Abo
  • Services:
Anzeige
Die Sammlung von Daten britischer Bürger durch Prism verstößt gegen die Menschenrechte, urteilte ein britisches Gericht.
Die Sammlung von Daten britischer Bürger durch Prism verstößt gegen die Menschenrechte, urteilte ein britisches Gericht. (Bild: Adam Hart-Davis/freie Lizenz)

Britisches Gericht: Datensammlung des GCHQ verstößt gegen Menschenrechte

Die Sammlung von Daten britischer Bürger durch Prism verstößt gegen die Menschenrechte, urteilte ein britisches Gericht.
Die Sammlung von Daten britischer Bürger durch Prism verstößt gegen die Menschenrechte, urteilte ein britisches Gericht. (Bild: Adam Hart-Davis/freie Lizenz)

Das britische Gericht Investigatory Powers Tribunal hat entschieden, dass die Datensammlung über britische Bürger der vergangenen Jahre gegen die Menschenrechte verstößt.

Anzeige

Möglicherweise müssen alle von den Geheimdiensten gesammelten Daten britischer Bürger gelöscht werden. Zumindest die, die zwischen 2007 und Dezember 2014 gespeichert wurden. Denn laut einem neuen Urteil des britischen Investigatory Powers Tribunals (IPT) verstößt die Massenüberwachung durch den britischen GCHQ mit Hilfe der NSA-Programme Prism und Upstream gegen die Menschenrechte. Das berichtet der britische Guardian.

Das IPT ergänzt damit sein früheres Urteil vom Dezember 2014. Damals hatte das unabhängige Gericht entschieden, dass die Abhörmaßnahmen des GCHQ nicht gegen die Menschenrechtskonventionen der EU verstoßen. In dem aktuellen Urteil geht es aber um die Daten, die die NSA über Prism und Upstream über britische Bürger gesammelt und dem GCHQ zur Verfügung gestellt hat.

Das Löschen der Daten soll beantragt werden

Das Urteil wurde auf Grund einer Klage der Bürgerrechtsorganisationen Privacy International und Liberty sowie weiteren Organisationen gefällt. Privacy International hat jetzt angekündigt, das IPT bestätigen zu lassen, dass nach seinem Urteil die massenhafte Datensammlung als illegal einzustufen ist. Dann könnte die Löschung der Daten beantragt werden, die zwischen dem Start des Prism-Programms 2007 und Dezember 2014 gesammelt wurden, als das IPT sein letztes Urteil fällte.

Das Investigatory Powers Tribunal ist das einzige Gericht in Großbritannien, das Untersuchungen über die britischen Geheimdienste MI5, MI6 und das GCHQ durchführen darf. Es ist regierungsunabhängig, kann aber nicht bei der Überwachung durch Privatpersonen oder Unternehmen angerufen werden. Verhandlungen werden hinter verschlossenen Türen geführt und Protokolle müssen nicht veröffentlicht werden.


eye home zur Startseite
jt (Golem.de) 09. Feb 2015

Es war ein Übersetzungsfehler. Das IPT kann nur die Überwachung von...

David64Bit 07. Feb 2015

Da die Geheimdienste im großen und ganzen aber auch für Wirtschaftsspionage und...

BLi8819 07. Feb 2015

Das war schon immer so, und wird auch immer so bleiben. Weder Medien, noch irgend ein...

CedrIL 06. Feb 2015

Wen interessieren denn heute noch Menschenrechte? So ne schöne Predator-Drohne ist doch...

__destruct() 06. Feb 2015

Währenddessen sind wir in dem Land ohne die ganzen Überwachungskameras, von denen 1'000...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. GK Software AG, St. Ingbert, Schöneck, Köln
  2. MBtech Group GmbH & Co. KGaA, Ingolstadt
  3. Seitenbau GmbH, Konstanz
  4. TAKATA AG, Berlin


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 29,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. (u. a. Das Boot, Memento, Ohne Limit und No Escape)
  3. (u. a. The Revenant 7,97€, James Bond Spectre 7,97€, Der Marsianer 7,97€)

Folgen Sie uns
       


  1. Apple

    Öffentliche Beta von iOS 11 erschienen

  2. SNES Classic Mini

    Nintendo bringt 20 Klassiker und ein neues Spiel

  3. Wahlprogramm

    SPD will 90 Prozent der Gebäude mit Gigabit-Netzen versorgen

  4. Erziehung

    Erst schriftliche Einwilligung, dann Whatsapp für Kinder

  5. Grafikkarte

    Sapphire bringt Radeon RX 470 für Mining

  6. Betrug

    FTTH-Betreiber wehren sich gegen Glasfaser-Werbelügen

  7. Gamescom

    Mehr Fläche, mehr Merkel und mehr Andrang

  8. Anki Cozmo ausprobiert

    Niedlicher Programmieren lernen und spielen

  9. Hyperkonvergenz

    Red Hat präsentiert freie hyperkonvergente Infrastruktur

  10. Deutsche Telekom

    Narrowband-IoT-Servicepakete ab 200 Euro



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
WD Black SSD im Test: Mehr Blau als Schwarz
WD Black SSD im Test
Mehr Blau als Schwarz
  1. NAND-Flash Toshiba legt sich beim Verkauf des Flashspeicher-Fab fest
  2. SSD WD Blue 3D ist sparsamer und kommt mit 2 TByte
  3. Western Digital Mini-SSD in externem Gehäuse schafft 512 MByte pro Sekunde

Amateur-Hörspiele: Drei Fragezeichen, TKKG - und jetzt komm' ich!
Amateur-Hörspiele
Drei Fragezeichen, TKKG - und jetzt komm' ich!
  1. Internet Lädt noch
  2. NetzDG EU-Kommission will Hate-Speech-Gesetz nicht stoppen
  3. Equal Rating Innovation Challenge Mozilla will indische Dörfer ins Netz holen

Qubits teleportieren: So funktioniert Quantenkommunikation per Satellit
Qubits teleportieren
So funktioniert Quantenkommunikation per Satellit
  1. Quantencomputer Ein Forscher in den unergründlichen Weiten des Hilbertraums
  2. Quantenprogrammierung "Die physikalische Welt kann kreativer sein als wir selbst"
  3. Quantenoptik Vom Batman-Fan zum Quantenphysiker

  1. Re: Schulz geht mir auf den Sack

    medium_quelle | 01:45

  2. Erziehung nur nach erfolgreicher Ausbildung erlauben

    Friedhelm | 01:31

  3. Re: Media Markt / Saturn

    Z101 | 01:30

  4. Gärtner zum Bock?

    Proctrap | 01:23

  5. Re: Hoffentlich platzt diese Blase bald....

    TonyStark | 01:17


  1. 00:22

  2. 19:30

  3. 18:32

  4. 18:15

  5. 18:03

  6. 17:47

  7. 17:29

  8. 17:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel