Bitkom: "Entscheidungsfreudiges" Digitalministerium im Bund nötig

Die Verbände Bitkom und Eco sind sich beim Digitalministerium einig. Eine kompetente Führung sei gefragt.

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Wie digital wird Deutschland nach der Bundestagswahl 2021?
Wie digital wird Deutschland nach der Bundestagswahl 2021? (Bild: Friedhelm Greis / Golem.de)

Der Präsident des IT-Verbands Bitkom, Achim Berg, erwartet von einer neuen Bundesregierung, dass die momentane Verteilung digitalpolitischer Verantwortlichkeiten auf verschiedene Bundesministerien beendet wird. "Hierzu braucht es ein eigenes, starkes Ressort, das sich voll und ganz der Digitalisierung verschreibt und die entsprechenden Aktivitäten der Bundesregierung leitet und koordiniert", sagte Berg dem Handelsblatt. "Das geht nur, wenn das Digitalministerium mit umfassenden Rechten und Ressourcen ausgestattet wird." Nicht zuletzt sei an der Spitze dieses Ressorts "eine starke, kompetente und entscheidungsfreudige Persönlichkeit" gefragt.

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Wichtig sei, dass ein neues Ministerium bei digitalpolitischen Kernprojekten "komplett die Federführung" übernehmen könne. Dafür sei unter anderem ein "Digitalvorbehalt" notwendig. "Das heißt: Analog zum Finanzvorbehalt müssen politische Vorhaben auf ihre Digitalisierungswirkung hin überprüft und im Bedarfsfall angepasst werden." Das Digitalministerium sollte aus Sicht Bergs zudem für den Breitbandausbau, die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung, innovative Technologieprojekte sowie die Leitung des Digitalkabinetts zuständig sein.

Digitalminister: "Wir verlieren uns seit Jahren in Abstimmungsschleifen"

Der Vorstandschef des Internetverbands Eco, Oliver Süme, fordert ebenfalls ein Digitalministerium, das sich künftig um "zentrale Fragestellungen" wie dem Umgang mit Daten, Diensten und Netzen kümmert. "Hierzu brauchen wir eine Neuorganisation auf Regierungsebene", sagte Süme dem Handelsblatt. "Wir verlieren uns seit Jahren in Abstimmungsschleifen und Ressortstreitigkeiten, anstatt uns auf die wirklich wichtigen Linien zu konzentrieren", kritisierte er. Akut notwendige digitale Großprojekte wie der Ausbau digitaler Bildungsangebote, die Digitalisierung der Verwaltung, der Einsatz von KI-Anwendungen oder der Infrastrukturausbau dürften nicht nebenbei behandelt werden.

Auch Marco Junk, Geschäftsführer des Bundesverbands Digitale Wirtschaft (BVDW), sieht Handlungsbedarf. "Die Einrichtung eines Digitalministeriums ist die Gretchenfrage einer zukunftsgewandten Bundesregierung", sagte Junk dem Handelsblatt. "An ihr wird sich zeigen, ob die künftige Bundesregierung die Notwendigkeit und Chancen der Digitalisierung endlich erkannt hat, statt mit Beiräten jedem Ressort ein wenig Digitalkompetenz anzudichten."

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KringeWorld 15. Jun 2021 / Themenstart

Stimmt und der ist sogar *hüstel* Wirtschaftskompetenzler ...

KringeWorld 15. Jun 2021 / Themenstart

habe ich gänzlich aufgehört zu glauben, dass Oliver S. auch nur Ansatzweise verstanden...

blooddragon 14. Jun 2021 / Themenstart

ich denke das kommt auf die sichtweise an. digitalministerium sollt halt mehr tun als nur...

JensBerlin 14. Jun 2021 / Themenstart

Vor Jahren wäre das vielleicht eine gute, weitsichtige Idee gewesen (wobei schon damals...

Sharra 13. Jun 2021 / Themenstart

Ganz schlechte Idee. Aber klar sind die dafür. Derzeit wissen sie nicht, wem sie mit...

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