Abo
  • Services:

Breitbandausbau: Koalitionäre sparen sich die Milliardenförderung

Die große Koalition will nun doch nicht den Breitbandausbau mit Milliardensummen fördern. Die Regulierung im ländlichen Raum soll stattdessen gelockert werden.

Artikel veröffentlicht am ,
Der Breitbandausbau in ländlichen Gebieten soll nun doch nicht mit Milliardensummen gefördert werden.
Der Breitbandausbau in ländlichen Gebieten soll nun doch nicht mit Milliardensummen gefördert werden. (Bild: Johannes Simon/Getty Images)

Was sich in der vergangenen Woche bereits angedeutet hatte, ist nun umgesetzt worden: In der aktuellen Version des Koalitionsvertrages haben sich Union und SPD von den Plänen verabschiedet, den Ausbau der Breitbandversorgung mit jährlich einer Milliarde Euro zu fördern. Dennoch will die große Koalition weiterhin dafür sorgen, dass es bis zum Jahr 2018 in Deutschland eine flächendeckende Grundversorgung mit mindestens 50 MBit pro Sekunde gibt. Um dies zu erreichen, will Schwarz-Rot unter anderem "die rechtlichen Rahmenbedingungen für längerfristige Verträge der Netzbetreiber mit den Netznutzern zu Ausbau und Finanzierung der Breitbandinfrastruktur prüfen". Damit soll eine "Investitionssicherheit für Netzbetreiber im ländlichen Raum" geschaffen werden.

Stellenmarkt
  1. Bosch Gruppe, Stuttgart
  2. OPTIMAL SYSTEMS GmbH, Berlin

In der vergangenen Woche hatte es Spekulationen gegeben, dass die Telekom in bestimmten Gebieten aus der Regulierung entlassen werden solle. Zudem hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in einer Rede die Zersplitterung des Telekommunikationsmarktes und die Fokussierung auf niedrige Endkundenpreise kritisiert. Entsprechende Überlegungen haben nun Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden. Darin heißt es: " Um den globalen wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Herausforderungen zu begegnen, brauchen wir eine starke deutsche und europäische Telekommunikations- und IT-Industrie. Wir werden darauf hinwirken, dass die Regulierung der Telekommunikationsmärkte sowohl auf europäischer als auch auf nationaler Ebene so gestaltet wird, dass sich Investitionen im ländlichen Raum lohnen." Anders gesagt: Wer in ländlichen Regionen in den Breitbandausbau investiert, soll offenbar das exklusive Vermarktungsrecht bekommen und den Konkurrenten nicht mehr für einen festgelegten Preis die "letzte Meile" zur Verfügung stellen müssen.

Eingang in den Koalitionsvertrag hat nun auch eine Formulierung gefunden, die die sogenannte Digitale Dividende für den Ausbau der Breitbandversorgung vorsieht: "Die durch den Einsatz von DVB-T2 künftig frei werdenden Frequenzen wollen wir im Einvernehmen mit den Bundesländern vorrangig für die Breitbandversorgung im ländlichen Raum bereitstellen", heißt es in dem Dokument. Unverändert sind die Überlegungen, ein Sonderfinanzierungsprogramm "Premiumförderung Netzausbau" bei der KfW-Bankengruppe aufzulegen und einen "Breitband-Bürgerfonds" einzurichten. In diesen Fonds sollen Privatpersonen "zu soliden Renditen" investieren können.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 49,86€
  2. 5,99€
  3. 31,99€
  4. (-68%) 15,99€

derJimmy 27. Nov 2013

Jeder der mir erzählen will, dass Internet per LTE o.Ä. zum Breitbandausbau beiträgt lügt...

DD6VD 27. Nov 2013

lightview du Sprichst mir so aus der Seele ich sehe das 100% genauso. Mehr gibt es dazu...

sedremier 27. Nov 2013

Naja, sie - die Provider - können das ganze dann ja über die Auswertung der bald-wieder...

Anonymer Nutzer 27. Nov 2013

Dann soll die Konkurrenz mal den Arsch hoch bekommen und selber Glasfaserkabel verlegen...

Quantium40 27. Nov 2013

Da ist der nächste Wahlkampf ja schon voll finanziert, wenn man bedenkt, was alleine Frau...


Folgen Sie uns
       


Nubia Alpha - Hands on (MWC 2019)

Nubia hat eine Smartwatch mit einem flexiblen Display auf dem Mobile World Congress 2019 in Barcelona gezeigt.

Nubia Alpha - Hands on (MWC 2019) Video aufrufen
Security: Vernetzte Autos sicher machen
Security
Vernetzte Autos sicher machen

Moderne Autos sind rollende Computer mit drahtloser Internetverbindung. Je mehr davon auf der Straße herumfahren, desto interessanter werden sie für Hacker. Was tun Hersteller, um Daten der Insassen und Fahrfunktionen zu schützen?
Ein Bericht von Dirk Kunde

  1. Alarmsysteme Sicherheitslücke ermöglicht Übernahme von Autos
  2. Netzwerkanalyse Wireshark 3.0 nutzt Paketsniffer von Nmap
  3. Sicherheit Wie sich "Passwort zurücksetzen" missbrauchen lässt

Mobile Bezahldienste: Wie sicher sind Apple Pay und Google Pay?
Mobile Bezahldienste
Wie sicher sind Apple Pay und Google Pay?

Die Zahlungsdienste Apple Pay und Google Pay sind nach Ansicht von Experten sicherer als klassische Kreditkarten. In der täglichen Praxis schneidet ein Dienst etwas besser ab. Einige Haftungsfragen sind aber noch juristisch ungeklärt.
Von Andreas Maisch

  1. Anzeige Was Drittanbieter beim Open Banking beachten müssen
  2. Finanzdienstleister Wirecard sieht kein Fehlverhalten
  3. Fintech Wirecard wird zur Smartphone-Bank

FreeNAS und Windows 10: Der erste NAS-Selbstbau macht glücklich
FreeNAS und Windows 10
Der erste NAS-Selbstbau macht glücklich

Es ist gar nicht so schwer, wie es aussieht: Mit dem Betriebssystem FreeNAS, den richtigen Hardwarekomponenten und Tutorials baue ich mir zum ersten Mal ein NAS-System auf und lerne auf diesem Weg viel darüber - auch warum es Spaß macht, selbst zu bauen, statt fertig zu kaufen.
Ein Erfahrungsbericht von Oliver Nickel

  1. TS-332X Qnaps Budget-NAS mit drei M.2-Slots und 10-GBit-Ethernet

    •  /