Breitbandversorgung: Große Koalition wärmt alte Ausbaupläne auf

Die Unterhändler von Union und SPD setzen sich offenbar für den Ausbau der Breitbandversorgung ein. Doch die Pläne sind alles andere als neu oder ambitioniert.

Artikel veröffentlicht am ,
Router im Datenzentrum von Kabel Deutschland in Frankfurt am Main
Router im Datenzentrum von Kabel Deutschland in Frankfurt am Main (Bild: Lisi Niesner/Reuters)

Union und SPD wollen einem Medienbericht zufolge konkrete Ziele für den Ausbau der Breitbandversorgung vereinbaren. Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, einigte sich die Arbeitsgruppe Wirtschaft in den Koalitionsverhandlungen darauf, dass bis 2014 mindestens 75 Prozent aller Haushalte in Deutschland über einen Internetanschluss mit einer Übertragungsgeschwindigkeit von mindestens 50 MBit/s verfügen sollen. Zudem solle die Große Koalition dafür sorgen, dass es bis 2018 eine flächendeckende Abdeckung mit schnellem Internet gibt. Das sind genau die Ausbauziele, die das FDP-geführte Wirtschaftsministerium seit Jahren propagiert.

Stellenmarkt
  1. Prozessmanager Logistik (w/m/d)
    Schwarz Produktion Stiftung & Co. KG, Weißenfels, Raum Halle/Leipzig
  2. Software Engineer Industry 4.0 - Frontend Web Applications (m/w/d)
    SCHOTT AG, Mainz
Detailsuche

Ob diese Ziele erreicht werden können, ist unter Experten strittig. Der CDU-Netzpolitiker Thomas Jarzombek sagte vor wenigen Tagen, dass der Breitbandanschluss von 75 Prozent der Haushalte bis 2014 ohnehin zu schaffen sei. "Wir haben heute die Situation, dass 61 Prozent der Haushalte einen Kabelanschluss haben, davon sind nahezu alle auf über 100 MBit skaliert", sagte Jarzombek. Auch verfolge die Telekom die Strategie, überall dort, wo die Kabelnetze lägen, auch VDSL auszubauen. "Ich glaube, dass man auf die 75 Prozent schnell kommt", sagte Jarzombek. Allerdings ist gerade beim Kabelanschluss die Upload-Geschwindigkeit begrenzt und liegt laut Kabel Deutschland nur bei bis zu 6 MBit/s bei 100-MBit/s-Download.

Auch Bekenntnis zu Netzneutralität geplant

Einer aktuellen Studie des Bundeswirtschaftsministeriums zufolge kostet es fünf Milliarden Euro, das 75-Prozent-Ziel bis 2014 zu erreichen. Noch teurer wird es, wenn bis 2018 eine Komplettversorgung der Bevölkerung mit schnellem Internet erzielt werden soll. Das kostet der Studie zufolge mindestens 20 Milliarden Euro. Um dieses Ziel umzusetzen, will die Große Koalition laut Reuters auf einen Mix aus verschiedenen Maßnahmen setzen. So soll jährlich eine Milliarde Euro zusätzlich in den Breitbandausbau investiert werden. Zudem solle es ein neues Sonderfinanzierungsprogramm "Premiumförderung Netzausbau" bei der staatlichen Förderbank KfW geben. Mit einem "Breitband-Bürgerfonds" sollen Privatpersonen den Ausbau mit entsprechenden Renditen für ihre Geldanlage unterstützen können. Der Breitbandausbau solle zudem als sogenannte Daseinsvorsorge im EU-Binnenmarkt betrachtet werden, bei dem gerade kommunale und regionale Betriebe von bestimmten wettbewerbsrechtlichen Regeln ausgenommen werden.

Dem Bericht zufolge will sich die Koalition auch zur Netzneutralität bekennen. Diese solle als "Regulierungsziel im Telekommunikationsgesetz 'verbindlich' geregelt und definiert werden". Die Bundesnetzagentur solle zur Überwachung dieser Regeln neue Kompetenzen erhalten. Wie genau Netzneutralität definiert werden soll, geht aus dem Bericht jedoch nicht hervor. Auch die EU-Kommission sieht sich in ihrer Telekommunikationsverordnung der Netzneutralität verpflichtet, schließt ein Zwei-Klassen-Internet aber ausdrücklich nicht aus.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


glacius 06. Nov 2013

Laut der breitband Studie der Bundesnetzagentur könnte man auch argumentieren, dass von...

glacius 06. Nov 2013

Also in unserer gegend war jahrelang das problem geringer Bandbreite, dass man eben viel...

glacius 06. Nov 2013

ebenso Stadtrandlage!!! oder Stadtteile mit geringem Wachstum :(

glacius 06. Nov 2013

auch wenn das viel Diskussionen erahnen lassen, es geht nicht nur um DÖRFER sondern vor...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Meta
"Es ist euer Job, euch in Horizon Worlds zu verlieben!"

Amüsante Auszüge aus Memos von Meta zeigen, dass nicht mal die Entwickler von Horizon Worlds gerne in ihre virtuelle Welt eintauchen.

Meta: Es ist euer Job, euch in Horizon Worlds zu verlieben!
Artikel
  1. Corning: Moderne Glasfaser ist ihren Vorgängern nur wenig ähnlich
    Corning
    Moderne Glasfaser ist ihren Vorgängern nur wenig ähnlich

    Lichtwellenleiter sind eine alte Technik. Heute müssen sie für Glasfaser-Verkabelung in Gebäuden fast neu erfunden werden.

  2. Klage gegen Datenschutzaufsicht: Bundeskriminalamt weigert sich, Funkzellendaten zu löschen
    Klage gegen Datenschutzaufsicht
    Bundeskriminalamt weigert sich, Funkzellendaten zu löschen

    Das BKA will gesammelte Überwachungsdaten nicht löschen müssen. Deswegen klagt die Polizei gegen einen Bescheid des obersten Datenschützers.
    Eine Exklusivmeldung von Lennart Mühlenmeier

  3. Justizminister: Ausweiskopien sollen aus dem Handelsregister gelöscht werden
    Justizminister
    Ausweiskopien sollen aus dem Handelsregister gelöscht werden

    Im Online-Handelsregister lassen sich persönliche Daten wie Ausweiskopien oder Unterschriften einfach abrufen. Justizminister Marco Buschmann will das ändern.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Prime-Filme leihen für je 0,99€ • iPhone 14 Plus jetzt erhältlich • Günstig wie nie: Gigabyte RTX 3090 Ti 1.099€, KF DDR5-5600 16GB 99,39€, Logitech Gaming-Maus 69,99€, MSI Curved 27" WQHD 165Hz 289€ • AMD Ryzen 7 5800X3D 429€ • NfS Unbound vorbestellbar • 3 Spiele für 49€ [Werbung]
    •  /