Abo
  • Services:
Anzeige
Bundeskanzlerin Angela Merkel verspricht Aufklärung in der BND-Affäre.
Bundeskanzlerin Angela Merkel verspricht Aufklärung in der BND-Affäre. (Bild: Wojtek Radwanski/AFP/Getty Images)

BND-Affäre: Opposition verlangt von Merkel Liste der NSA-Selektoren

Bundeskanzlerin Angela Merkel verspricht Aufklärung in der BND-Affäre.
Bundeskanzlerin Angela Merkel verspricht Aufklärung in der BND-Affäre. (Bild: Wojtek Radwanski/AFP/Getty Images)

Bundeskanzlerin Merkel hat in der Affäre um die Zusammenarbeit des BND mit der NSA Aufklärung versprochen. Grüne und Linke im NSA-Ausschuss fordern nun Taten und wollen die Listen mit Tausenden Suchbegriffen sichten.

Grüne und Linke im Bundestag fordern einen sofortigen Einblick in Liste der unzulässigen Suchbegriffe, die der US-Geheimdienst NSA dem Bundesnachrichtendienst (BND) untergeschoben haben soll. Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auch "nur einen Hauch von Ernsthaftigkeit mit ihrer Aufklärungsforderung verbunden hat, dann müssen diese Listen auf den Tisch", forderte der Grünen-Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss, Konstantin von Notz, am Dienstag in Berlin. Die Linke-Ausschussobfrau Martina Renner sagte: "Lippenbekenntnisse zur Aufklärung reichen nicht". Merkel hatte am Montag bei einem Besuch in Polen gesagt: "Jetzt geht es darum, die Dinge vollständig aufzuklären."

Anzeige

In der vergangenen Woche war bekannt geworden, dass die NSA dem BND bei Kooperationsprojekten jahrelang zehntausende unzulässige Suchbegriffe untergeschoben haben soll. So soll im Oktober 2013 vom BND eine Liste mit 2.000 sogenannter Selektoren erstellt worden sein, die offenbar zur Ausspähung europäischer Unternehmen und Politiker dienten. Bei einer erneuten Überprüfung wurde sogar eine Liste mit 40.000 solcher Selektoren gefunden, die vom BND aussortiert worden sein sollen. Notz hatte am vergangenen Donnerstag vermutet, dass die 2013 gefundenen 2.000 Selektoren aktiv genutzt wurden, um aus der vom BND abgefischten Kommunikation verwendbare Daten herauszufiltern und an die NSA weiterzuleiten.

Bis Mittwoch soll Liste vorliegen

Renner verlangte nun vom Bundeskanzleramt, bis zum Mittwoch die Liste mit den 2.000 Selektoren vorzulegen. Zudem werde der Ausschuss darauf bestehen, in der kommenden Woche sowohl den früheren Kanzleramtschef und heutigen Innenminister Thomas de Maizière (CDU) als auch die im BND mit der Prüfung von Selektoren befassten Mitarbeiter als Zeugen zu hören. Notz wies den SPD-Vorstoß nach einer Ausweitung des Untersuchungsauftrags des Gremiums genauso als abwegig zurück wie Rufe nach einem Sonderermittler. Der Untersuchungsausschuss sei für die Aufklärung der richtige Ort.

Die Bundesregierung hatte am Wochenende bestätigt, dass der BND das Kanzleramt schon 2008 über Spähversuche der Amerikaner gegen europäische Ziele informiert habe. Im BND sollen die Vorgänge jedoch schon seit 2005 bekannt gewesen sein.

CDU warnt vor Vorverurteilungen

Das Grünen-Ausschussmitglied Hans-Christian Ströbele sagte, es bestehe Einigkeit mit dem Kanzleramt, dass die NSA dem BND zahlreiche Selektoren rechtswidrig übermittelt habe. Es gebe keinen Zweifel, dass eine Vielzahl dieser Daten in die US-Spionagelisten aufgenommen worden seien, "obwohl sie gegen deutsche Gesetze und deutsche und europäische Interessen verstoßen". Daher müsse die Bundesregierung die Listen auch gegen Widerstand der US-Behörden offenlegen. "Rechtswidrig eingespeiste Selektoren können keinen Schutz haben", sagte er. Andernfalls wollen die Grünen klagen.

