Bürokratie: Einige Mobilfunk-Bauvorhaben stehen seit sechs Jahren still
An einigen Orten stünden Mobilfunk-Bauvorhaben seit sechs Jahren still, sagte Bernhard Rohleder(öffnet im neuen Fenster), Hauptgeschäftsführer des IT-Branchenverbands Bitkom, am 19. November 2019. "Behördliche Verfahren oder fehlende Standorte für den Bau von Mobilfunkanlagen führen allzu oft dazu, dass Funklöcher nicht geschlossen werden können."
Rund 1.200 Problemstandorte hat der Bitkom in einer interaktiven Karte(öffnet im neuen Fenster) zusammengetragen. Die Daten basieren auf Angaben der Netzbetreiber Deutsche Telekom, Vodafone und Telefónica.
Der Ausbau verzögert sich laut Bitkom "am häufigsten dadurch", dass keine geeigneten Standorte für Mobilfunkstationen zur Verfügung stehen. An rund 537 Orten fehlen den Netzbetreibern passende Grundstücke oder Gebäude. Durch eine schleppende Standortabstimmung verzögern sich zudem 285 Ausbauvorhaben. Im Wesentlichen geht es dabei um die Vorbereitung aufwendiger Bauanträge für Mobilfunkstandorte.
Langwierige Genehmigungsverfahren bremsen den Ausbau aktuell in weiteren 374 Fällen. Hier handelt es sich laut Bitkom um öffentliche Genehmigungen auf Grundlage des Bau- und Naturschutzrechts sowie des Denkmalschutzes. Dazu kommen weitere 71 Ausbauvorhaben mit Verzögerungen aus anderen Gründen.
"Funklöcher lassen sich nun einmal nur mit Funkstationen schließen. An mehr als 1.200 Standorten wollen die Netzbetreiber bauen, man sollte sie auch bauen lassen", sagte Rohleder. Was von den Netzbetreibern und dem Verband jedoch nicht genannt wird, sind etwa 5.000 weiße Flecken, die trotz der Versorgungsauflagen und vertraglicher Verpflichtungen bestehen, "weil der Ausbau dort schlicht nicht wirtschaftlich, aber trotzdem notwendig ist", wie Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) am 18. November 2019 betonte.
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