Breko: Einfacher geht Förderung des Glasfaserausbaus nicht

Die Förderung des FTTH-Ausbaus kann laut Breko nicht einfacher werden. Und sie funktioniert schlecht.

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Breko in Nürnberg
Breko in Nürnberg (Bild: Breko)

Eine weitere Beschleunigung der Förderung des Glasfaserausbaus in Deutschland sei nicht möglich, weil komplexe Vorgaben zu beachten seien. Das sagte der Leiter des Hauptstadtbüros des Bundesverbands Breitbandkommunikation (Breko), Sven Knapp, am 21. Oktober 2021. Von 12 Milliarden Euro Förderung sind erst 1,5 Milliarden Euro abgeflossen.

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"Die Umsetzung von geförderten Breitbandausbauprojekten ist schon alleine deshalb komplexer und langwieriger, da beim Einsatz staatlicher Finanzmittel beihilferechtliche, vergaberechtliche und haushaltsrechtliche Vorgaben zu beachten sind", erklärte Knapp. Daher sei das Potenzial für eine Beschleunigung der Förderverfahren sehr begrenzt und durch die in den vergangenen Jahren vorgenommenen Vereinfachungen bereits ausgeschöpft worden.

Breko: Förderung muss anders laufen

Nach Auskunft der Bundesregierung auf eine parlamentarische Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion sind rund 714.000 geförderte Anschlüsse realisiert, also rund 25 Prozent der insgesamt geplanten 2,7 Millionen Anschlüsse.

Breko-Geschäftsführer Stephan Albers erklärte am 11. Oktober 2021, die veröffentlichten Zahlen zum seit Oktober 2015 laufenden Breitbandförderprogramm unterstrichen, dass die nächste Bundesregierung eine grundlegende Veränderung der Förderpolitik im Glasfaserausbau vornehmen sollte: "Die scheidende Bundesregierung stellt Fördermittel zum Ausbau der digitalen Infrastruktur nach dem Prinzip 'viel hilft viel' bereit."

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Dies führte in der praktischen Umsetzung allerdings nicht zu einer Beschleunigung des Ausbaus, sondern eigenwirtschaftlich geplante Ausbau- und Förderprojekte konkurrierten um die im Markt knappen Tiefbau- und Planungskapazitäten.

Die staatliche Förderung müsse viel zielgenauer als bisher dort eingesetzt werden, wo es kein eigenwirtschaftliches Potenzial gebe, um private Nutzer und Unternehmen ans Glasfasernetz anzuschließen.

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