Breko: Einige Bundesländer "überspannen Förderanträge"
Der Breko (Bundesverband Breitbandkommunikation) will nicht als kein Verweigerer der Gigabitförderung des Bundes gelten. Das sagte Breko-Geschäftsführer Stephan Albers am 10. September 2024 bei Bekanntgabe einer Marktstudie des Branchenverbandes . Der Verband hatte die massive Kürzung bei der Glasfaserförderung durch die Bundesregierung gegen Kritik verteidigt und zuvor sogar noch stärkere Kürzungen gefordert . Es gebe Bundesländer, wo man vernünftig mit Förderung umgehe und solche "wo man den Bogen überspannt" habe, erklärte Albers.
Das Förderprogramm der Bundesregierung soll Glasfaserausbau in unwirtschaftlichen Gebieten ermöglichen. Doch es gebe Förderanträge, die eindeutig aussichtslos seien. Albers sagte im Gespräch mit Golem.de: "Spitzenreiter bei der Beantragung von Förderprojekten waren im letzten Jahr Baden-Württemberg und Bayern. Das führt zu Frustration bei den Bürgermeistern, wenn die viele Förderanträge stellen und viele werden abgelehnt, weil sie nicht förderfähig waren." Förderanträge seien oft aussichtslos, weil die Versorgungslage in den betreffenden Kommunen zu gut ist.
Keine gute Entwicklung
Das sei keine gute Entwicklung, der Breko habe das adressiert und das Gigabitbüro des Bundes habe dies auch aufgenommen. Man benötige Fördervorgaben, mit denen die Bürgermeister in der Lage sind, vorher zu erkennen, ob ein Förderantrag Aussicht auf Erfolg hat oder nicht. "Man wird Richtlinien entwerfen, mit denen die Bürgermeister in der Lage sind, vorher zu erkennen, ob es überhaupt nach den aktuellen Förderprogramme Sinn ergebe, den Antrag zu stellen." Sonst dauere es oft ein halbes Jahr, bis die Kommunen dann erführen, dass es keine Förderung geben könne. Albers: "Dann ist wertvolle Zeit vergangen." Die genannten Bundesländer hätten ihr Volumen der Förderung zwei- bis dreifach überzeichnet.
Die Bundesregierung wird die Gigabitförderung im Jahr 2024 um eine Milliarde Euro reduzieren . Dies haben besonders Bayern und Baden-Württemberg stark kritisiert.