Branchenverbände: Förderstopp ist nicht das Ende des FTTH-Ausbaus
Der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) hat das Ende der Glasfaserförderung im Bundesland Niedersachsen begrüßt. VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner sagte Golem.de auf Anfrage: "Die Mitgliedsunternehmen des VATM werden Niedersachsen eigenwirtschaftlich auch weiterhin mit voller Kraft ausbauen. Das Beispiel Niedersachsen könnte beweisen, dass man mit weniger Förderung mehr erreichen kann."
Der VATM hat bereits mehrfach von der Bundesregierung eine verbesserte Förderung eingefordert. "Allem voran fehlt eine kluge Verzahnung von eigenwirtschaftlichem und gefördertem Ausbau. Hier muss dringend eine sinnvolle und praktikable Lösung gefunden werden." Niedersachsen liege beim eigenwirtschaftlichen Ausbau der Flächenländer weit vorn. Dies zeige, wie stark das Engagement der ausbauenden Unternehmen ist, betonte Grützner.
Am 19. Juli 2023 wurde die Entscheidung der niedersächsischen Landesregierung bekannt gegeben, keine neue Landesförderrichtlinie zur Kofinanzierung der Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0 aufzustellen. Sven Knapp, Leiter des Hauptstadtbüros des Bundesverbandes Breitbandkommunikation e.V. (Breko), sagte Golem.de, die Entscheidung bedeute weder einen Förderstopp noch einen Stopp des Glasfaserausbaus in Niedersachsen.
"Denn bereits bewilligte Förderprojekte sind nicht betroffen und können wie geplant und ohne Einschränkungen umgesetzt werden. Auch zukünftige Förderprojekte sind weiterhin möglich. Der Bund übernimmt wie bisher mindestens 50 Prozent der Fördersumme. Bei Kommunen mit geringer Wirtschaftskraft kann dieser Prozentsatz auf bis zu 70 erhöht werden. Allerdings müssen nach der Änderung die Kommunen die Fördersumme übernehmen, die bisher vom Land getragen wurde" , erklärte Knapp.
FTTH: Wo Fördermittel hin sollen
Fördermittel kämen außerdem nur dort in Betracht, wo der eigenwirtschaftliche Ausbau an Grenzen stoße. Die meisten Ausbauprojekte in Niedersachsen würden eigenwirtschaftlich und damit ohne staatliche Fördermaßnahmen umgesetzt.
Land und Kommunen sollten möglichst attraktive Rahmenbedingungen für den eigenwirtschaftlichen Ausbau der Unternehmen schaffen, vor allem durch schnelle Genehmigungsverfahren.
Um die Nachfrage zu steigern, sollten laut Knapp neben der Gigabitförderung des Bundes auch eine unbürokratische Förderung durch Gutscheine für die Erstellung von Glasfaserhausanschlüssen und für den Abschluss eines Vertrages mit hoher Bandbreite ausgegeben werden.