Abo
  • Services:

Breitband-Programm: Hohe Rückforderungsrisiken für Kommunen bei der Förderung

Nordrhein-Westfalen kritisiert, dass die Breitband-Programm der Bundesregierung hohe Risiken für die Kommunen berge. Wenn sie einen Fehler machen, müssten sie die Förderung zurückzahlen.

Artikel veröffentlicht am ,
Mitte: Wirtschafts- und Digitalminister Andreas Pinkwart (FDP)
Mitte: Wirtschafts- und Digitalminister Andreas Pinkwart (FDP) (Bild: Wirtschaftsministerium NRW)

Das Breitband-Programm der Bundesregierung sei zu bürokratisch, extrem kompliziert und habe die Kommunen mit langwierigen Antragsverfahren und häufigen Änderungen überfordert. Die Detmolder Regierungspräsidentin Marianne Thomann-Stahl (FDP) sagte am 16. April 2018, es gebe hohe Rückforderungsrisiken, falls den Kommunen ein Fehler im Verfahren unterlaufe.

Stellenmarkt
  1. Hanseatisches Personalkontor, Schwenningen
  2. Bosch Sicherheitssysteme GmbH, Hamburg

35 neue Fördermanager sollen den Ausbau in allen Regierungsbezirken beschleunigen und dafür sorgen, dass das Geld schnell bei den Kommunen ankomme. Das teilte der nordrhein-westfälische Wirtschafts- und Digitalminister Andreas Pinkwart (FDP) mit. Die fünf Bezirksregierungen in Nordrhein-Westfalen haben Geschäftsstellen Gigabit.NRW eingerichtet. In jeder Geschäftsstelle werden sich sieben Mitarbeiter um den Gigabitausbau kümmern. Ein besonderer Schwerpunkt werde die Beratung aller Schulen sein.

Pinkwart: "Die Landesregierung will Nordrhein-Westfalen bis 2025 mit flächendeckenden Gigabitnetzen ausstatten. Bei Gewerbegebieten und Schulen soll und wird es deutlich schneller gehen."

Der GigabitGipfel.NRW findet Anfang Juli 2018 statt und soll bei den Spitzen der Telekommunikationsunternehmen den eigenwirtschaftlichen Ausbau stärken.

Das Land will den Ausbau auch in Ortslagen fördern, die jetzt schon Downloads von mehr als 30 Mbit/s bieten. Dem stehe EU-Recht entgegen. Dazu bereitet das Wirtschaftsministerium eine Richtlinie vor, die bei der EU notifiziert werden soll.

50 MBit/s-Ziel gescheitert

Das Ziel der vorigen Regierung, das Bundesland schon dieses Jahr flächendeckend mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde zu versorgen, sei nicht erreichbar, betonte Pinkwart. Bislang liege die Abdeckung bei 83 Prozent, bundesweit sogar nur bei 77 Prozent. Nur 47 Prozent im ländlichen Raum erhielten 50 MBit/s, bundesweit seien es rund 36 Prozent. Das Ziel sei aber auch zu niedrig angesetzt, betonte Pinkwart. Jetzt müsse man alle Anstrengungen auf Glasfasernetze konzentrieren und Unternehmen motivieren, diese zu bauen.

Christina Kampmann, Sprecherin für Digitalisierung der SPD-Fraktion im Landtag, sagte: "Die beabsichtigte Weiterentwicklung der Breitbandkoordinatoren zu Gigabitkoordinatoren, die vor Ort als Ansprechpartner für den Breitbandausbau dienen sollen, führt nur das fort, was die SPD-geführte Landesregierung bereits im Jahr 2016 erfolgreich auf den Weg gebracht hat."

Sieben Milliarden Euro wolle die Koalition zur Förderung der Digitalisierung in NRW ausgeben - unerwähnt bleibe, dass diese Mittel hauptsächlich aus Bundes- und EU-Fördertöpfen stammen. Der Minister verspreche, dass dem Ausbau der Glasfaser-Netze in Gewerbegebieten, Schulen und öffentlichen Einrichtungen Vorrang gewährt werde, ohne zu sagen, bis wann welches Ausbauziel in welchen Schritten bis zum Jahr 2025 erreicht werden solle.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. bei Caseking kaufen
  2. 120,84€ + Versand
  3. und Far Cry 5 gratis erhalten

Faksimile 17. Apr 2018 / Themenstart

Fristversäumnis im Amt und Privat? Mit der Konsequenz, das es kein Geld gibt. Über beides...

sneaker 17. Apr 2018 / Themenstart

Von wem? M-net? Denn die Telekom hat im ganzen Bereich München zum größten Teil VDSL...

DY 17. Apr 2018 / Themenstart

Das Geld soll gar nicht in den Breitbandausbau fließen. Die angebliche Förderung ist ja...

Schattenwerk 16. Apr 2018 / Themenstart

Ich weiß, dass können sich Beamte nur bedingt vorstellen und in den hohen Management...

Kommentieren


Folgen Sie uns
       


Kameravergleich P20 Pro, Xperia XZ2, Galaxy S9 Plus

Huaweis neues P20 Pro hat gleich drei Kameras auf der Rückseite. Diese ermöglichen nicht nur eine Porträtfunktion, sondern auch einen dreistufigen Zoom. Mit ihren KI-Funktionen unterstützt die Kamera des P20 Pro den Nutzer bei der Aufnahme.

Kameravergleich P20 Pro, Xperia XZ2, Galaxy S9 Plus Video aufrufen
God of War im Test: Der Super Nanny
God of War im Test
Der Super Nanny

Ein Kriegsgott als Erziehungsberechtigter: Das neue God of War macht nahezu alles anders als seine Vorgänger. Neben Action bietet das nur für die Playstation 4 erhältliche Spiel eine wunderbar erzählte Handlung um Kratos und seinen Sohn Atreus.
Von Peter Steinlechner

  1. God of War Papa Kratos kämpft ab April 2018

Datenverkauf bei Kommunen: Öffentliche Daten nicht verhökern, sondern sinnvoll nutzen
Datenverkauf bei Kommunen
Öffentliche Daten nicht verhökern, sondern sinnvoll nutzen

Der Städte- und Gemeindebund hat vorgeschlagen, Kommunen sollten ihre Daten verkaufen. Wie man es auch dreht und wendet: Es bleibt eine schlechte Idee.
Ein IMHO von Michael Peters und Walter Palmetshofer

  1. Gerichtsurteil Kein Recht auf anonyme IFG-Anfrage in Rheinland-Pfalz
  2. CDLA Linux Foundation veröffentlicht Open-Data-Lizenzen
  3. Deutscher Wetterdienst Wetterdaten sind jetzt Open Data

Xperia XZ2 Compact im Test: Sonys kompaktes Top-Smartphone bleibt konkurrenzlos
Xperia XZ2 Compact im Test
Sonys kompaktes Top-Smartphone bleibt konkurrenzlos

Sony konzentriert sich beim Xperia XZ2 Compact erneut auf die alte Stärke der Serie und steckt ein technisch hervorragendes Smartphone in ein kompaktes Gehäuse. Heraus kommt ein kleines Gerät, das kaum Wünsche offenlässt und in dieser Größenordnung im Grunde ohne Konkurrenz ist.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Xperia XZ2 Premium Sony stellt Smartphone mit lichtempfindlicher Dualkamera vor
  2. Sony Grundrauschen an Gerüchten über die Playstation 5 nimmt zu
  3. Playstation Sony-Chef Kaz Hirai verabschiedet sich mit starken Zahlen

    •  /