Abo
  • Services:
Anzeige
EU-Digitalkommissar Günther Oettinger
EU-Digitalkommissar Günther Oettinger (Bild: Getty Images Europe)

Breitbandausbau: Oettinger will Anbieterwechsel "für gewisse Zeit" verbieten

EU-Digitalkommissar Günther Oettinger
EU-Digitalkommissar Günther Oettinger (Bild: Getty Images Europe)

Kein Monopol auf ewig, aber "für einige Jahre". Der neue EU-Digitalkommissar Oettinger will mit einer Deregulierung den Breitbandausbau fördern. Die kritische Netzgemeinde solle ihm "eine Chance geben".

Anzeige

Der neue EU-Digitalkommissar Günther Oettinger will Investitionen in den Breitbandausbau für Unternehmen profitabler machen. Bisher scheuten Unternehmen den Ausbau, da der Kunde danach den Anbieter wechseln könne. "Aber wir müssen die Profitabilität solcher Investitionen erhöhen, indem wir etwa den Anbieterwechsel für eine gewisse Zeit untersagen", sagte Oettinger in einem Interview mit der Stuttgarter Zeitung und fügte hinzu: "Ich rede nicht von Monopolen auf ewig, sondern über einige Jahre, in denen man als Investor Planungssicherheit hat."

Oettinger kündigte an, das Thema mit den Regulierungsbehörden besprechen zu wollen. Ähnliche Ausnahmen gebe es auch bei den Energienetzen. Der EU-Kommissar greift damit Positionen auf, die sich auch im Koalitionsvertrag von Union und SPD finden. Darin heißt es zum Breitbandausbau: "Um mehr Investitionssicherheit für Netzbetreiber im ländlichen Raum zu schaffen, werden wir die rechtlichen Rahmenbedingungen für längerfristige Verträge der Netzbetreiber mit den Netznutzern zu Ausbau und Finanzierung der Breitbandinfrastruktur prüfen und gegebenenfalls Vertragslaufzeiten von 3 bis 4 Jahren im ländlichen Raum ermöglichen." Im kürzlich vorgestellten Kursbuch der Netzallianz Digitales Deutschland wird das Thema Vertragslaufzeiten nicht direkt erwähnt. Allerdings fordert das Kursbuch, dass "bei der Regulierung weiterhin Anreize für Investitionen in moderne Breitbandnetze gesetzt werden".

Steuern und Abgaben auf geistiges Eigentum

Der neue Digitalkommissar versprach zudem, für den Ausbau EU-Mittel zur Verfügung zu stellen. "Wer die Vorgaben erfüllt, bekommt dann EU-Gelder", sagte Oettinger. Vom geplanten EU-Investitionsprogramm in Höhe von 300 Milliarden Euro werde die Digitalwirtschaft "ein ordentliches Stück vom Kuchen" bekommen. Die konkreten Förderungsvorschläge seien bald fertig, aber für genaue Summen sei es zu früh. Auf die Frage, ob er mit einer zu wirtschaftsfreundlichen Politik die Kritik der Netzgemeinde auf sich ziehe, sagte er: "Ich traue mir zu, eine Balance zu finden. Die Netzgemeinde und die Nutzer des Internet müssen mir nicht sofort blind vertrauen, aber sollten mir eine Chance geben."

In dem Interview wiederholte Oettinger seine bereits mehrfach geäußerte Überzeugung, wonach die Nutzung geistigen Eigentums möglichst nicht unentgeltlich erfolgen sollte. "Mir geht es um Werthaltigkeit geistigen Eigentums. Ich kann mir noch so oft wünschen, alles kostenlos zu bekommen - wenn sich ihre Herstellung nicht mehr lohnt, werden am Ende keine neuen Inhalte mehr entstehen", sagte er. "Wir werden daher prüfen, was man auf EU-Ebene etwa bei Steuern und Abgaben machen kann." Den "hoffentlich ausgewogenen Vorschlag" zur Reform der Urheberrechts, der möglicherweise schon im Sommer 2015 vorgelegt wird, wolle er "mit allen Beteiligten von der Netzgemeinde über die Verleger bis zu den Kulturschaffenden" diskutieren. Dabei warb er für einheitliche Nutzungsmöglichkeiten von Diensten in ganz Europa. "In Stuttgart habe ich Sky abonniert, in Brüssel kann ich die Filme nicht sehen. Eine Informationsgesellschaft funktioniert in alten nationalen Grenzen nicht", sagte Oettinger.


