Bitcoin: Schweizer Regierung soll digitale Währungen prüfen

Die parlamentarische Gruppe Digitale Nachhaltigkeit, Parldigi, hat der Schweizer Bundesregierung empfohlen, die Rechtssicherheit digitaler Währungen zu prüfen. Sie eröffneten auch Chancen für den Finanzplatz Schweiz, lautet die Begründung.

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Parldigi will Rechtssicherheit für Bitcoin in der Schweiz.
Parldigi will Rechtssicherheit für Bitcoin in der Schweiz. (Bild: Bitcoin)

Anfang Dezember 2013 hat die Schweizer Parldigi in einer Anfrage (Postulat) die Schweizer Bundesregierung aufgefordert, für eine Rechtssicherheit von Bitcoin zu sorgen. Dabei sollen die Risiken virtueller Währungen überprüft werden, aber auch die Chancen für den Finanzplatz Schweiz, die die parlamentarische Gruppe als gegeben sieht.

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Bitcoin sei bereits als Zahlungsmittel in der Schweiz Realität, heißt es in dem Postulat. Die Parldigi hat sich seit mehreren Monaten mit der digitalen Währung auseinandergesetzt und fordert jetzt Rechtssicherheit für die digitale Währung, etwa in Bezug auf die Mehrwertsteuer und den Missbrauch durch Geldwäscherei. Parldigi hatte bei seinen Recherchen selbst ein neues Konto eröffnet, über das Bitcoin gespendet werden kann.

Rechtssicherheit durch Fremdwährung

Das Postulat stellt mehrere konkrete Fragen an die Schweizer Bundesregierung, etwa welche Chancen Bitcoin und vergleichbare Onlinewährungen für den Finanzplatz bieten. Um Rechtssicherheit für die digitalen Währungen zu schaffen, empfiehlt Parldigi, Bitcoin als Fremdwährung einzustufen. Damit würden bei digitalen Währungen auch Gesetze gegen Geldwäsche greifen.

Insgesamt 44 Parlamentarier haben das Postulat unterzeichnet. Es muss zunächst vom Bundesrat angenommen werden. Erst dann muss die Schweizer Bundesregierung auf die Anfrage reagieren.

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Nicht nur in der Schweiz werden digitale Währungen geprüft. In Norwegen werden bereits die Transaktionen mit Bitcoin in Unternehmen besteuert, während in China der Handel mit der virtuellen Währung untersagt wurde. Das hatte zu heftigen Kursschwankungen geführt. Die Europäische Bankenaufsicht (EBA) warnte ebenfalls kürzlich vor der digitalen Währung, vor allem wegen der Rechtsunsicherheit.

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