des Leaf auf den Markt gebracht. Wir haben es gefahren und festgestellt, dass das Auto fast ohne Bremse auskommt.
Ein Erfahrungsbericht von Werner Pluta

  1. e-NV200 Nissan packt 40-kWh-Akku in Elektro-Van
  2. Reborn Light Nissan-Autoakkus speisen Straßenlaternen
  3. Elektroauto Nissan will den IMx in Serie bauen

PGP/SMIME: Die wichtigsten Fakten zu Efail
PGP/SMIME
Die wichtigsten Fakten zu Efail

Im Zusammenhang mit den Efail genannten Sicherheitslücken bei verschlüsselten E-Mails sind viele missverständliche und widersprüchliche Informationen verbreitet worden. Wir fassen die richtigen Informationen zusammen.
Eine Analyse von Hanno Böck

  1. Sicherheitslücke in Mailclients E-Mails versenden als potus@whitehouse.gov

Ryzen 5 2600X im Test: AMDs Desktop-Allrounder
Ryzen 5 2600X im Test
AMDs Desktop-Allrounder

Der Ryzen 5 2600X ist eine der besten sechskernigen CPUs am Markt. Für gut 200 Euro liefert er die gleiche Leistung wie der Core i5-8600K. Der AMD-Chip hat klare Vorteile bei Anwendungen, das Intel-Modell in Spielen.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Golem.de-Livestream Wie gut ist AMDs Ryzen 2000?
  2. RAM-Overclocking getestet Auch Ryzen 2000 profitiert von schnellem Speicher
  3. Ryzen 2400GE/2200GE AMD veröffentlicht sparsame 35-Watt-APUs

    •  /