Abo
  • Services:
Anzeige
Die Sammlung von Daten britischer Bürger durch Prism verstößt gegen die Menschenrechte, urteilte ein britisches Gericht.
Die Sammlung von Daten britischer Bürger durch Prism verstößt gegen die Menschenrechte, urteilte ein britisches Gericht. (Bild: Adam Hart-Davis/freie Lizenz)

Britisches Gericht: Datensammlung des GCHQ verstößt gegen Menschenrechte

Die Sammlung von Daten britischer Bürger durch Prism verstößt gegen die Menschenrechte, urteilte ein britisches Gericht.
Die Sammlung von Daten britischer Bürger durch Prism verstößt gegen die Menschenrechte, urteilte ein britisches Gericht. (Bild: Adam Hart-Davis/freie Lizenz)

Das britische Gericht Investigatory Powers Tribunal hat entschieden, dass die Datensammlung über britische Bürger der vergangenen Jahre gegen die Menschenrechte verstößt.

Anzeige

Möglicherweise müssen alle von den Geheimdiensten gesammelten Daten britischer Bürger gelöscht werden. Zumindest die, die zwischen 2007 und Dezember 2014 gespeichert wurden. Denn laut einem neuen Urteil des britischen Investigatory Powers Tribunals (IPT) verstößt die Massenüberwachung durch den britischen GCHQ mit Hilfe der NSA-Programme Prism und Upstream gegen die Menschenrechte. Das berichtet der britische Guardian.

Das IPT ergänzt damit sein früheres Urteil vom Dezember 2014. Damals hatte das unabhängige Gericht entschieden, dass die Abhörmaßnahmen des GCHQ nicht gegen die Menschenrechtskonventionen der EU verstoßen. In dem aktuellen Urteil geht es aber um die Daten, die die NSA über Prism und Upstream über britische Bürger gesammelt und dem GCHQ zur Verfügung gestellt hat.

Das Löschen der Daten soll beantragt werden

Das Urteil wurde auf Grund einer Klage der Bürgerrechtsorganisationen Privacy International und Liberty sowie weiteren Organisationen gefällt. Privacy International hat jetzt angekündigt, das IPT bestätigen zu lassen, dass nach seinem Urteil die massenhafte Datensammlung als illegal einzustufen ist. Dann könnte die Löschung der Daten beantragt werden, die zwischen dem Start des Prism-Programms 2007 und Dezember 2014 gesammelt wurden, als das IPT sein letztes Urteil fällte.

Das Investigatory Powers Tribunal ist das einzige Gericht in Großbritannien, das Untersuchungen über die britischen Geheimdienste MI5, MI6 und das GCHQ durchführen darf. Es ist regierungsunabhängig, kann aber nicht bei der Überwachung durch Privatpersonen oder Unternehmen angerufen werden. Verhandlungen werden hinter verschlossenen Türen geführt und Protokolle müssen nicht veröffentlicht werden.


eye home zur Startseite
jt (Golem.de) 09. Feb 2015

Es war ein Übersetzungsfehler. Das IPT kann nur die Überwachung von...

David64Bit 07. Feb 2015

Da die Geheimdienste im großen und ganzen aber auch für Wirtschaftsspionage und...

BLi8819 07. Feb 2015

Das war schon immer so, und wird auch immer so bleiben. Weder Medien, noch irgend ein...

CedrIL 06. Feb 2015

Wen interessieren denn heute noch Menschenrechte? So ne schöne Predator-Drohne ist doch...

__destruct() 06. Feb 2015

Währenddessen sind wir in dem Land ohne die ganzen Überwachungskameras, von denen 1'000...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Bertrandt Services GmbH, Friedrichshafen
  2. über OPTARES GmbH & Co. KG, Großraum München
  3. Bechtle Onsite Services GmbH, Schkopau
  4. Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, Bonn


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Hobbit Trilogie Blu-ray 43,89€ und Batman Dark Knight Trilogy Blu-ray 17,99€)
  2. (u. a. Drive 7,79€, John Wick: Kapitel 2 9,99€ und Predator Collection 17,49€)

Folgen Sie uns
       


  1. Bake in Space

    Bloß keine Krümel auf der ISS

  2. Sicherheitslücke

    Fortinet vergisst, Admin-Passwort zu prüfen

  3. Angry Birds

    Rovio verbucht Quartalsverlust nach Börsenstart

  4. Erneuerbare Energien

    Tesla baut in drei Monaten einen Netzspeicher in Australien

  5. Netzwerkdurchsetzungsgesetz

    Zweites Löschzentrum von Facebook startet in Essen

  6. Raumfahrtpionier

    Der Mann, der lange vor SpaceX günstige Raketen entwickelte

  7. Auch Italien

    Amazon-Streik am Black Friday an sechs Standorten

  8. Urteil

    Winsim-Preiserhöhung von Drillisch ist hinfällig

  9. Automatisierung

    Hillary Clinton warnt vor den Folgen künstlicher Intelligenz

  10. Gutachten

    Quote für E-Autos und Stop der Diesel-Subventionen gefordert



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Gaming-Smartphone im Test: Man muss kein Gamer sein, um das Razer Phone zu mögen
Gaming-Smartphone im Test
Man muss kein Gamer sein, um das Razer Phone zu mögen
  1. Razer Phone im Hands on Razers 120-Hertz-Smartphone für Gamer kostet 750 Euro
  2. Kiyo und Seiren X Razer bringt Ringlicht-Webcam für Streamer
  3. Razer-CEO Tan Gaming-Gerät für mobile Spiele soll noch dieses Jahr kommen

Firefox 57: Viel mehr als nur ein Quäntchen schneller
Firefox 57
Viel mehr als nur ein Quäntchen schneller
  1. Mozilla Wenn Experimente besser sind als Produkte
  2. Firefox 57 Firebug wird nicht mehr weiterentwickelt
  3. Mozilla Firefox 56 macht Hintergrund-Tabs stumm

Fire TV (2017) im Test: Das Streaminggerät, das kaum einer braucht
Fire TV (2017) im Test
Das Streaminggerät, das kaum einer braucht
  1. Neuer Fire TV Amazons Streaming-Gerät bietet HDR für 80 Euro
  2. Streaming Update für Fire TV bringt Lupenfunktion
  3. Streaming Amazon will Fire TV und Echo Dot vereinen

  1. Re: Man stelle sich mal vor alle Berufsgruppen...

    gadthrawn | 12:17

  2. Re: Subvention?

    chewbacca0815 | 12:16

  3. Re: Wer bei Drillisch abschließt....

    pointX | 12:14

  4. Re: Ja ja das KVR...

    gadthrawn | 12:14

  5. Re: Grundeinkommen

    III | 12:10


  1. 12:00

  2. 11:47

  3. 11:25

  4. 10:56

  5. 10:40

  6. 10:28

  7. 10:27

  8. 10:03


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel