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Breitband: EU erlaubt keine Förderung für Vectoring in Deutschland

Die EU-Kommission genehmigt drei Milliarden Euro staatliche Förderung für Netze der nächsten Generation in Deutschland. Vectoring darf dagegen nicht gefördert werden.

Artikel veröffentlicht am ,
Huawei setzt Vectoring in Irland ein.
Huawei setzt Vectoring in Irland ein. (Bild: Huawei)

Die EU-Kommission hat drei Milliarden Euro staatliche Förderung für Netze der nächsten Generation in Deutschland autorisiert. Die Pläne entsprächen im Wesentlichen den Vorschriften für Staatsbeihilfen, teilte die Behörde mit. Doch zu Vectoring hieß es: "Da die Technologie den in den Breitbandleitlinien geforderten offenen Zugang zum Netz derzeit nicht gewährleistet, kann sie in staatlich geförderten Projekten vorerst nicht zum Einsatz kommen."

Bedenken zu Vectoring

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Als Nebeneffekt des Vectoring müssten zahlreiche Anschlüsse gebündelt werden, die dann nur von einem Betreiber bedient werden könnten. Dies bedeute, dass Wettbewerber keinen physischen Zugang zu einzelnen Teilnehmeranschlussleitungen erhielten. "Die Kommission hat daher Bedenken, dass die Vectoring-Technologie wettbewerbsschädigende Auswirkungen haben könnte. Die Ziele der Maßnahme können in jedem Fall auch ohne den Einsatz von Vectoring erreicht werden", lautete die Begründung.

Deutschland hat laut EU-Kommission jedoch angekündigt, dass es bald ein Zugangsprodukt entwickeln wird, das Wettbewerbern einen uneingeschränkten Zugang zu Vectoring-Netzen ermöglicht. Über die Förderung wird die Kommission dann neu entscheiden. "Nach Genehmigung durch die Kommission könnte die Vectoring-Technologie auch in staatlich geförderten Projekten eingesetzt werden", betonte sie.

Die für Wettbewerbspolitik zuständige EU-Kommissarin, Margrethe Vestager, erklärte: "Diese Beihilferegelung wird schnellere Breitbanddienste in die deutschen Regionen bringen, in denen es an privaten Investitionen mangelt. Darüber hinaus wird sie Auswahlmöglichkeiten für die Verbraucher gewährleisten." Dies sei ein gutes Beispiel dafür, dass die EU-Beihilfevorschriften den Mitgliedstaaten die Möglichkeit böten, gemeinsam mit der EU-Kommission Investitionen in die Infrastruktur anzukurbeln.

Telekom-Wettbewerber sehen sich bestätigt

Der Telekom-Wettbewerberverband VATM begrüßte die weitgehende Genehmigung der deutschen Förderregelung für den Aufbau von Zugangsnetzen. Dies sei ein wichtiger Schritt, der uns beim Breitbandausbau weiter voranbringen wird. "Der Ausschluss der Vectoring-Technologie von der Förderfähigkeit, bis wettbewerbskonformer Zugang sichergestellt ist, zeigt aber, wie kritisch die Kommission die Auswirkungen dieser Technologie auf den Wettbewerb sieht", sagte VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner.

Nur ein Anbieter kann zurzeit die Technologie pro Anschlussbereich nutzen. Solange es kein passendes Vorprodukt gibt, das Wettbewerbern in Deutschland einen offenen Netzzugang bei Vectoring ermöglicht, sieht die EU-Kommission hier eine klare Wettbewerbsgefährdung.

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Clown 18. Jun 2015

Taugen die Fritzboxen denn mittlerweile? Vor ein paar Jahren noch waren die Modems in den...

M.P. 17. Jun 2015

Auf jeden Fall fällt damit das Argument mit dem ruinierten Vorgarten weg, wenn dann mal...

plutoniumsulfat 17. Jun 2015

3 Rechner und ein TV, die dauernd laufen? Oder meinst du nur einen kurzfristigen Engpass...

Groundhog Day 16. Jun 2015

Man sollte aufhören, immer nur weiter die Technik für die ollen Kupferleitungen zu pimpen...

glacius 16. Jun 2015

ich hoffe es weden bald Kabel verlegt, aber dann bitte gleich Glasfaser bis zum nächsten...


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