Breitbandförderung: Minister sieht "2020 richtig Kohle weg"

Die Breitband-Förderung ist laut Landesdigitalisierungsminister Christian Pegel nicht gescheitert. Er erklärt, wie das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern das Bundesförderprogramm gehackt habe.

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Christian Pegel bei seiner Rede beim FRK Breitbandkongress in Leipzig
Christian Pegel bei seiner Rede beim FRK Breitbandkongress in Leipzig (Bild: FRK)

Weil die Breitbandförderung ein komplexes Gefüge sei, würden die Mittel erst in den Jahren 2020 und 2021 abgerufen. Das sagte Christian Pegel (SPD), Minister für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung in Mecklenburg-Vorpommern, Golem.de am 17. September 2018 auf dem Breitbandkongress des mittelständischen Fachverbandes Rundfunk- und Breitbandkommunikation (FRK) in Leipzig. Er äußerte sich verwundert über die Antwort des Bundesverkehrsministeriums zu dem Thema.

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"Du kriegst die Kohle erst, wenn du selbst die Rechnung gemacht hast. 2020 und 2021 wird richtig Kohle weg sein. Dann rollen hunderte Millionen Euro", erklärte Pegel. Mecklenburg-Vorpommern nehme sich im Zweifel mehr Zeit und mache es richtig, um Glasfaser auszubauen. Erste Mittelabflüsse gebe es auf Rügen.

Die Mittel für die Breitbandförderung werden laut einer Anfrage der Grünen an das Bundesverkehrsministerium noch langsamer abgerufen, als bisher bekannt war. Von dem im Jahr 2015 gestarteten Förderprogramm mit einem Volumen von 3,5 Milliarden Euro wurden nach Angaben der Bundesregierung im Juni 2018 bislang nur 26,6 Millionen Euro ausgezahlt. Für echte Bauprojekte wurden sogar nur 3,2 Millionen Euro ausgegeben.

Er hätte gerne darauf verzichtet, Breitbandkenntnisse zu erlangen, wenn schon das Netz ausgebaut gewesen wäre. "Dann hätte ich mich zurückgelehnt", sagte der Minister in seiner Rede. "Doch wir hatten bundesweit das größte Aufholpotential, man könnte auch sagen: den letzten Platz." Mecklenburg-Vorpommern sei mit einem Plan von oben in die Förderverfahren gestartet, "bei dem am Ende kein weißer Fleck bleiben soll. Je häufiger wir Glasfaser hinbekommen, desto besser". Man habe die Aufteilung des Landes in Kreise genutzt, um einheitlich vorzugehen. Zweckverbände seien wegen der vielen sehr kleinen Gemeinden nicht machbar gewesen.

Breitbandausbau: Vodafone hatte kein Interesse

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Vodafone habe ihm früh telefonisch gesagt: "Wir sind nicht dabei." Er habe mit Stadtwerken und Versorgern gesprochen, um diese in das Projekt zu holen. "Wir sagten, wir brauchen Konkurrenz. Die Telekom ist für uns nicht gesetzt." An jede Ausschreibung seien Vertragsbedingungen herangehängt worden, dass Schulen, Krankenhäuser und Gewerbegebiete 1 GBit/s erhielten.

Pegel: "Alle Haken und Ösen ausgenutzt"

Bei der bundesweiten Breitbandförderung war nach den Worten von Pegel "so viel Geld im Pott, die Chance war einmalig. Wir haben 832 Millionen Euro geholt". Eines der schwächsten Bundesländer habe ein Viertel der gesamten Förderung bekommen. "Dabei haben wir alle Haken und Ösen ausgenutzt. Durch das Land wurde eine halbe Milliarde draufgelegt, dass die Gemeinden nichts draufzahlen müssen", betonte er.

Praktisch jeder Haushalt werde versorgt, nur die großen Städte seien dabei raus. Pegel sagte: "Von den 31 Aufträgen haben nur 9 die Telekom erhalten, der Rest verteilt sich auf Mittelständler." Das Land baue damit für 1,3 Milliarden Euro ein Glasfasernetz und erhalte pro Haushalt die höchsten Zuwendungen.

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bombinho 19. Sep 2018

Da gibt es noch ein weiteres Problem, fuer diesen Luxus muss er erheblich ueber dem...

bombinho 19. Sep 2018

Wobei die deutsche Bank zum Bruttoinlandsprodukt sehr viel weniger beitraegt als in...

bombinho 19. Sep 2018

Klingt fair, das handhaben wohl viele, wenn nicht gar die meisten, Anbieter so.

bombinho 19. Sep 2018

Das stimmt leider, die haben alle Haende voll zu tun, mit dem staendigen Zustrom an...



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