Broadcom siegt vor Gericht: Netflix zu Millionenstrafe wegen Patentverletzung verurteilt
Das Landgericht München hat Netflix zu einer Strafzahlung von 7,05 Millionen Euro verurteilt. Das berichtet Broadcom in einer Mitteilung(öffnet im neuen Fenster) , die kurz vor Weihnachten veröffentlicht wurde. Netflix nutze weiterhin ein Broadcom-Patent ohne Erlaubnis und vorsätzlich, heißt es, obwohl die Patentnutzung unterlassen werden müsse.
Netflix habe mit der weiteren Nutzung des Broadcom-Patents gegen das Urteil des Landgerichts München vom 14. September 2023 verstoßen, wonach Netflix jede weitere Patentverletzung in Deutschland unterlassen müsse. Dem folgte der Streaminganbieter nicht und wurde daher zur Strafzahlung verurteilt.
Das Gericht setzte das Bußgeld auf 150.000 Euro oder alternativ 15 Tage Haft für Mitglieder des Netflix-Vorstands für jeden der 47 Tage fest, an denen Netflix gegen die Unterlassungsverfügung verstieß. Broadcom gab bereits bekannt, weitere Strafen für die fortgesetzte Verletzung dieser Anordnung durch Netflix beantragen zu wollen.
Netflix drohen weitere Strafzahlungen
Netflix kann gegen die verhängte Geldbuße Berufung einlegen, bisher liegt von Netflix keine Stellungnahme in dem Fall vor. Das fragliche europäische Patent EP 2575366 deckt Basisfunktionen ab, die häufig in der HEVC- alias H.265-Videokodierung verwendet werden, die Netflix zur Kodierung und zum Streaming von Ultra-HD-Inhalten für Abonnenten nutzt.
Seit 2018 befinden sich Netflix und Broadcom nach Angaben von Broadcom in einem weitreichenden Patentrechtsstreit. Darin wirft Broadcom Netflix vor, durch die Bereitstellung seines Video-Streaming-Dienstes zahlreiche US-amerikanische, deutsche und niederländische Patente zu verletzen. "Dieses Urteil bestätigt einmal mehr die Bedeutung der patentierten Technologie von Broadcom für erfolgreiche Streaming-Plattformen wie Netflix" , sagte Mark Terrano, Vice President und General Manager der Intellectual Property and Licensing Division bei Broadcom.
Das strittige Patent der Auseinandersetzung stammt dabei noch von Avago, einer früheren Halbleitersparte von Hewlett-Packard, die Broadcom vor einigen Jahren übernahm und seitdem unter dem Namen Broadcom firmiert.
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