Buglas: Gutachten der Telekom lösen Überbau-Problem nicht
Eine wirksame Alternative zum Überbau von Glasfaser "wäre die gegenseitige und marktverhandelte Inanspruchnahme von Open Access-Angeboten" . Das sagte der Buglas-Geschäftsführer Wolfgang Heer Golem.de auf Anfrage. "Damit wäre in jedem Fall eine eigene Wertschöpfung möglich, die Netzauslastung stiege und die zur Verfügung stehenden Mittel würden bestmöglich genutzt."
Die Deutsche Telekom hatte drei Gutachten in Auftrag gegeben, die sie von Vorwürfen der Konkurrenz zum Überbau entlasten. Justus Haucap, Professor an der Universität Düsseldorf und ehemals Vorsitzender der Monopolkommission, erklärte darin, bereits existierende Glasfasernetze würden im Falle eines Marktaustritts eines Betreibers nicht stillgelegt, sondern könnten von ihren Betreibern an aktuelle oder potenzielle Wettbewerber verkauft werden.
Professor Thomas Fetzer von der Universität Mannheim geht davon aus, dass sogenannte Überbauverbote oder -regelungen europa- und verfassungsrechtlich unzulässig seien. Professor Torsten Körber von der Universität Köln setzt sich mit Missbrauch im Wettbewerb und den Kartellrechtsfragen auseinander, die sich durch Forderungen nach Schutz des erstinvestierenden Unternehmens oder Selbstverpflichtungen zum Überbauverzicht ergeben.
Beantwortung hängt von der Perspektive ab
Für Heer geht dagegen die Frage, was genau aus den verschiedenen Gutachten herausgelesen werden könne, an der Problemstellung vorbei. Die vorliegenden Gutachten beschäftigten sich damit, ob Infrastrukturwettbewerb, Marktmacht aus kartellrechtlicher Sicht und Überbauverbote zulässig seien. "Wenig überraschend hängt die jeweilige Beantwortung von der Perspektive, der im Einzelfall konkret vorliegenden Situation und der juristischen Auslegung ab."
In der Praxis sei Doppelausbau zumindest in der Mehrzahl der Fälle weder volks- noch betriebswirtschaftlich sinnvoll, betonte er. Ganz im Gegenteil verursache er gesamtwirtschaftlich gesehen negative externe Effekte in Form von weiterer Verknappung der ohnehin angespannten Ressourcen, der Verunsicherung von Investoren und Bevölkerung und der Schaffung neuer und eigenwirtschaftlich noch unrentablerer Gebiete, die später zulasten der Allgemeinheit in zusätzliche Fördermaßnahmen liefen. Die von den Investoren angestrebte möglichst flächendeckende Versorgung Deutschlands mit echten Glasfasernetzen werde so "auf jeden Fall ausgebremst" , betonte er.
Buglas-Mitglied: Überbau nicht immer falsch
Die führenden Mitgliedsunternehmen im Buglas (Bundesverband Glasfaseranschluss) sind DB Broadband, die großen regionalen Netzbetreiber M-Net aus München, Wilhelm.tel, Willy.tel (beide Region Hamburg) und Netcologne (Metropolregion Rheinland). Auch der zweitgrößte Kabelnetzbetreiber Deutschlands, Tele Columbus, ist Mitglied. Viele kommunale Netzbetreiber und Zweckverbände gehören zum Buglas.
Der damalige Wilhelm.tel-Chef Theo Weirich aus dem Buglas-Vorstand hält nicht immer etwas von Open Access und lehnt Überbauen von Glasfaser nicht grundsätzlich ab. Open Access, wodurch Glasfaserinfrastruktur an Konkurrenten vermietet wird, werde gerne als Allheilmittel gesehen, sagte er. Ihm zufolge ergibt die Öffnung aber "nur im mehrgeschossigen Wohnungsbau Sinn, also in Städten. Dort wird man am Anfang eine Glasfaserinfrastruktur maximal zu 50 Prozent auslasten können." Mit Bitstream-Access (BSA) und Open Access komme man auf bis zu 80 Prozent Auslastung. Auf dem Land sehe das anders aus. "Da liegen mehr als 75 Prozent der Kosten aufseiten des Netzbetreibers. Warum sollte der sich verbrennen, damit es ein anderer warm hat?" , fragte Weirich im Juli 2022 .
Weirich hat das Unternehmen zum 31. Januar 2023 aus Altersgründen verlassen und den Posten des Geschäftsführers an Arne Mietzner übergeben. Auf seiner letzten Mitgliederversammlung im Oktober hat der Buglas Mietzner in den erweiterten Vorstand gewählt.