Abo
  • Services:

"BND arbeitet ähnlich": Ex-BND-Chef sieht Parallelen zu Prism und Tempora

Im Ausland halten es die Geheimdienste mit den Daten "wie auf hoher See. Jeder hat das Zugriffsrecht und die Zugriffsmöglichkeit." Das sagt Hans-Georg Wieck, ehemaliger Präsident des Bundesnachrichtendienstes, zum Thema Prism.

Artikel veröffentlicht am ,
"BND arbeitet ähnlich": Ex-BND-Chef sieht Parallelen zu Prism und Tempora
(Bild: Johannes Simon/Getty Images)

Hans-Georg Wieck, ehemaliger Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), hat nach den Enthüllungen zu Prism und Tempora Gemeinsamkeiten der Geheimdienste in Großbritannien, den USA und Deutschland betont. "Der BND arbeitet ähnlich", sagte er im Interview mit dem öffentlich-rechtlichen Sender Phoenix.

Stellenmarkt
  1. Volksbank Halle/Westf. eG, Halle
  2. Bayerisches Landesamt für Steuern, Nürnberg (Home-Office möglich)

Für alle drei gelte, dass sie nur nach besonderer Genehmigung und wenn ein Anfangsverdacht bestehe, die Bewohner des eigenen Landes überwachen dürften.

Laut Dokumenten, die der Guardian veröffentlicht hatte, liegt es aber weitgehend im Ermessen der Geheimdienstmitarbeiter, welche ausländischen Personen überwacht werden. Lediglich Stichproben würden überprüft. In einem geheimen Treffen mit US-Abgeordneten soll die NSA bestätigt haben, dass sie jederzeit und ohne Gerichtsbeschluss Telefonate mutmaßlicher Verdächtiger in den USA und im Ausland abhören kann.

Wenn es sich aber um Verknüpfungen im Ausland handele, sagte Wieck, könnten etwa die britischen Spione aufgrund einer Genehmigung "die Verkehre außerhalb des Landes abfangen. Das ist dann die Wahrnehmung von Informationssammlung im Ausland. Und das gilt auch für den BND". Im Ausland sei es "gleichsam wie auf hoher See. Jeder hat das Zugriffsrecht und die Zugriffsmöglichkeit."

Tempora: Auch Geheimdienste brauchen Verständnis

Der britische Geheimdienst GCHQ (Government Communications Headquarter) soll sich mit dem Abhörprogramm Tempora heimlich Zugang zu einem Glasfaserkabelnetzwerk verschafft haben, über das der weltweite Telefon- und Internetverkehr abgewickelt wird. Die Bedeutung der jüngsten Enthüllungen etwa zu Tempora sieht Wieck in politischer Hinsicht darin, dass "wir darüber einen Dialog bekommen werden, wie man diese wohl unvermeidbare Sammlung von Informationen gemeinschaftlicher gestalten kann und wie man sie für die Öffentlichkeit nachvollziehbar und verständlich macht. Auch Geheimdienste brauchen das Verständnis, das Wohlwollen und das Vertrauen der Menschen, die in den Ländern leben."

Darüber hinaus betonte er, dass etwa die Briten nach Gefahrenherden für die westlichen Gesellschaften suchten und die Partner am Ergebnis beteiligten.

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hatte bereits Prism verteidigt und auf die Zulieferung der Daten an deutsche Geheimdienste verwiesen. Die Beschimpfungen der US-Partner seien nicht akzeptabel, sagte Friedrich der Welt am Sonntag. Er betonte: "So geht man nicht mit Freunden um, die im Kampf gegen den Terrorismus unsere wichtigsten Partner sind."

Der Minister erinnerte an die Abhängigkeit Deutschlands von amerikanischen Datenzulieferungen: "Jeder, der wirklich Verantwortung für die Sicherheit für die Bürger in Deutschland und Europa hat, weiß, dass es die US-Geheimdienste sind, die uns immer wieder wichtige und richtige Hinweise gegeben haben."



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (nur für Prime-Mitglieder)

lisgoem8 28. Jun 2013

Deshalb finde ich sollte auch jeder Haushalt, jedes Zimmer und im bad gleich drei WLAN...

pylaner 27. Jun 2013

Wenn du von Deutschland redest, gab es nie eine solche Demokratie.

Doedelf 27. Jun 2013

Vor allem sollte Hr. Friedrich und Mutti mal folgende Fragen beantworten oder sich...

Doedelf 27. Jun 2013

Die zucken mit der Schulter - erinnert ihr euch nicht an Schäubles Fingerabdrücke und dem...

Doedelf 27. Jun 2013

Tja, die Geheimdienste und der Terror - da fällt mir doch grade wieder was aktuelles ein...


Folgen Sie uns
       


Square Enix E3 2018 Pressekonferenz - Live

Lara Croft steht kurz vor ihrer Metamorphose, Dragon Quest 11 und Final Fantasy 14 erblühen in Europa und zwei ganz neue Spieleserien hat Square Enix auch noch vorgestellt. Wie fanden wir das?

Square Enix E3 2018 Pressekonferenz - Live Video aufrufen
Segelschiff: Das Vindskip steckt in der Flaute
Segelschiff
Das Vindskip steckt in der Flaute

Hochseeschiffe gelten als große Umweltverschmutzer. Neue saubere Antriebe sind gefragt. Der Norweger Terje Lade hat ein futuristisches Segelschiff entwickelt. Doch solch ein neuartiges Konzept umzusetzen, ist nicht so einfach.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Energy Observer Toyota unterstützt Weltumrundung von Brennstoffzellenschiff
  2. Hyseas III Schottische Werft baut Hochseefähre mit Brennstoffzelle
  3. Kreuzschifffahrt Wie Brennstoffzellen Schiffe sauberer machen

Always Connected PCs im Test: Das kann Windows 10 on Snapdragon
Always Connected PCs im Test
Das kann Windows 10 on Snapdragon

Noch keine Konkurrenz für x86-Notebooks: Die Convertibles mit Snapdragon-Chip und Windows 10 on ARM sind flott, haben LTE integriert und eine extrem lange Akkulaufzeit. Der App- und der Treiber-Support ist im Alltag teils ein Manko, aber nur eins der bisherigen Geräte überzeugt uns.
Ein Test von Marc Sauter und Oliver Nickel

  1. Qualcomm "Wir entwickeln dediziertes Silizium für Laptops"
  2. Windows 10 on ARM Microsoft plant 64-Bit-Support ab Mai 2018
  3. Always Connected PCs Vielversprechender Windows-RT-Nachfolger mit Fragezeichen

Raumfahrt: Boeing und SpaceX kämpfen mit dem Regulierungschaos der Nasa
Raumfahrt
Boeing und SpaceX kämpfen mit dem Regulierungschaos der Nasa

Die neuen Raumschiffe von Boeing und SpaceX verspäten sich und werden wohl erst 2020 mit Crew fliegen. Die Aufsichtsbehörde der US-Regierung sieht einen Teil der Schuld beim Chaos im Nasa-Management.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Nasa-Teleskop Überambitioniert, überteuert und in dieser Form überflüssig
  2. Nasa Forscher entdecken Asteroiden, bevor er die Erde erreicht
  3. Nasa 2020 soll ein Helikopter zum Mars fliegen

    •  /