Abo
  • Services:

Bildrechte: Kleingedrucktes kostet Facebook 100.000 Euro

Das Landgericht Berlin verhängt 100.000 Euro Ordnungsgeld gegen Facebook: Das Unternehmen habe seine AGB über die von Nutzern online gestellten Fotos nicht entsprechend einem früheren Urteil richtig geändert, sondern nur den Text leicht umgeschrieben.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Facebook
Facebook (Bild: Raul Arboleda/AFP/Getty Images)

Im Streit um das Kleingedruckte bei Facebook hat das Landgericht Berlin ein Ordnungsgeld von 100.000 Euro gegen das soziale Netzwerk verhängt. Nach Auffassung des Gerichts hat die irische Facebook-Niederlassung, die auch für den Betrieb des Netzwerks in ganz Europa zuständig ist, nicht ausreichend auf eine gerichtlich verfügte Änderung der allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) reagiert. In der Sache ging es um AGB-Formulierungen zu den Urheberrechten von Inhalten, die auf Facebook hochgeladen werden.

Stellenmarkt
  1. M-net Telekommunikations GmbH, München
  2. Fraunhofer-Institut für Produktionstechnik und Automatisierung IPA, Mannheim

Mit dem Beschluss gaben die Richter einem Antrag der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) weitestgehend statt, wie eine Gerichtssprecherin am Montag erklärte. "Facebook versucht sehr beharrlich, Verbraucherrechte in Deutschland und Europa zu umgehen", sagte vzbv-Vorstand Klaus Müller. "Unternehmen müssen gerichtliche Entscheidungen umsetzen und können sie nicht einfach aussitzen."

Laut den Verbraucherschützern hatte das Unternehmen seine umstrittene IP-Lizenz - in denen Nutzer weitreichende Rechte an ihren Inhalten, etwa Fotos und Videos, an Facebook übertragen - trotz eines Urteils vom März 2012 lediglich redaktionell geändert. Inhaltlich sei sie jedoch gleich geblieben.

Nutzungsrechte an Inhalten der Mitglieder

"Auch mit der geänderten Urheberrechtsklausel räumt sich das Unternehmen weitgehende Nutzungsrechte für Inhalte seiner Nutzer ein", erklärte Müller. Facebook hatte in der Vergangenheit stets betont, die Anwender würden die Rechte an ihren Inhalten behalten. Die Formulierungen seien aber notwendig, um das Teilen von Fotos, Videos und anderen Inhalten auf Facebook überhaupt zu ermöglichen.

Im Dezember 2015 beantragte der vzbv ein "spürbares Ordnungsgeld" in Höhe von bis zu 250.000 Euro. Der Betrag von nunmehr 100.000 Euro muss an die Staatskasse gezahlt werden. Der Beschluss, der bereits am 11. Februar fiel, ist noch nicht rechtskräftig.



Anzeige
Top-Angebote
  1. 297,00€ + 4,99€ Versand
  2. (u. a. 480-GB-SSD 59€, 2-TB-SSD 274€, 64-GB-USB3-Stick 10,99€)
  3. (u. a. 16 GB DDR4-2666 von HyperX für 109,90€)
  4. (u. a. Acer und HP-Notebooks ab 519€)

mightymike1978 04. Mär 2016

k.Text

baumhausbewohner 01. Mär 2016

Geht nicht sind Wahlen. Die Politiker wollen doch hip sein


Folgen Sie uns
       


Ladevorgang beim Audi E-Tron

Wie schnell lässt sich der neue Audi E-Tron tatsächlich laden?

Ladevorgang beim Audi E-Tron Video aufrufen
Red Dead Online angespielt: Schweigsam auf der Schindmähre
Red Dead Online angespielt
Schweigsam auf der Schindmähre

Der Multiplayermodus von Red Dead Redemption 2 schickt uns als ehemaligen Strafgefangenen in den offenen Wilden Westen. Golem.de hat den handlungsgetriebenen Einstieg angespielt - und einen ersten Onlineüberfall gemeinsam mit anderen Banditen unternommen.

  1. Spielbalance Updates für Red Dead Online und Battlefield 5 angekündigt
  2. Rockstar Games Red Dead Redemption 2 geht schrittweise online
  3. Games US-Spielemarkt erreicht Rekordumsätze

Autonome Schiffe: Und abends geht der Kapitän nach Hause
Autonome Schiffe
Und abends geht der Kapitän nach Hause

Weite Reisen in ferne Länder, eine Braut in jedem Hafen: Klischees über die Seefahrt täuschen darüber hinweg, dass diese ein Knochenjob ist. Doch in wenigen Jahren werden Schiffe ohne Besatzung fahren, überwacht von Steuerleuten, die nach dem Dienst zur Familie zurückkehren. Daran arbeitet etwa Rolls Royce.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Elektromobilität San Francisco soll ein Brennstoffzellenschiff bekommen
  2. Yara Birkeland Autonome Schiffe sind eine neue Art von Transportsystem
  3. Power Pac Strom aus dem Container für Ozeanriesen

Drahtlos-Headsets im Test: Ohne Kabel spielt sich's angenehmer
Drahtlos-Headsets im Test
Ohne Kabel spielt sich's angenehmer

Sie nerven und verdrehen sich in den Rollen unseres Stuhls: Kabel sind gerade bei Headsets eine Plage. Doch gibt es so viele Produkte, die darauf verzichten können. Wir testen das Alienware AW988, das Audeze Mobius, das Hyperx Cloud Flight und das Razer Nari Ultimate - und haben einen Favoriten.
Ein Test von Oliver Nickel

  1. Sieben Bluetooth-Ohrstöpsel im Test Jabra zeigt Apple, was den Airpods fehlt
  2. Ticpods Free Airpods-Konkurrenten mit Touchbedienung kosten 80 Euro
  3. Bluetooth-Ohrstöpsel im Vergleichstest Apples Airpods lassen hören und staunen

    •  /