Abo
  • Services:

"BND arbeitet ähnlich": Ex-BND-Chef sieht Parallelen zu Prism und Tempora

Im Ausland halten es die Geheimdienste mit den Daten "wie auf hoher See. Jeder hat das Zugriffsrecht und die Zugriffsmöglichkeit." Das sagt Hans-Georg Wieck, ehemaliger Präsident des Bundesnachrichtendienstes, zum Thema Prism.

Artikel veröffentlicht am ,
"BND arbeitet ähnlich": Ex-BND-Chef sieht Parallelen zu Prism und Tempora
(Bild: Johannes Simon/Getty Images)

Hans-Georg Wieck, ehemaliger Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), hat nach den Enthüllungen zu Prism und Tempora Gemeinsamkeiten der Geheimdienste in Großbritannien, den USA und Deutschland betont. "Der BND arbeitet ähnlich", sagte er im Interview mit dem öffentlich-rechtlichen Sender Phoenix.

Stellenmarkt
  1. 10X Innovation GmbH & Co. KG, Berlin
  2. Derby Cycle Werke GmbH, Cloppenburg

Für alle drei gelte, dass sie nur nach besonderer Genehmigung und wenn ein Anfangsverdacht bestehe, die Bewohner des eigenen Landes überwachen dürften.

Laut Dokumenten, die der Guardian veröffentlicht hatte, liegt es aber weitgehend im Ermessen der Geheimdienstmitarbeiter, welche ausländischen Personen überwacht werden. Lediglich Stichproben würden überprüft. In einem geheimen Treffen mit US-Abgeordneten soll die NSA bestätigt haben, dass sie jederzeit und ohne Gerichtsbeschluss Telefonate mutmaßlicher Verdächtiger in den USA und im Ausland abhören kann.

Wenn es sich aber um Verknüpfungen im Ausland handele, sagte Wieck, könnten etwa die britischen Spione aufgrund einer Genehmigung "die Verkehre außerhalb des Landes abfangen. Das ist dann die Wahrnehmung von Informationssammlung im Ausland. Und das gilt auch für den BND". Im Ausland sei es "gleichsam wie auf hoher See. Jeder hat das Zugriffsrecht und die Zugriffsmöglichkeit."

Tempora: Auch Geheimdienste brauchen Verständnis

Der britische Geheimdienst GCHQ (Government Communications Headquarter) soll sich mit dem Abhörprogramm Tempora heimlich Zugang zu einem Glasfaserkabelnetzwerk verschafft haben, über das der weltweite Telefon- und Internetverkehr abgewickelt wird. Die Bedeutung der jüngsten Enthüllungen etwa zu Tempora sieht Wieck in politischer Hinsicht darin, dass "wir darüber einen Dialog bekommen werden, wie man diese wohl unvermeidbare Sammlung von Informationen gemeinschaftlicher gestalten kann und wie man sie für die Öffentlichkeit nachvollziehbar und verständlich macht. Auch Geheimdienste brauchen das Verständnis, das Wohlwollen und das Vertrauen der Menschen, die in den Ländern leben."

Darüber hinaus betonte er, dass etwa die Briten nach Gefahrenherden für die westlichen Gesellschaften suchten und die Partner am Ergebnis beteiligten.

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hatte bereits Prism verteidigt und auf die Zulieferung der Daten an deutsche Geheimdienste verwiesen. Die Beschimpfungen der US-Partner seien nicht akzeptabel, sagte Friedrich der Welt am Sonntag. Er betonte: "So geht man nicht mit Freunden um, die im Kampf gegen den Terrorismus unsere wichtigsten Partner sind."

Der Minister erinnerte an die Abhängigkeit Deutschlands von amerikanischen Datenzulieferungen: "Jeder, der wirklich Verantwortung für die Sicherheit für die Bürger in Deutschland und Europa hat, weiß, dass es die US-Geheimdienste sind, die uns immer wieder wichtige und richtige Hinweise gegeben haben."



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 43,99€
  2. (-78%) 4,44€
  3. 20,99€ - Release 07.11.

lisgoem8 28. Jun 2013

Deshalb finde ich sollte auch jeder Haushalt, jedes Zimmer und im bad gleich drei WLAN...

pylaner 27. Jun 2013

Wenn du von Deutschland redest, gab es nie eine solche Demokratie.

Doedelf 27. Jun 2013

Vor allem sollte Hr. Friedrich und Mutti mal folgende Fragen beantworten oder sich...

Doedelf 27. Jun 2013

Die zucken mit der Schulter - erinnert ihr euch nicht an Schäubles Fingerabdrücke und dem...

Doedelf 27. Jun 2013

Tja, die Geheimdienste und der Terror - da fällt mir doch grade wieder was aktuelles ein...


Folgen Sie uns
       


Pathfinder Kingmaker - Golem.de live (Teil 1)

Im ersten Teil unseres Livestreams zu Pathfinder Kingmaker ergründen wir das Regelsystem, erschaffen Goleria Golerta und verteidigen unsere Burg.

Pathfinder Kingmaker - Golem.de live (Teil 1) Video aufrufen
Pixel 3 XL im Test: Algorithmen können nicht alles
Pixel 3 XL im Test
Algorithmen können nicht alles

Google setzt beim Pixel 3 XL alles auf die Kamera, die dank neuer Algorithmen nicht nur automatisch blinzlerfreie Bilder ermitteln, sondern auch einen besonders scharfen Digitalzoom haben soll. Im Test haben wir allerdings festgestellt, dass auch die beste Software keine Dual- oder Dreifachkamera ersetzen kann.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Dragonfly Google schweigt zu China-Plänen
  2. Nach Milliardenstrafe Google will Android-Verträge offenbar anpassen
  3. Google Android Studio 3.2 unterstützt Android 9 und App Bundles

Probefahrt mit Tesla Model 3: Wie auf Schienen übers Golden Gate
Probefahrt mit Tesla Model 3
Wie auf Schienen übers Golden Gate

Die Produktion des Tesla Model 3 für den europäischen Markt wird gerade vorbereitet. Golem.de hat einen Tag in und um San Francisco getestet, was Käufer von dem Elektroauto erwarten können.
Ein Erfahrungsbericht von Friedhelm Greis

  1. 1.000 Autos pro Tag Tesla baut das hunderttausendste Model 3
  2. Goodwood Festival of Speed Tesla bringt Model 3 erstmals offiziell nach Europa
  3. Elektroauto Produktionsziel des Tesla Model 3 erreicht

Galaxy A9 im Hands on: Samsung bietet vier
Galaxy A9 im Hands on
Samsung bietet vier

Samsung erhöht die Anzahl der Kameras bei seinen Smartphones weiter: Das Galaxy A9 hat derer vier, zudem ist auch die restliche Ausstattung nicht schlecht. Aus verkaufspsychologischer Sicht könnte die Einstufung in die A-Mittelklasse bei einem Preis von 600 Euro ein Problem sein.
Ein Hands on von Tobias Költzsch

  1. Auftragsfertiger Samsung startet 7LPP-Herstellung mit EUV
  2. Galaxy A9 Samsung stellt Smartphone mit vier Hauptkameras vor
  3. Galaxy J4+ und J6+ Samsung stellt neue Smartphones im Einsteigerbereich vor

    •  /