BND-Außenstelle Gablingen: Herr Nöbauer sagt ständig Nö
Normalerweise verbieten sich Wortspiele und Witze mit Namen im Journalismus von selbst. Im Falle von Alois Nöbauer sei jedoch eine Ausnahme gestattet. Schließlich handelt es sich dabei nur um den Tarnnamen eines Elektroingenieurs, der die Außenstelle des Bundesnachrichtendienstes (BND) im schwäbischen Gablingen leitet. Diesem Namen machte er am Mittwoch im NSA-Ausschuss des Bundestages wieder alle Ehre. Mit bäuerlicher Dickschädeligkeit schleuderte er den Abgeordneten stundenlang sein Nö entgegen. Nein, die Frage ist nicht Untersuchungsgegenstand, sagte er beharrlich. Und falls doch: Die Antwort gibt es nur nichtöffentlich – n. ö.
So bleibt auch nach der zweiten Vernehmung Nöbauers offen, auf welche Art und Weise der BND dort milliardenfach anfallende Metadaten erfasst. Schon in seiner ersten Vernehmung vor zwei Monaten hatte der 60-Jährige jegliche Verbindung dieses "Erfassungsansatzes" mit den sogenannten Five Eyes, den Geheimdiensten aus den USA, Großbritannien, Kanada, Australien und Neuseeland, vehement bestritten. Daher: kein Untersuchungsgegenstand.
BND-Selektoren im Einsatz
Nöbauer räumte immerhin ein, dass in Gablingen die umstrittenen BND-Selektoren zum Einsatz kämen. Dabei wollte er nicht ausschließen, dass dabei auch Suchbegriffe des US-Geheimdienstes NSA eingesetzt worden seien. Das Bundeskanzleramt in Person des "Aufpassers" Philipp Wolff protestierte jedoch lautstark gegen die Einschätzung von Grünen-Ausschussobmann Konstantin von Notz, wonach tatsächlich NSA-Selektoren in Gablingen verwendet würden. Das wisse er derzeit nicht, sagte Wolff. Woraufhin Notz entgegnete: "Die ganze Amateurhaftigkeit dieser Organisation schlägt hier voll auf." Laut Nöbauer gab es nach den Snowden-Enthüllungen Änderungen bei den Selektoren. Möglicherweise wurden ebenso wie in anderen Außenstellen Suchbegriffe aus befreundeten Staaten deaktiviert.
Die vielen Metadaten lassen sich zumindest nicht mit dem Abhören von Kurzwellen erklären. Der BND fängt in Gablingen mit einer mehr als 300 Meter großen Antennenanlage, dem sogenannten Elefantenkäfig, Kurzwellensignale aus der ganzen Welt ab. Darunter befindet sich jedoch nach Angaben Nöbauers keine "Individualkommunikation" wie Telefonate oder E-Mails. Vielmehr würde die Kurzwelle weltweit unter anderem militärisch genutzt, weil damit auf einfache Weise Befehle an Truppenteile gesendet werden könnten. "Kurzwelle heißt nicht, dass das auf die Kürze erfasst wird. Das bezieht sich auf die Wellenlänge" , sagte Nöbauer. Nicht ohne vorher anzumerken, dass solche Erläuterungen eigentlich nicht zum Untersuchungsgegenstand gehörten.
Nöbauer weiß nichts vom Backbone-Kabel
In den vergangenen Wochen gab es zudem Spekulationen, dass in Gablingen ein Internetkabel des Tier-1-Providers Level 3 angezapft werden könnte. Denn zufälligerweise verläuft diese Backbone-Leitung unmittelbar an der Außenstelle vorbei. Auf die Frage, ob er das gewusst habe, antwortete Nöbauer: "Erstaunlich, das ist mir nicht bekannt." Wobei für Außenstehende wiederum erstaunlich ist, dass ein Geheimdienstmitarbeiter so etwas nicht wissen sollte.
Star-Rolle in einem neuen Ausschuss
In seiner Vernehmung deutete Nöbauer an, dass die Daten auch von abgefangenen Richtfunksignalen stammen könnten. Allerdings hatte er vor zwei Monaten schon Medienberichte zurückgewiesen, wonach in Gablingen selbst Richtfunk abgehört werde. Das Kanzleramt war mit dem Verhalten Nöbauers auf jeden Fall zufrieden. "Die Erfassungsart, die in der Öffentlichkeit zum Glück nicht bekannt ist, soll hier nicht bestätigt werden" , sagte Wolff. Sehr unzufrieden waren hingegen die Abgeordneten. Schon zu Beginn hatte Nöbauer ihnen vorgeworfen: "Ich fühle mich unfair behandelt." Er habe sich vor zwei Monaten zum Teil nur geäußert, weil er sich unter starken Druck gesetzt gefühlt habe. "Sie können mir's glauben, ich bin sehr ungern hier" , sagte Nöbauer.
Davon ließ sich der Ausschuss aber nicht beeindrucken. Notz drohte ihm sogar: "Wir planen einen zweiten Untersuchungsausschuss. Und Sie bekommen darin die Star-Rolle." Sollte die Opposition ihre Drohung wahrmachen, könnte der Ausschuss die Vernehmungen künftig als "absurdes Theater" vermarkten und Eintritt in die Sitzungen verlangen.
Erster Zeuge weiß auch nichts
Schon bei seinem ersten Zeugen hatte der Ausschuss am Mittwoch kein glückliches Händchen gehabt. Der frühere Referatsleiter im Bereich Technische Aufklärung, J. S., sollte die Frage beantworten, ob die millionenfachen Metadaten aus Gablingen beispielsweise an die NSA weitergeleitet würden. Doch dazu konnte er keinerlei Angaben machen. Seine Abteilung in der Pullacher BND-Zentrale sei lediglich für die Bearbeitung des abgehörten "Rohmaterials" zuständig gewesen.
Nach Angaben von S. produzierte seine Abteilung täglich eine Anzahl von Meldungen in dreistelliger Höhe. Der Input habe im vierstelligen Bereich gelegen. Es gebe Kooperationen mit Staaten der Five Eyes, jedoch nicht mit allen. Die Zusammenarbeit sei ein "Geben und Nehmen" , allerdings gebe es kein Übergewicht beim Geben zum Nachteil der NSA. BND-Mitarbeiter hätten beispielsweise Nachrichten an das European Technical Center (ETC) der NSA in Wiesbaden weitergeleitet.
Mit Blick auf die mögliche Ausspähung deutscher Staatsbürger durch den BND sagte S., dass ihm keine solchen Meldungen untergekommen seien. Nach Ansicht der BND-Spitze sind deutsche Bürger, sofern sie für ausländische Unternehmen oder Institutionen tätig sind, nicht durch das Grundgesetz vor dem Abhören ihrer Kommunikation geschützt. Er könne sich an keinen Fall erinnern, bei dem ein Deutscher in einer internationalen Organisation arbeitete und seine Abteilung Rohmaterial dazu bearbeitet habe, sagte S. Möglicherweise seien dubiose Treffer aber schon in den Außenstellen aussortiert worden. Die sogenannte Funktionsträgertheorie ist stark umstritten. Denn eigentlich muss ein Bundestagsgremium, die G10-Kommission, darüber entscheiden, ob ein deutscher Staatsbürger vom BND abgehört werden darf.
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