eye home zur Startseite
Rulf 12. Nov 2014

was du da schreibst ist rein hypothetisch, weil kein anbieter mit dir einen vertrag...

neocron 10. Nov 2014

was hat der Preis, den dein Bekannter an eine dritte Firma zahlt, damit zu tun, wieviel...

plutoniumsulfat 10. Nov 2014

Recht haben und Recht bekommen....

pisspott 10. Nov 2014

#Oettinger hat'n WLAN-Kabelbrand, sein Akustikkoppler piept nicht richtig, sein EGA...

Marentis 08. Nov 2014

Das kommt noch dazu, hier haben die Stadtwerke die ganze Arbeit (FTTH) und bieten...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Safran Electronics & Defense Germany GmbH, Stuttgart
  2. Daimler AG, Böblingen
  3. KirchenSoftware & Consulting, Bielefeld
  4. Ratbacher GmbH, Freiburg


Anzeige
Top-Angebote
  1. 294,78€ (zur Zeit günstigste RX 580 mit 8 GB)
  2. 20,99€ + 5€ Versand (für Prime-Mitglieder)
  3. 8,58€ (ohne Prime bzw. unter 29€ Einkauf + 3€ Versand)

Folgen Sie uns
       


  1. Ronny Verhelst

    Tele-Columbus-Chef geht nach Hause

  2. Alphabet

    Google Gewinn geht wegen EU-Strafe zurück

  3. Microsoft

    Nächste Hololens nutzt Deep-Learning-Kerne

  4. Schwerin

    Livestream-Mitschnitt des Stadtrats kostet 250.000 Euro

  5. Linux-Distributionen

    Mehr als 90 Prozent der Debian-Pakete reproduzierbar

  6. Porsche Design

    Huaweis Porsche-Smartwatch kostet 800 Euro

  7. Smartphone

    Neues Huawei Y6 für 150 Euro bei Aldi erhältlich

  8. Nahverkehr

    18 jähriger E-Ticket-Hacker in Ungarn festgenommen

  9. Bundesinnenministerium

    Neues Online-Bürgerportal kostet 500 Millionen Euro

  10. Linux-Kernel

    Android O filtert Apps großzügig mit Seccomp



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Indiegames Rundschau: Meisterdiebe, Anti- und Arcadehelden
Indiegames Rundschau
Meisterdiebe, Anti- und Arcadehelden
  1. Jump So was wie Netflix für Indiegames
  2. Indiegames-Rundschau Weltraumabenteuer und Strandurlaub
  3. Indiegames-Rundschau Familienflüche, Albträume und Nostalgie

Ausprobiert: JPEGmini Pro komprimiert riesige JPEGs um bis zu 80 Prozent
Ausprobiert
JPEGmini Pro komprimiert riesige JPEGs um bis zu 80 Prozent
  1. Google KI erstellt professionelle Panoramen
  2. Bildbearbeitung Google gibt Nik Collection auf

Kryptowährungen: Bitcoin steht vor grundlegenden Änderungen
Kryptowährungen
Bitcoin steht vor grundlegenden Änderungen
  1. Die Woche im Video Strittige Standards, entzweite Bitcoins, eine Riesenkonsole
  2. Drogenhandel Weltweit größter Darknet-Marktplatz Alphabay ausgehoben
  3. Kryptowährung Bitcoin notiert auf neuem Rekordhoch

  1. Re: Soll das ein Witz sein?!

    tingelchen | 02:48

  2. Re: Wie viel Menschen klicken auf Werbung?

    Sharra | 02:41

  3. Re: Und in Deutschland?

    LordGurke | 01:33

  4. Re: Tele-Columbus ist nicht mehr das was es mal wahr

    dxp | 01:30

  5. Re: Eine Beleidigung für echte Fotografen

    No name089 | 01:20


  1. 23:54

  2. 22:48

  3. 16:37

  4. 16:20

  5. 15:50

  6. 15:35

  7. 14:30

  8. 14:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel