Breitband: Beim Förder-Upgrade auf Glasfaser zähle "jeder Tag"

Förderung für Glasfaser statt VDSL oder Vectoring. Laut Bundesverkehrsminister handelt es sich um ein Mega-Upgrade, auch für die sogenannten grauen Flecken.

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Breko setzt sich für Glasfaser ein.
Breko setzt sich für Glasfaser ein. (Bild: Breko / Hattendorf)

Bereits bewilligte Förderprojekte, die noch auf kupferbasierte Anschlüsse mit VDSL oder VDSL-Vectoring setzen, können bis Ende des Jahres zu reinen Glasfaser-Ausbauprojekten aufgewertet werden. "Beim Förder-Upgrade zählt jetzt jeder Tag", sagte der Geschäftsführer des Bundesverbandes Breitbandkommunikation (Breko) Stephan Albers am 3. Juli 2018. "Wir müssen uns von jeglichen Übergangstechnologien verabschieden und dürfen nur noch auf reine Glasfaser setzen. Jetzt noch Ausbauprojekte auf Basis antiquierter Kupferleitungen umzusetzen, wäre geradezu fahrlässig."

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In der Novelle der Richtlinie Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland nicht enthalten sei eine Nachfrageförderung für Glasfaseranschlüssen bis in die Gebäude. Die vom Breko vorgeschlagene Zukunftsprämie sieht vor, je nach entstehenden Kosten für den Glasfaser-Hausanschluss eine Prämie von bis zu 1.500 Euro an Haushalte und Unternehmen zu zahlen.

Andreas Scheuer, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, erklärte: "Wir verpassen dem Breitbandförderprogramm jetzt ein Mega-Upgrade. Wir bringen mehr Tempo auf Bundesseite rein. Weniger Bürokratie macht das Antragsverfahren erheblich schneller und effizienter. Die Kommunen sparen damit bis zu 6 Monate."

1,1 Milliarden Euro zusätzliche Mittel

Es würden 1,1 Milliarden Euro zusätzlicher Mittel im Haushalt 2018 bereitgestellt. "Außerdem wird das Förderverfahren entrümpelt und um mehrere Monate verkürzt", sagte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion Ulrich Lange (CSU). Damit könnten auch die grauen Flecken erschlossen werden, Regionen, die bereits über Internet mit mindestens 30 MBit/s verfügen, aber noch nicht gigabitfähig ausgebaut sind.

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Die Mittel für die Breitbandförderung werden laut einer Anfrage der Grünen an das Bundesverkehrsministerium noch langsamer abgerufen, als bisher bekannt war. Von dem im Jahr 2015 gestarteten Förderprogramm mit einem Volumen von 3,5 Milliarden Euro wurden nach Angaben der Bundesregierung bislang nur 26,6 Millionen Euro ausgezahlt. Für echte Bauprojekte wurden sogar nur 3,2 Millionen Euro ausgegeben.

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