CDU-Innenexperte Armin Schuster warnte vor Vorverurteilungen. "Rückhaltlos aufklären, den Schaden bewerten und dann sprechen wir über Konsequenzen, aber bitte nicht umgekehrt", sagte das Mitglied im Kontrollgremium für die Geheimdienste im RBB-Inforadio.


eye home zur Startseite
OdinX 05. Mai 2015

Ich sehe nicht, wo ich irgendetwas geopfert hätte. Ich habe weder etwas gegen noch etwas...

chromosch 30. Apr 2015

Wenn du so überzeugt bist dann erstatte doch Anzeige, oder besser noch such dir ein Land...

Der Held vom... 29. Apr 2015

Die heißen nicht so, weil sie geheim sind, sondern weil es oft geheimnisvoll ist, was...

Der Held vom... 29. Apr 2015

Ja, die deutsche Sprache ist schwer. Und Kausalität erst. Da kann man schon mal...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. dSPACE GmbH, Paderborn
  2. Robert Bosch GmbH, Schwieberdingen
  3. AVL List GmbH, Graz (Österreich)
  4. Sky Deutschland GmbH, Unterföhring bei München


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. täglich neue Deals bei Alternate.de

Folgen Sie uns
       


  1. Abwehr

    Qualcomm erhöht Gebot für NXP um 5 Milliarden US-Dollar

  2. Rockpro64

    Bastelplatine kommt mit USB-C, PCIe und Sechskernprozessor

  3. Jameda

    Ärztin setzt Löschung aus Bewertungsportal durch

  4. Autonomes Fahren

    Forscher täuschen Straßenschilderkennung mit KFC-Schild

  5. Fernsehstreaming

    Magine TV zeigt RTL-Sender in HD-Auflösung

  6. TV

    SD-Abschaltung bei Satellitenfernsehen steht jetzt fest

  7. PM1643

    Samsung liefert SSD mit 31 TByte aus

  8. Spielebranche

    Innogames wächst weiter stark mit Free-to-Play

  9. HP Omen X VR im Test

    VR auf dem Rücken kann nur teils entzücken

  10. Google

    Deep-Learning-System analysiert Augenscans nach Krankheiten



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Star Trek Discovery: Die verflixte 13. Folge
Star Trek Discovery
Die verflixte 13. Folge
  1. Star Trek Bridge Crew Sternenflotte verlässt Holodeck

Fe im Test: Fuchs im Farbenrausch
Fe im Test
Fuchs im Farbenrausch
  1. Mobile-Games-Auslese GladOS aus Portal und sowas wie Dark Souls für unterwegs
  2. Monster Hunter World im Test Das Viecher-Fleisch ist jetzt gut durch
  3. Indiegames-Rundschau Krawall mit Knetmännchen und ein Mann im Fass

Materialforschung: Stanen - ein neues Wundermaterial?
Materialforschung
Stanen - ein neues Wundermaterial?
  1. Colorfab 3D-gedruckte Objekte erhalten neue Farbgestaltung
  2. Umwelt China baut 100-Meter-Turm für die Luftreinigung
  3. Crayfis Smartphones sollen kosmische Strahlung erfassen

  1. Re: 100$ + Netzteil + SD-Karte

    M.P. | 16:46

  2. Re: Warum sind smart Lautsprecher so beliebt?

    No name089 | 16:45

  3. Re: Bis zum nächsten Gerichtstermin

    Umdenker | 16:42

  4. Bis dahin sind eh alle Sender in HD empfangbar

    DebugErr | 16:40

  5. Re: Wir schreiben 2018, nicht mehr 2017. Kein...

    otraupe | 16:40


  1. 16:32

  2. 15:52

  3. 15:14

  4. 14:13

  5. 13:55

  6. 13:12

  7. 12:56

  8. 12:25


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel