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Breitbandausbau: Regierung bewilligt 420 Millionen Euro für Kommunen

Nach den ersten Kleckerbeträgen gibt der Bund nun deutlich mehr Geld für den Breitbandausbau aus. Davon sollen 500.000 Haushalte profitieren. Der Wahlkreis von Kanzlerin Merkel sahnt besonders viele Mittel ab.

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Baustelle
Baustelle (Bild: Martin Wolf/Golem.de)

Das Bundesverkehrsministerium hat die erste Runde des Förderprogramms zum Breitbandausbau gestartet. Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) habe dazu 55 Förderbescheide an Kommunen und Landkreise erteilt, teilte das Ministerium am Donnerstag mit. Für jedes Ausbauprojekt seien Zuschüsse von bis zu 15 Millionen Euro möglich. Insgesamt vergebe das Ministerium in der ersten Förderrunde 420 Millionen Euro und ermögliche damit Netzinvestitionen von rund 1,2 Milliarden Euro.

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"Mit den Förderbescheiden bringen wir mehr als 500.000 Haushalte ans superschnelle Breitband. Damit steigern wir die Glasfaserleitungen um weitere 26.000 Kilometer", sagte Dobrindt. Deutschland habe derzeit "europaweit die höchste Dynamik beim Breitbandausbau". In der ersten Runde profitieren dem Minister zufolge besonders Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Bayern, da diese Bundesländer frühzeitig Anträge gestellt hätten.

Im November 2015 hatte Dobrindt das Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau gestartet und den Angaben zufolge seitdem bereits rund 340 Förderbescheide für vorbereitende Planungsleistungen ausgegeben. Mitte Dezember hatten die ersten 31 Kommunen und Landkreise mit unterversorgten Gebieten bis zu 50.000 Euro erhalten.

Förderung ist technologieneutral

Bei den nun erteilten Ausbaubescheiden betrage der Fördersatz 50 bis 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Da das Bundesprogramm mit Förderprogrammen der Länder kombinierbar sei, könne der Förderanteil auf bis zu 90 Prozent gesteigert werden. Bis 2018 will die Bundesregierung den Ausbau schneller Internetverbindungen mit 2,7 Milliarden Euro unterstützen. Das Geld stammt unter anderem aus der Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen.

Der Netzausbau wird technologieneutral gefördert. Die deutschen Landkreise hatten im vergangenen Jahr zunächst kritisiert, dass längerfristige Projekte für den Ausbau mit FTTH (Fiber to the Home) oft nicht staatlich gefördert würden. Der Sprecher des Deutschen Landkreistags, Markus Mempel, hatte Golem.de gesagt, das liege an den Förderbedingungen des Bundes, in denen das Kriterium Fertigstellung bis Ende 2018 vorgesehen sei. Diese schließen einen Glasfaserausbau zwar nicht völlig aus, jedoch ist der Abschluss bis Ende 2018 Bedingung.

Nachtrag vom 28. April 2016, 16:38 Uhr

Der Löwenanteil an der Fördersumme geht dabei an Mecklenburg-Vorpommern. Da alle 24 beantragten Projekte in voller Höhe bewilligt wurden, erhält das Bundesland 247 der 420 Millionen Euro. Allein der Kreis Vorpommern-Rügen, der Wahlkreis von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), bekommt 83 Millionen Euro. Gänzlich leer gehen in der ersten Runde die fünf Bundesländer Berlin, Hamburg, Bremen, Brandenburg und Thüringen aus, wie aus der Liste der Förderbescheide hervorgeht.

Nachtrag vom 4. Mai 2016, 16:35 Uhr

Der Deutsche Landkreistag begrüßte unterdessen die Bewilligung der Mittel. "Unter den geförderten Projekten sind überwiegend Initiativen der Landkreise, die den Ausbau vor allem über Glasfaser vorantreiben. Damit bekommt das schnelle Internet gerade im ländlichen Raum einen kräftigen Schub", sagte Landkreistagspräsident Reinhard Sager. Ein flächendeckender Ausbau der Breitbandversorgung mit mehr als 50 MBit pro Sekunde sei "nur mit einem zügigen und massiven weiteren Ausbau des Glasfasernetzes möglich".



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dl01 03. Mai 2016

Ich verstehe die Aussage nicht ganz? Ich wüsste gerne, wo die Telekom bei diesem Produkt...

Ovaron 30. Apr 2016

ATM DSLAM der ersten Generation. Kein Ruhmesblatt. Zum Glück werden die 2016/2017 auch...

triplekiller 29. Apr 2016

Ja Südniedersachsen ist bekannt für DSL light. Ab allmählich kommen dort auch VDSL 50...

M.P. 29. Apr 2016

Die OPAL-Faser haben wohl doch noch einige Reserven.. http://www.teltarif.de/internet...

Ovaron 29. Apr 2016

Hier wird mit Förderung ausgebaut. Völlig andere Voraussetzungen. Aber trotzdem...


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