Abo
  • Services:

Brüssel: Erste europäische Stadt wird Gesetze für Uber ändern

In der Region Brüssel werden Anfang kommenden Jahres die Taxibestimmungen geändert. Uber sei willkommen, ein Teil des dortigen Taxigewerbes zu werden, so ein Sprecher des Verkehrsministeriums.

Artikel veröffentlicht am ,
Taxifahrerproteste in Brüssel im Jahr 2013
Taxifahrerproteste in Brüssel im Jahr 2013 (Bild: Yves Herman/Reuters)

In der Region Brüssel-Hauptstadt sollen die Gesetze geändert werden, damit Uber Technologies und Taxiunternehmen koexistieren können. Das berichtet das Wall Street Journal unter Berufung auf Gorik van Holen, Sprecher von Verkehrsminister Pascal Smet der belgischen Region Brüssel-Hauptstadt.

Stellenmarkt
  1. Bosch Gruppe, Berlin
  2. OKI EUROPE LIMITED, Branch Office Düsseldorf, Düsseldorf

Welche Gesetze und Bestimmungen geändert werden, sei noch nicht genau bekannt. Das Taxigewerbe wirft Uber unfairen Wettbewerb vor, weil der Fahrtenvermittler gesetzliche Vorschriften umgehen würde. Uber-Fahrer haben keine Konzession nach dem Personenbeförderungsgesetz. In Deutschland haben Taxiunternehmer mehrere Erfolge gegen Uber vor Gericht erzielt. Uber biete entgeltlichen Gelegenheitsverkehr von Personen mit Kraftfahrzeugen ohne Genehmigung, was gegen das Personenbeförderungsrecht verstoße. Der Limousinen-Chauffeurdienst Uberblack verstoße gegen die Rückkehrpflicht von Funkmietwagen an den Betriebssitz und verwische so die Unterscheidung von Taxen- und Mietwagenverkehr.

Van Holen erklärte, es werde wie bei Airbnb verfahren, der private Zimmerservicevermittler sei in den Tourismussektor Brüssels integriert worden. "Das ist es, was wir auch mit Uber erreichen wollen. Wenn sie kooperieren und Steuern zahlen wie jeder andere auch, sind sie herzlich eingeladen, ein Teil der Taxibranche Brüssels zu werden."

Die neuen Regelungen sollen im Januar und Februar 2015 ausgearbeitet werden und einige Monate später in Kraft treten. Der Taxisektor, Transportunternehmen und das Parlament seien in den Prozess eingebunden, sagte van Holen.

In Belgien war der Personentransportdienst Uberpop im April 2014 verboten worden. Das hatte ein Handelsgericht in Brüssel entschieden. Laut dem Gericht wurde Uberpop, gegen das ein Taxifunkbetreiber geklagt hatte, verboten, weil die Fahrer keinen Personenbeförderungsschein haben. Bei Zuwiderhandlung droht eine Strafe von 10.000 Euro pro Fahrt. EU-Kommissarin Neelie Kroes äußerte sich verärgert über das Verbot. Auf ihrer offiziellen Webseite hieß es: "Ich bin empört über die heutige Entscheidung, die Taxi-Service-App zu verbieten. Zeigt eure Wut!"

Seit dem Verbot wurden 19 Uber-Wagen und 11 Smartphones mit der Uber-App beschlagnahmt. Mindestens zweimal pro Woche seien Ermittler unterwegs, erklärte Inge Paemen, Sprecherin von Bruxelles-Mobilité.



Anzeige
Top-Angebote
  1. (reduzierte Grafikkarten, Monitore, Gehäuse und mehr)
  2. 129€ (Bestpreis!)

g0r3 26. Nov 2014

Klar. Du hast behauptet, dass Taxis nicht Teil des ÖPNV sind. Nicht mehr und nicht weniger.

cepe 25. Nov 2014

Ja. Um die Uhrzeit. Ist ja fast noch mitten in der Nacht ;-)

Bouncy 25. Nov 2014

ach komm schon, nie Nachts Taxi gefahren? Da ist es doch völlig normal, dass man durch...

Tupungato 25. Nov 2014

Eine exzellente Analyse der Strategie der Crowdsourding Firmen wie Uber sowie des...

DerVorhangZuUnd... 25. Nov 2014

Diese Argumentation des Taxigewerbes finde ich unsinnig. Das ist Paragraphen-Bullshit...


Folgen Sie uns
       


Ladevorgang beim Audi E-Tron

Wie schnell lässt sich der neue Audi E-Tron tatsächlich laden?

Ladevorgang beim Audi E-Tron Video aufrufen
IT: Frauen, die programmieren und Bier trinken
IT
Frauen, die programmieren und Bier trinken

Fest angestellte Informatiker sind oft froh, nach Feierabend nicht schon wieder in ein Get-together zu müssen. Doch was ist, wenn man kein Team hat und sich selbst Programmieren beibringt? Women Who Code veranstaltet Programmierabende für Frauen, denen es so geht. Golem.de war dort.
Von Maja Hoock

  1. Software-Entwickler CDU will Online-Weiterbildung à la Netflix
  2. Job-Porträt Cyber-Detektiv "Ich musste als Ermittler über 1.000 Onanie-Videos schauen"
  3. Bundesagentur für Arbeit Ausbildungsplätze in der Informatik sind knapp

Yuneec H520: 3D-Modell aus der Drohne
Yuneec H520
3D-Modell aus der Drohne

Multikopter werden zunehmend auch kommerziell verwendet. Vor allem machen die Drohnen Luftbilder und Inspektionsflüge und vermessen. Wir haben in der Praxis getestet, wie gut das mit dem Yuneec H520 funktioniert.
Von Dirk Koller


    Bootcamps: Programmierer in drei Monaten
    Bootcamps
    Programmierer in drei Monaten

    Um Programmierer zu werden, reichen ein paar Monate Intensiv-Training, sagen die Anbieter von IT-Bootcamps. Die Bewerber müssen nur eines sein: extrem motiviert.
    Von Juliane Gringer

    1. Nordkorea Kaum Fehler in der Matrix
    2. Security Forscher können Autoren von Programmiercode identifizieren
    3. Stack Overflow Viele Entwickler wohnen in Bayern und sind männlich

      •  /