BND-Außenstelle Gablingen: Herr Nöbauer sagt ständig Nö
Die Vernehmung eines BND-Außenstellenleiters im NSA-Ausschuss nimmt teilweise groteske Züge an. Das große Geheimnis um die Abhöranlage Gablingen bleibt weiter ungelöst.

Normalerweise verbieten sich Wortspiele und Witze mit Namen im Journalismus von selbst. Im Falle von Alois Nöbauer sei jedoch eine Ausnahme gestattet. Schließlich handelt es sich dabei nur um den Tarnnamen eines Elektroingenieurs, der die Außenstelle des Bundesnachrichtendienstes (BND) im schwäbischen Gablingen leitet. Diesem Namen machte er am Mittwoch im NSA-Ausschuss des Bundestages wieder alle Ehre. Mit bäuerlicher Dickschädeligkeit schleuderte er den Abgeordneten stundenlang sein Nö entgegen. Nein, die Frage ist nicht Untersuchungsgegenstand, sagte er beharrlich. Und falls doch: Die Antwort gibt es nur nichtöffentlich - n. ö.
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So bleibt auch nach der zweiten Vernehmung Nöbauers offen, auf welche Art und Weise der BND dort milliardenfach anfallende Metadaten erfasst. Schon in seiner ersten Vernehmung vor zwei Monaten hatte der 60-Jährige jegliche Verbindung dieses "Erfassungsansatzes" mit den sogenannten Five Eyes, den Geheimdiensten aus den USA, Großbritannien, Kanada, Australien und Neuseeland, vehement bestritten. Daher: kein Untersuchungsgegenstand.
BND-Selektoren im Einsatz
Nöbauer räumte immerhin ein, dass in Gablingen die umstrittenen BND-Selektoren zum Einsatz kämen. Dabei wollte er nicht ausschließen, dass dabei auch Suchbegriffe des US-Geheimdienstes NSA eingesetzt worden seien. Das Bundeskanzleramt in Person des "Aufpassers" Philipp Wolff protestierte jedoch lautstark gegen die Einschätzung von Grünen-Ausschussobmann Konstantin von Notz, wonach tatsächlich NSA-Selektoren in Gablingen verwendet würden. Das wisse er derzeit nicht, sagte Wolff. Woraufhin Notz entgegnete: "Die ganze Amateurhaftigkeit dieser Organisation schlägt hier voll auf." Laut Nöbauer gab es nach den Snowden-Enthüllungen Änderungen bei den Selektoren. Möglicherweise wurden ebenso wie in anderen Außenstellen Suchbegriffe aus befreundeten Staaten deaktiviert.
Die vielen Metadaten lassen sich zumindest nicht mit dem Abhören von Kurzwellen erklären. Der BND fängt in Gablingen mit einer mehr als 300 Meter großen Antennenanlage, dem sogenannten Elefantenkäfig, Kurzwellensignale aus der ganzen Welt ab. Darunter befindet sich jedoch nach Angaben Nöbauers keine "Individualkommunikation" wie Telefonate oder E-Mails. Vielmehr würde die Kurzwelle weltweit unter anderem militärisch genutzt, weil damit auf einfache Weise Befehle an Truppenteile gesendet werden könnten. "Kurzwelle heißt nicht, dass das auf die Kürze erfasst wird. Das bezieht sich auf die Wellenlänge", sagte Nöbauer. Nicht ohne vorher anzumerken, dass solche Erläuterungen eigentlich nicht zum Untersuchungsgegenstand gehörten.
Nöbauer weiß nichts vom Backbone-Kabel
In den vergangenen Wochen gab es zudem Spekulationen, dass in Gablingen ein Internetkabel des Tier-1-Providers Level 3 angezapft werden könnte. Denn zufälligerweise verläuft diese Backbone-Leitung unmittelbar an der Außenstelle vorbei. Auf die Frage, ob er das gewusst habe, antwortete Nöbauer: "Erstaunlich, das ist mir nicht bekannt." Wobei für Außenstehende wiederum erstaunlich ist, dass ein Geheimdienstmitarbeiter so etwas nicht wissen sollte.
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Star-Rolle in einem neuen Ausschuss |
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"wir verhandeln nicht mit verbrechern!" und zack, kopf ab. jap, die werden dir helfen...
Schon traurig das Theater. Ich meine, dass Viele das vorhergesagt hatten. Bei dem...
Bevor es hier abrutscht, wird der Thread geschlossen.