Abo
  • Services:
Anzeige
Peter Altmaier (hier im März 2015) hat sich im Gegensatz zum NSA-Ausschuss schon die Selektorenliste angeschaut.
Peter Altmaier (hier im März 2015) hat sich im Gegensatz zum NSA-Ausschuss schon die Selektorenliste angeschaut. (Bild: Adam Berry/AFP/Getty Images)

Der BND hat sich stets bemüht

Der Kanzleramtschef wies die Vorwürfe erwartungsgemäß zurück. "Ich glaube, dass der Bundesnachrichtendienst, jedenfalls was die deutschen Gesetze angeht, sich sehr viel darum gekümmert hat, sie auch einzuhalten", sagte Altmaier. Zudem habe sich der BND "alle Mühe der Welt gegeben, um deutsche Staatsbürger zu schützen". Die Verarbeitung von Metadaten sei zudem nicht verboten, zumindest wenn sie anonymisiert seien. Die Moderation Anna Sauerbrey vom Berliner Tagesspiegel brachte Altmaiers Einschätzung in Form eines Arbeitszeugnisses auf den Punkt: "Der BND bemühte sich stets."

Anzeige

Etwas befremdlich wirkte jedoch Altmaiers Aussage zu den rechtlichen Grundlagen der BND-Projekte, beispielsweise dem Datenabgriff am Frankfurter Internetknoten. "Sie würden mir nicht glauben, wenn ich sage, es war rechtlich alles in Ordnung. Das wäre eine Anmaßung von mir, wenn ich sagen würde, das und das war in Ordnung und das und das nicht", sagte der Kanzleramtschef, der die Rechts- und Fachaufsicht über den BND ausübt und daher in der Lage sein müsste, dies beurteilen zu können.

CCC kritisiert Popanz-Diskussion

Die ganze Richtung der Debatte passte Constanze Kurz vom Chaos Computer Club nicht. Sie kam selten zu Wort, was auch an den ausufernden Monologen Altmaiers lag. "Ich möchte mich nicht auf diese Popanz-Diskussion einlassen", sagte die Informatikerin. Diese sei kleinteilig und nicht sinnvoll. So müsse die Frage gestellt werden, "inwieweit diese Geheimdienste nachhaltig unser aller Sicherheit unterminieren, durch die Tatsache, dass sie neben der Überwachung auch noch den Markt der Sicherheitslücken im Wesentlichen finanzieren". Nach Ansicht von Kurz werden wir "in einer Gesellschaft leben, die sich in hohem Maße abhängig macht von diesen Techniken. Gerade der Bundestag hat bewiesen, dass er über seine eigene IT-Sicherheit keine Hoheit hat". In diesem Zusammenhang sei es bedenklich, dass die Geheimdienste nun auch für die Cybersicherheit zuständig sein sollen.

Ganz so kritisch sehen aber selbst die Grünen die Geheimdienste nicht. Zumal Notz selbst darauf hinwies, dass die strittigen Kooperationen wie die Operation Eikonal unter einer rot-grünen Bundesregierung gestartet wurden. Altmaier bot sogar scherzhaft an, zusammen mit den Grünen ein Sicherheitskonzept zu entwickeln, das die Bedürfnisse der Nutzer und die Interessen der Geheimdienste unter einen Hut bringt. Bis es ein solches Papier gibt, dürfte Altmaier noch einige schwarz-grüne Pizzen spendieren dürfen.

 BND-Selektorenaffäre: Das breite Grinsen des Kanzleramtschefs

eye home zur Startseite
Flexy 25. Sep 2015

+2

Eheran 24. Sep 2015

Vor dem Gesetz. Der Geltungsbereich ist also identisch mit dem der Gesetze.

Clown 24. Sep 2015

Die "Hints" von narfomat find ich einleuchtend und auch passend zu dem sonstigen Gebahren...

HeinzHecht 24. Sep 2015

Ist beim Altmeier schwierig zu beurteilen was er mit seinem Schnabel grad macht. Er...

schnedan 23. Sep 2015

nein... die Richtlinien der Politik gibt Engelchen vor...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. HerkulesGroup Services GmbH, Burbach
  2. Vodafone GmbH, Düsseldorf
  3. symmedia GmbH, Bielefeld
  4. über Dr. Heimeier & Partner, Management- und Personalberatung GmbH, Stuttgart


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. bei Alternate.de
  2. 129,99€ (219,98€ für zwei)
  3. täglich neue Deals bei Alternate.de

Folgen Sie uns
       


  1. VBB Fahrcard

    E-Ticket-Kontrolle am Prüfgerät wird in Berlin zur Pflicht

  2. Glasfaser

    M-net schließt weitere 75.000 Haushalte an

  3. Pwned Passwords

    Troy Hunt veröffentlicht eine halbe Milliarde Passworthashes

  4. Smach Z

    PC-Handheld nutzt Ryzen V1000

  5. Staatstrojaner und Quick-Freeze

    Österreich verschärft frühere Überwachungspläne

  6. Allensbach-Studie

    Altersvorsorge selbständiger IT-Experten ist sehr solide

  7. Maschinelles Lernen

    Biometrisches Captcha nutzt Sprache und Bild

  8. Gigabit

    Swisscom führt neue Mobilfunkgeneration 5G schon 2018 ein

  9. Bpfilter

    Linux-Kernel könnte weitere Firewall-Technik bekommen

  10. Media Broadcast

    Freenet TV kommt auch über Satellit



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Lebensmittel-Lieferservices: Für Berufstätige auf dem Lande oft "praktisch nicht nutzbar"
Lebensmittel-Lieferservices
Für Berufstätige auf dem Lande oft "praktisch nicht nutzbar"
  1. Kassenloser Supermarkt Technikfehler bei Amazon Go
  2. Amazon Go Kassenloser Supermarkt öffnet
  3. ThinQ LG fährt voll auf künstliche Intelligenz ab

Ryzen 5 2400G und Ryzen 3 2200G im Test: Raven Ridge rockt
Ryzen 5 2400G und Ryzen 3 2200G im Test
Raven Ridge rockt
  1. Ryzen V1000 und Epyc 3000 AMD bringt Zen-Architektur für den Embedded-Markt
  2. Raven Ridge AMD verschickt CPUs für UEFI-Update
  3. Krypto-Mining AMDs Threadripper schürft effizient Monero

Razer Kiyo und Seiren X im Test: Nicht professionell, aber schnell im Einsatz
Razer Kiyo und Seiren X im Test
Nicht professionell, aber schnell im Einsatz
  1. Stereolautsprecher Razer Nommo "Sind das Haartrockner?"
  2. Nextbit Cloud-Speicher für Robin-Smartphone wird abgeschaltet
  3. Razer Akku- und kabellose Spielemaus Mamba Hyperflux vorgestellt

  1. Re: Was hier oft verwechselt wird!

    WallyPet | 18:03

  2. Re: Samsung liefert ja auch nur Hardware

    euroregistrar | 18:03

  3. Vehicle to Grid funktioniert nicht

    pointX | 18:00

  4. Re: am interessantesten ist folgender satz:

    a user | 17:59

  5. Re: Es wird Zeit für WC4

    ArcherV | 17:58


  1. 18:21

  2. 18:09

  3. 18:00

  4. 17:45

  5. 17:37

  6. 17:02

  7. 16:25

  8. 16:15


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel