Abo
  • IT-Karriere:

Brüssel: Erste europäische Stadt wird Gesetze für Uber ändern

In der Region Brüssel werden Anfang kommenden Jahres die Taxibestimmungen geändert. Uber sei willkommen, ein Teil des dortigen Taxigewerbes zu werden, so ein Sprecher des Verkehrsministeriums.

Artikel veröffentlicht am ,
Taxifahrerproteste in Brüssel im Jahr 2013
Taxifahrerproteste in Brüssel im Jahr 2013 (Bild: Yves Herman/Reuters)

In der Region Brüssel-Hauptstadt sollen die Gesetze geändert werden, damit Uber Technologies und Taxiunternehmen koexistieren können. Das berichtet das Wall Street Journal unter Berufung auf Gorik van Holen, Sprecher von Verkehrsminister Pascal Smet der belgischen Region Brüssel-Hauptstadt.

Stellenmarkt
  1. Advantest Europe GmbH, Böblingen
  2. Wirecard Technologies GmbH, Aschheim bei München

Welche Gesetze und Bestimmungen geändert werden, sei noch nicht genau bekannt. Das Taxigewerbe wirft Uber unfairen Wettbewerb vor, weil der Fahrtenvermittler gesetzliche Vorschriften umgehen würde. Uber-Fahrer haben keine Konzession nach dem Personenbeförderungsgesetz. In Deutschland haben Taxiunternehmer mehrere Erfolge gegen Uber vor Gericht erzielt. Uber biete entgeltlichen Gelegenheitsverkehr von Personen mit Kraftfahrzeugen ohne Genehmigung, was gegen das Personenbeförderungsrecht verstoße. Der Limousinen-Chauffeurdienst Uberblack verstoße gegen die Rückkehrpflicht von Funkmietwagen an den Betriebssitz und verwische so die Unterscheidung von Taxen- und Mietwagenverkehr.

Van Holen erklärte, es werde wie bei Airbnb verfahren, der private Zimmerservicevermittler sei in den Tourismussektor Brüssels integriert worden. "Das ist es, was wir auch mit Uber erreichen wollen. Wenn sie kooperieren und Steuern zahlen wie jeder andere auch, sind sie herzlich eingeladen, ein Teil der Taxibranche Brüssels zu werden."

Die neuen Regelungen sollen im Januar und Februar 2015 ausgearbeitet werden und einige Monate später in Kraft treten. Der Taxisektor, Transportunternehmen und das Parlament seien in den Prozess eingebunden, sagte van Holen.

In Belgien war der Personentransportdienst Uberpop im April 2014 verboten worden. Das hatte ein Handelsgericht in Brüssel entschieden. Laut dem Gericht wurde Uberpop, gegen das ein Taxifunkbetreiber geklagt hatte, verboten, weil die Fahrer keinen Personenbeförderungsschein haben. Bei Zuwiderhandlung droht eine Strafe von 10.000 Euro pro Fahrt. EU-Kommissarin Neelie Kroes äußerte sich verärgert über das Verbot. Auf ihrer offiziellen Webseite hieß es: "Ich bin empört über die heutige Entscheidung, die Taxi-Service-App zu verbieten. Zeigt eure Wut!"

Seit dem Verbot wurden 19 Uber-Wagen und 11 Smartphones mit der Uber-App beschlagnahmt. Mindestens zweimal pro Woche seien Ermittler unterwegs, erklärte Inge Paemen, Sprecherin von Bruxelles-Mobilité.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 12,99€
  2. (-70%) 17,99€
  3. 48,49€
  4. 3,74€

g0r3 26. Nov 2014

Klar. Du hast behauptet, dass Taxis nicht Teil des ÖPNV sind. Nicht mehr und nicht weniger.

cepe 25. Nov 2014

Ja. Um die Uhrzeit. Ist ja fast noch mitten in der Nacht ;-)

Bouncy 25. Nov 2014

ach komm schon, nie Nachts Taxi gefahren? Da ist es doch völlig normal, dass man durch...

Tupungato 25. Nov 2014

Eine exzellente Analyse der Strategie der Crowdsourding Firmen wie Uber sowie des...

DerVorhangZuUnd... 25. Nov 2014

Diese Argumentation des Taxigewerbes finde ich unsinnig. Das ist Paragraphen-Bullshit...


Folgen Sie uns
       


Pedelec HNF-Nicolai SD1 Urban ausprobiert

Wir sind das Pedelec eine Woche lang zur Probe gefahren und waren besonders vom Motor angetan.

Pedelec HNF-Nicolai SD1 Urban ausprobiert Video aufrufen
Indiegames-Rundschau: Von Bananen und Astronauten
Indiegames-Rundschau
Von Bananen und Astronauten

In Outer Wilds erlebt ein Astronaut in Murmeltier-Manier das immer gleiche Abenteuer, in My Friend Pedro tötet ein maskierter Auftragskiller im Auftrag einer Banane, dazu gibt es Horror von Lovecraft: Golem.de stellt die Indiegames-Highlights des Sommers vor.
Von Rainer Sigl

  1. Indiegames-Rundschau Verloren im Sonnensystem und im Mittelalter
  2. Indiegames-Rundschau Drogen, Schwerter, Roboter-Ritter
  3. Indiegames-Rundschau Zwischen Fließband und Wanderlust

Razer Blade 15 Advanced im Test: Treffen der Generationen
Razer Blade 15 Advanced im Test
Treffen der Generationen

Auf den ersten Blick ähneln sich das neue und das ein Jahr alte Razer Blade 15: Beide setzen auf ein identisches erstklassiges Chassis. Der größte Vorteil des neuen Modells sind aber nicht offensichtliche Argumente - sondern das, was drinnen steckt.
Ein Test von Oliver Nickel

  1. Blade 15 Advanced Razer packt RTX 2080 und OLED-Panel in 15-Zöller
  2. Blade Stealth (2019) Razer packt Geforce MX150 in 13-Zoll-Ultrabook

Raumfahrt: Galileo-Satellitennavigation ist vollständig ausgefallen
Raumfahrt
Galileo-Satellitennavigation ist vollständig ausgefallen

Seit Donnerstag senden die Satelliten des Galileo-Systems keine Daten mehr an die Navigationssysteme. SAR-Notfallbenachrichtigungen sollen aber noch funktionieren. Offenbar ist ein Systemfehler in einer Bodenstation die Ursache. Nach fünf Tagen wurde die Störung behoben.

  1. Satellitennavigation Galileo ist wieder online

    •  /