BSI-Präsident: Egal, ob das Bauteil aus China, Korea oder Schweden kommt
Das BSI überprüft technische Komponenten und Produkte auf ihre Manipulationsfähigkeit und ihr Sicherheitsniveau. Dabei sei das Herkunftsland unbedeutend.
Für eine Analyse der Manipulationsfähigkeit eines Bauteils sei es "vollkommen egal, ob das Bauteil aus China, aus Korea oder aus Schweden kommt". Das sagte der Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ). Schönbohm sprach darüber, ob der Einsatz von Technik des chinesischen Herstellers Huawei für Deutschland ein Sicherheitsrisiko sei.
Das BSI sei dafür da, Komponenten und Produkte auf ihre Manipulationsfähigkeit und ihr Sicherheitsniveau zu überprüfen, sagte Schönbohm. "Wenn allein politisches Vertrauen die Grundlage für Investitionsentscheidungen sein soll, dann zerstören wir die Arbeitsteilung, die wir in der Welt haben, die Grundlage unseres volkswirtschaftlichen Wohlstands", sagte Schönbohm im Gespräch mit der Zeitung.
Würde man zu dem Schluss kommen, dass man etwa eine Antenne "nicht überprüfen und überwachen" könne, "dann sollte man sie verbieten, egal, woher sie kommt".
Das iPhone von Apple sei "Designed in California, Made in China", sagte Schönbohm. Am Ende sei aber Apple für die Sicherheit des Produktes verantwortlich.
Die USA werfen Huawei vor, die Iran-Sanktionen verletzt und US-amerikanisches geistiges Eigentum gestohlen zu haben, sowie Hintertüren für den chinesischen Geheimdienst in seiner Netzwerkausrüstung zu haben, was Huawei bestreitet. Belege für die vermeintliche Sicherheitsbedrohung wurden nicht vorgelegt.
Mit einem am 15. Mai 2019 erlassenen Dekret hatte Trump den nationalen Notstand für die Telekommunikation erklärt. Das US-Handelsministerium untersagte alle Geschäfte, die "ein Risiko für die USA darstellen" und setzte Huawei auf die sogenannte Entity-Liste. Nach dem G20-Treffen in Japan hatte Trump bekanntgegeben, er wolle bestimmte Lieferungen von US-Unternehmen an Huawei wieder zulassen.
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