BND-Horchposten Gablingen: Kurzweiliges über die Kurzwelle

Ist die BND-Außenstelle im schwäbischen Gablingen eine riesige "Metadatenmühle" oder nur ein Elefantenkäfig für Kurzwellensignale? Vor dem NSA-Ausschuss zeigte sich der Dienststellenleiter als wortkarge Mimose, die aber auch gut austeilen kann.

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Die BND-Abhöranlage im schwäbischen Gablingen erfasst Kurzwellensignale.
Die BND-Abhöranlage im schwäbischen Gablingen erfasst Kurzwellensignale. (Bild: Chaddy/CC BY-SA 3.0)

Über den Horchposten im schwäbischen Gablingen wird seit jeher ausgiebig spekuliert. Schon mehrfach haben regionale und überregionale Medien versucht, den Schleier hinter der früheren NSA-Liegenschaft in der Nähe von Augsburg zu lüften. Bis um Mitternacht hat dies am Donnerstag auch der NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages versucht. Doch der heutige Dienststellenleiter Alois Nöbauer des Bundesnachrichtendienstes (BND) blockte alle Aufklärungsversuche mit einem Standardargument ab. "Das gehört nicht zum Untersuchungsgegenstand", sagte er gefühlte hundert Mal in den drei Stunden seiner Vernehmung.

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Fest steht auf jeden Fall: Der BND fängt mit der mehr als 300 Meter großen Antennenanlage, dem sogenannten Elefantenkäfig, Kurzwellensignale aus der ganzen Welt ab. Um überhaupt zu verstehen, wie die Kurzwellentechnik funktioniert, lasen sich die Abgeordneten gegenseitig den entsprechenden Wikipedia-Artikel vor. Das Gelände wurde nach dem Krieg von der US-Armee übernommen. Laut Wikipedia begann 1971 der Bau der Wullenwever-Antenne, die zu einem weltweiten Verbund dieser Art gehört, dem Netzwerk "Iron-Horse".

NSA soll nicht von Daten profitieren

Was liegt also näher, als dass die NSA weiterhin von der Anlage profitiert, die Ende der neunziger Jahre an Deutschland übergeben wurde. So wie dies in der Abhöranlage Bad Aibling weiterhin der Fall ist. Doch Nöbauer wies dies entschieden zurück. Die Kurzwellen eigneten sich nicht zu einer Massenüberwachung von Kommunikation. Daher habe seine Außenstelle nichts mit den Enthüllungen von Edward Snowden zu tun. Schließlich räumte er nach beharrlichem Nachfragen der Abgeordneten ein, dass gelegentlich Mitarbeiter der NSA nach Gablingen kommen müssten, um ein bestimmtes Gerät zu warten. Allerdings konnte er nicht sagen, ob der US-Geheimdienst auch die dort abgefangenen Nachrichten erhält. Die Daten ginge alle nach Pullach. "Meines Wissens profitiert die NSA von den Daten in Gablingen nicht", sagte er schließlich.

Schon kurz nach Beginn der Vernehmung beschwerte sich Nöbauer darüber, er werde von den Abgeordneten unter Druck gesetzt. Hätte SPD-Obmann Christian Flisek nicht am Donnerstag wohlweislich darauf verzichtet, eine Krawatte anzulegen, wäre ihm sicher irgendwann der Kragen geplatzt. Selbst der ansonsten moderate Ausschussvorsitzende Patrick Sensburg (CDU) drohte dem Zeugen mit einem Ordnungsgeld. Sein juristischer Beistand Johnny Eisenberg polterte angesichts der zwischenzeitlichen Verwirrung zu später Stunde: "Seid ihr alle übermüdet oder was?"

XKeyscore nicht eingesetzt

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Die Verwirrung und den Unmut der Abgeordneten haben sich BND und Regierung selbst zuzuschreiben. Denn warum sollte die hochkomplexe NSA-Auswertungssoftware XKeyscore in Gablingen getestet werden, wenn es dort keine großen Datenmengen auszuwerten gibt? Laut Nöbauer waren die Tests lange geplant, wurden am Ende offenbar aus Zeitmangel nicht umgesetzt. "Da haben wir Glück gehabt", sagte der 60-Jährige, der im Detail aber gar nicht weiß, welche Programme in seiner Dienststelle überhaupt eingesetzt werden.

Und da sind noch die Akten. Aus denen geht hervor, dass die vier Außenstellen des BND täglich bis zu 220 Millionen Metadaten sammeln, speichern und zum Teil an die NSA weiterleitet. Nöbauer wies entsprechende Berichte eines "Geschichtenschreibers von Zeit Online" zurück, bis ihm der Ausschuss das entsprechende Dokument unter die Nase hielt. Offenbar fallen in Gablingen tatsächlich enorme Mengen an Metadaten an. Nach Angaben des Grünen-Ausschussobmanns Konstantin von Notz sind es "hohe Milliardenbeträge im Jahr". Er sprach daher von einer "Metadatenmühle" und dem größten Metadatenansatz des BND.

Nebulös und schleierhaft

Unklar blieb in der öffentlichen Sitzung, woher diese Daten stammen. Möglicherweise kommen sie aus einer Kooperation im Ausland mit einem anderen Geheimdienst. Laut Nöbauer hat diese zweite Erfassungsquelle nichts mit den sogenannten Five Eyes zu tun, den Geheimdiensten aus den USA, Großbritannien, Kanada, Australien und Neuseeland. Daher gehöre dieses Thema nicht in den Ausschuss, sagte er wiederholte Male. Die Behauptung des sogenannten Geheimdienstexperten Erich Schmidt-Eenboom, der BND könne in Gablingen Richtfunk abhören, sei aber Unsinn.

Notz fragte sich jedoch, warum dem Ausschuss dann überhaupt die Akten angeliefert und die entsprechenden Stellen nicht geschwärzt wurden. Diese Frage konnte auch die Bundesregierung in Person des anwesenden Aufpassers Philipp Wolff nicht ad hoc klären. Es sei "absolut nebulös und schleierhaft, wie das hier gelaufen ist", bemerkte Flisek am Ende. Vorsitzender Sensburg hatte gleich zu Beginn vermutet: "Gablingen scheint richtig spannend zu sein." Nöbauer hat aber alles getan, um das Rätsel um seine Dienststelle nicht zu lösen.

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WasntMe 28. Sep 2015

Willst du damit ausdrücken, dass es in der Gablinger Anlage extra günstige und tolle...

Anonymer Nutzer 26. Sep 2015

Das ist quasi die einzige Möglichkeit Weltweit zu kommunizieren ohne die Seekabel zu...

Michael0712 26. Sep 2015

( oder nicht mal wissen was sie tun ) wofür bekommen die dann Geld? Vorschlag: Das...

Snooozel 25. Sep 2015

nt



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