Abo
  • Services:
Anzeige
Der frühere Bundesrichter Kurt Graulich vor dem NSA-Ausschuss des Bundestags
Der frühere Bundesrichter Kurt Graulich vor dem NSA-Ausschuss des Bundestags (Bild: Friedhelm Greis/Golem.de)

BND-Sonderermittler Graulich: Im Korallenriff der NSA-Selektoren

Der frühere Bundesrichter Kurt Graulich vor dem NSA-Ausschuss des Bundestags
Der frühere Bundesrichter Kurt Graulich vor dem NSA-Ausschuss des Bundestags (Bild: Friedhelm Greis/Golem.de)

Mit dem Fahrradhelm unter dem Arm kam der frühere Bundesrichter Graulich im NSA-Ausschuss an. Dort musste er einen Hagel kritischer Fragen zu seinem Selektorenbericht über sich ergehen lassen.
Von Friedhelm Greis

Kann man in wenigen Monaten 40.000 NSA-Suchbegriffe prüfen und einen 460-seitigen Bericht darüber verfassen? Schon vor Beginn seiner Befragung durch den NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags waren Zweifel an der Unabhängigkeit des früheren Bundesrichters Kurt Graulich laut geworden. Einem Medienbericht zufolge soll er Teile seines Gutachtens vom Bundesnachrichtendienst (BND) übernommen haben. Graulich räumte am Donnerstag ein, laufend verschiedenen BND-Mitarbeitern Aufträge für Zuarbeiten erteilt zu haben. Vor allem in technischen Fragen habe er Formulierungen übernommen. Aber: "Das meiste stammt von mir selbst", antwortete der Sachverständige auf die kritischen Fragen der Opposition.

Anzeige

Graulich wurde in seinem einstündigen Eingangsstatement und in seinen Erläuterungen nicht müde, seine Unabhängigkeit zu betonen. Der am vergangenen Freitag veröffentlichte Bericht erhalte seine eigenen Auffassungen und nicht die des BND. "Mich beeindruckt weder schlechte Presse noch die Meinung des Parlaments", sagte Graulich und sprach von einer "völlig niveaulosen Diskussion". So habe er Thesen zum Personenbezug ausländischer Daten bereits vor Beginn seiner Untersuchung in einem Interview geäußert, so dass diese nicht vom Geheimdienst stammten.

Selektoren als Geschäftsgeheimnis der NSA

Zudem zeigte er Verständnis für die Opposition, die vor dem Bundesverfassungsgericht eine Klage eingereicht hat, um selbst Einblick in die Selektorenliste zu bekommen. "Mein Herz schlägt auf der Seite der Opposition, die Selektoren sehen zu wollen", sagte Graulich. Allerdings spreche beispielsweise das Urheberrecht dagegen. Schließlich seien die Selektoren das geistige Eigentum der NSA. "Ein Geschäftsgeheimnis der NSA kann nicht einfach nach den Mehrheitsverhältnissen des Parlaments behandelt werden", sagte Graulich.

Linke und Grüne fanden diese Argumente jedoch nicht überzeugend. "Mir fehlt die Trennschärfe zwischen dem, was der BND denkt, und der Überzeugung, zu der Sie gekommen sind", sagte der Grünen-Ausschussobmann Konstantin von Notz. Da Graulich vier Monate lang in der Berliner BND-Zentrale mit Unterstützung mehrerer BND-Mitarbeiter gearbeitet hatte, warfen ihm Grüne und Linke eine zu große Nähe zum Geheimdienst vor. "Sagt Ihnen der Begriff Stockholm-Syndrom etwas?", fragte Notz in Anspielung auf das psychologische Phänomen, dass Opfer von Geiselnahmen eine positive Verbindung zu ihren Entführern aufbauen können. Bedenklich fand zudem die Linke-Ausschussobfrau Martina Renner, dass Graulichs Mitarbeiter schon als Zeugen im Ausschuss befragt worden seien und möglicherweise unter Rechtfertigungsdruck für ihr Verhalten stünden.

BND konnte Begründungen der NSA nicht lesen 

eye home zur Startseite
egal 06. Nov 2015

Ja genau, ein schönes Beispiel dafür, für wie dumm die uns hier verkaufen möchten. Bzw...

Nemorem 06. Nov 2015

Leider passiert das insbesondere in Amerika sehr, sehr häufig. Dass Geheimdienste ihre...

Wurly 06. Nov 2015

Ja, so wird es mit TTIP dann immer laufen!

acuntex 06. Nov 2015

Die sind ein ziviler Nachrichtendienst, kein militärischer.

Aslo 06. Nov 2015

Abschaffen? Wo sie unseren Politikern doch so dienlich sind? Eher nicht... Würde ich...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. über duerenhoff GmbH, Hamburg
  2. MOMENI Gruppe, Hamburg
  3. diconium digital solutions GmbH, Stuttgart (Home-Office)
  4. SICK AG, Reute bei Freiburg im Breisgau


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 8,49€
  2. 1,29€
  3. + Prämie (u. a. Far Cry 5, Elex, Assassins Creed Origins) für 62€

Folgen Sie uns
       


  1. VBB Fahrcard

    E-Ticket-Kontrolle am Prüfgerät wird in Berlin zur Pflicht

  2. Glasfaser

    M-net schließt weitere 75.000 Haushalte an

  3. Pwned Passwords

    Troy Hunt veröffentlicht eine halbe Milliarde Passworthashes

  4. Smach Z

    PC-Handheld nutzt Ryzen V1000

  5. Staatstrojaner und Quick-Freeze

    Österreich verschärft frühere Überwachungspläne

  6. Allensbach-Studie

    Altersvorsorge selbständiger IT-Experten ist sehr solide

  7. Maschinelles Lernen

    Biometrisches Captcha nutzt Sprache und Bild

  8. Gigabit

    Swisscom führt neue Mobilfunkgeneration 5G schon 2018 ein

  9. Bpfilter

    Linux-Kernel könnte weitere Firewall-Technik bekommen

  10. Media Broadcast

    Freenet TV kommt auch über Satellit



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Lebensmittel-Lieferservices: Für Berufstätige auf dem Lande oft "praktisch nicht nutzbar"
Lebensmittel-Lieferservices
Für Berufstätige auf dem Lande oft "praktisch nicht nutzbar"
  1. Kassenloser Supermarkt Technikfehler bei Amazon Go
  2. Amazon Go Kassenloser Supermarkt öffnet
  3. ThinQ LG fährt voll auf künstliche Intelligenz ab

Ryzen 5 2400G und Ryzen 3 2200G im Test: Raven Ridge rockt
Ryzen 5 2400G und Ryzen 3 2200G im Test
Raven Ridge rockt
  1. Ryzen V1000 und Epyc 3000 AMD bringt Zen-Architektur für den Embedded-Markt
  2. Raven Ridge AMD verschickt CPUs für UEFI-Update
  3. Krypto-Mining AMDs Threadripper schürft effizient Monero

Razer Kiyo und Seiren X im Test: Nicht professionell, aber schnell im Einsatz
Razer Kiyo und Seiren X im Test
Nicht professionell, aber schnell im Einsatz
  1. Stereolautsprecher Razer Nommo "Sind das Haartrockner?"
  2. Nextbit Cloud-Speicher für Robin-Smartphone wird abgeschaltet
  3. Razer Akku- und kabellose Spielemaus Mamba Hyperflux vorgestellt

  1. Re: Und warum funktioniert das nur in München?

    Reddead | 03:55

  2. Re: Linux on Galaxy

    DAGEGEN | 03:47

  3. Re: Hinten einsteigen ist erlaubt

    Sharra | 03:19

  4. Re: Und ich habe heute erfahren...

    bombinho | 03:14

  5. Re: Schuster, bleib bei deinem Leisten.

    Frank... | 02:56


  1. 18:21

  2. 18:09

  3. 18:00

  4. 17:45

  5. 17:37

  6. 17:02

  7. 16:25

  8. 16:15


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel