Abo
  • Services:
Anzeige
Facebook
Facebook (Bild: Raul Arboleda/AFP/Getty Images)

Bildrechte: Kleingedrucktes kostet Facebook 100.000 Euro

Facebook
Facebook (Bild: Raul Arboleda/AFP/Getty Images)

Das Landgericht Berlin verhängt 100.000 Euro Ordnungsgeld gegen Facebook: Das Unternehmen habe seine AGB über die von Nutzern online gestellten Fotos nicht entsprechend einem früheren Urteil richtig geändert, sondern nur den Text leicht umgeschrieben.

Im Streit um das Kleingedruckte bei Facebook hat das Landgericht Berlin ein Ordnungsgeld von 100.000 Euro gegen das soziale Netzwerk verhängt. Nach Auffassung des Gerichts hat die irische Facebook-Niederlassung, die auch für den Betrieb des Netzwerks in ganz Europa zuständig ist, nicht ausreichend auf eine gerichtlich verfügte Änderung der allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) reagiert. In der Sache ging es um AGB-Formulierungen zu den Urheberrechten von Inhalten, die auf Facebook hochgeladen werden.

Anzeige

Mit dem Beschluss gaben die Richter einem Antrag der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) weitestgehend statt, wie eine Gerichtssprecherin am Montag erklärte. "Facebook versucht sehr beharrlich, Verbraucherrechte in Deutschland und Europa zu umgehen", sagte vzbv-Vorstand Klaus Müller. "Unternehmen müssen gerichtliche Entscheidungen umsetzen und können sie nicht einfach aussitzen."

Laut den Verbraucherschützern hatte das Unternehmen seine umstrittene IP-Lizenz - in denen Nutzer weitreichende Rechte an ihren Inhalten, etwa Fotos und Videos, an Facebook übertragen - trotz eines Urteils vom März 2012 lediglich redaktionell geändert. Inhaltlich sei sie jedoch gleich geblieben.

Nutzungsrechte an Inhalten der Mitglieder

"Auch mit der geänderten Urheberrechtsklausel räumt sich das Unternehmen weitgehende Nutzungsrechte für Inhalte seiner Nutzer ein", erklärte Müller. Facebook hatte in der Vergangenheit stets betont, die Anwender würden die Rechte an ihren Inhalten behalten. Die Formulierungen seien aber notwendig, um das Teilen von Fotos, Videos und anderen Inhalten auf Facebook überhaupt zu ermöglichen.

Im Dezember 2015 beantragte der vzbv ein "spürbares Ordnungsgeld" in Höhe von bis zu 250.000 Euro. Der Betrag von nunmehr 100.000 Euro muss an die Staatskasse gezahlt werden. Der Beschluss, der bereits am 11. Februar fiel, ist noch nicht rechtskräftig.


eye home zur Startseite
mightymike1978 04. Mär 2016

k.Text

baumhausbewohner 01. Mär 2016

Geht nicht sind Wahlen. Die Politiker wollen doch hip sein



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Bosch Rexroth AG, Lohr am Main
  2. State Street Bank International GmbH, Frankfurt
  3. STADT UND LAND Wohnbauten-Gesellschaft mbH, Berlin
  4. KIT - Karlsruher Institut für Technologie, Eggenstein-Leopoldshafen, Karlsruhe


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-58%) 24,99€
  2. (-73%) 7,99€
  3. 79,98€ + 5€ Rabatt (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       


  1. Radeon Software 17.10.2

    AMD-Treiber beschleunigt Destiny 2 um 50 Prozent

  2. Cray und Microsoft

    Supercomputer in der Azure-Cloud mieten

  3. Wiper Premium J XK

    Mähroboter mit Persönlichkeitsstörung

  4. Fall Creators Update

    Microsoft will neues Windows 10 schneller verteilen

  5. Canon

    Riesiger Bildschirm soll DSLR und Tablet vereinen

  6. Wibotic Powerpad

    Induktions-Drohnenlandeplatz erhöht die Reichweite

  7. Mercedes-Benz Energy

    Elektroauto-Akkus werden zum riesigen Stromnetzspeicher

  8. Unternehmen

    1&1 Versatel bietet Gigabit für Frankfurt

  9. Microsoft

    Xbox One emuliert 13 Xbox-Klassiker

  10. DMT Bonding

    Telekom probiert 1 GBit/s ohne Glasfaser aus



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Essential Phone im Test: Das essenzielle Android-Smartphone hat ein Problem
Essential Phone im Test
Das essenzielle Android-Smartphone hat ein Problem
  1. Teardown Das Essential Phone ist praktisch nicht zu reparieren
  2. Smartphone Essential Phone kommt mit zwei Monaten Verspätung
  3. Andy Rubin Essential gewinnt 300 Millionen US-Dollar Investorengelder

Pixel 2 und Pixel 2 XL im Test: Google fehlt der Mut
Pixel 2 und Pixel 2 XL im Test
Google fehlt der Mut
  1. Pixel Visual Core Googles eigener ISP macht HDR+ schneller
  2. Smartphones Googles Pixel 2 ist in Deutschland besonders teuer
  3. Pixel 2 und Pixel 2 XL im Hands on Googles neue Smartphone-Oberklasse überzeugt

Krack-Angriff: Kein Grund zur Panik
Krack-Angriff
Kein Grund zur Panik
  1. Neue WLAN-Treiber Intel muss WLAN und AMT-Management gegen Krack patchen
  2. Ubiquiti Amplifi und Unifi Erster Consumer-WLAN-Router wird gegen Krack gepatcht
  3. Krack WPA2 ist kaputt, aber nicht gebrochen

  1. Re: Katastrophale UX

    DeathMD | 09:55

  2. Passende Antwort dazu: LOL

    ckerazor | 09:54

  3. Das ist nicht gut.

    AntonAusTirol | 09:54

  4. Re: 1. Win10 Bluescreen nach Update

    ArcherV | 09:53

  5. Re: Was wirklich passiert

    My1 | 09:53


  1. 09:35

  2. 09:15

  3. 09:00

  4. 08:23

  5. 07:34

  6. 07:22

  7. 07:11

  8. 18:46


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel