Breitbandausbau: Bitkom sieht 50 MBit/s nur als Zwischenschritt
Der IT-Branchenverband Bitkom begrüßt, dass der Bund bis 2018 gut 2,7 Milliarden Euro für den Breitbandausbau in Deutschland bereitstellen will. "Das Breitbandziel der Bundesregierung - 50 MBit pro Sekunde bis 2018 - ist allenfalls ein Etappenziel. 50 MBit sind nicht das Ende, sondern ein Zwischenschritt zur Gigabit-Gesellschaft" , sagte(öffnet im neuen Fenster) Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder.
Wichtig sei, dass die zugesagten Mittel schnellstmöglich und technologieneutral vergeben würden, betonte Rohleder.
Kommunen und Landkreise in unterversorgten Gebieten, in denen sich der Breitbandausbau für die Deutsche Telekom und andere Anbieter nicht rechnet, können auf Bundeszuschüsse von bis zu 50 Prozent zählen, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung(öffnet im neuen Fenster) . Der Eigenanteil soll üblicherweise 10 Prozent betragen. Das geht aus einem Eckpunktepapier hervor, das der für den Breitbandausbau zuständige Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) an diesem Donnerstag den Branchenunternehmen bei einem Treffen der "Netzallianz Digitales Deutschland" in Berlin vorstellte.
"Reicht hinten und vorne nicht"
"Insgesamt nehmen wir für die Förderung 2,7 Milliarden Euro in die Hand" , sagte Dobrindt der Frankfurter Allgemeine Zeitung.
"Das angekündigte Förderpaket und die Investitionsversprechen der Unternehmen reichen hinten und vorne nicht, um die versprochene flächendeckende Breitbandversorgung bereitzustellen" , sagte Klaus Müller(öffnet im neuen Fenster) , Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV). Zusammen mit Geldern aus anderen Bereichen beliefen sich die Zuschüsse für den Ausbau auf etwa vier Milliarden Euro. Die Unternehmen wollten weitere acht Milliarden Euro investieren. Einem Gutachten des TÜV Rheinland zufolge werden etwa 20 Milliarden benötigt. In den ländlichen Regionen standen bis Ende 2014 für nur 23,3 Prozent der Haushalte 50 MBit/s zur Verfügung. "Noch immer stehen für mehr als drei Prozent der Nutzer im ländlichen Raum nicht einmal zwei Megabit zur Verfügung" , sagte Müller. Der VZBV fordert, dass mit einer Universaldienstverpflichtung bis 2018 eine Mindestversorgung von mindestens 10 MBit/s gewährleistet werden sollte.