Abo
  • Services:

Bildrechte: Kleingedrucktes kostet Facebook 100.000 Euro

Das Landgericht Berlin verhängt 100.000 Euro Ordnungsgeld gegen Facebook: Das Unternehmen habe seine AGB über die von Nutzern online gestellten Fotos nicht entsprechend einem früheren Urteil richtig geändert, sondern nur den Text leicht umgeschrieben.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Facebook
Facebook (Bild: Raul Arboleda/AFP/Getty Images)

Im Streit um das Kleingedruckte bei Facebook hat das Landgericht Berlin ein Ordnungsgeld von 100.000 Euro gegen das soziale Netzwerk verhängt. Nach Auffassung des Gerichts hat die irische Facebook-Niederlassung, die auch für den Betrieb des Netzwerks in ganz Europa zuständig ist, nicht ausreichend auf eine gerichtlich verfügte Änderung der allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) reagiert. In der Sache ging es um AGB-Formulierungen zu den Urheberrechten von Inhalten, die auf Facebook hochgeladen werden.

Stellenmarkt
  1. Hays AG, Hamburg
  2. Walter AG, Tübingen

Mit dem Beschluss gaben die Richter einem Antrag der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) weitestgehend statt, wie eine Gerichtssprecherin am Montag erklärte. "Facebook versucht sehr beharrlich, Verbraucherrechte in Deutschland und Europa zu umgehen", sagte vzbv-Vorstand Klaus Müller. "Unternehmen müssen gerichtliche Entscheidungen umsetzen und können sie nicht einfach aussitzen."

Laut den Verbraucherschützern hatte das Unternehmen seine umstrittene IP-Lizenz - in denen Nutzer weitreichende Rechte an ihren Inhalten, etwa Fotos und Videos, an Facebook übertragen - trotz eines Urteils vom März 2012 lediglich redaktionell geändert. Inhaltlich sei sie jedoch gleich geblieben.

Nutzungsrechte an Inhalten der Mitglieder

"Auch mit der geänderten Urheberrechtsklausel räumt sich das Unternehmen weitgehende Nutzungsrechte für Inhalte seiner Nutzer ein", erklärte Müller. Facebook hatte in der Vergangenheit stets betont, die Anwender würden die Rechte an ihren Inhalten behalten. Die Formulierungen seien aber notwendig, um das Teilen von Fotos, Videos und anderen Inhalten auf Facebook überhaupt zu ermöglichen.

Im Dezember 2015 beantragte der vzbv ein "spürbares Ordnungsgeld" in Höhe von bis zu 250.000 Euro. Der Betrag von nunmehr 100.000 Euro muss an die Staatskasse gezahlt werden. Der Beschluss, der bereits am 11. Februar fiel, ist noch nicht rechtskräftig.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. ab 349€
  2. (Neuware für kurze Zeit zum Sonderpreis bei Mindfactory)
  3. 39,99€ statt 59,99€

mightymike1978 04. Mär 2016

k.Text

baumhausbewohner 01. Mär 2016

Geht nicht sind Wahlen. Die Politiker wollen doch hip sein


Folgen Sie uns
       


Pillars of Eternity 2 - Fazit

Das Entwicklerstudio Obsidian hat sich für Pillars of Eternity 2 ein unverbrauchtes Szenario gesucht. Im Fazit zeigen wir Spielszenen aus dem Baldur's-Gate-mäßigen Rollenspiel, das wirkt, als handele es in der Karibik.

Pillars of Eternity 2 - Fazit Video aufrufen
Ryzen 5 2600X im Test: AMDs Desktop-Allrounder
Ryzen 5 2600X im Test
AMDs Desktop-Allrounder

Der Ryzen 5 2600X ist eine der besten sechskernigen CPUs am Markt. Für gut 200 Euro liefert er die gleiche Leistung wie der Core i5-8600K. Der AMD-Chip hat klare Vorteile bei Anwendungen, das Intel-Modell in Spielen.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Golem.de-Livestream Wie gut ist AMDs Ryzen 2000?
  2. RAM-Overclocking getestet Auch Ryzen 2000 profitiert von schnellem Speicher
  3. Ryzen 2400GE/2200GE AMD veröffentlicht sparsame 35-Watt-APUs

Kailh KS-Switch im Test: Die bessere Alternative zu Cherrys MX Blue
Kailh KS-Switch im Test
Die bessere Alternative zu Cherrys MX Blue

Der chinesische Hersteller Kailh fertigt seit fast 30 Jahren verschiedenste Arten von Schaltern, unter anderem auch Klone von Cherry-MX-Switches für Tastaturen. Der KS-Switch mit goldenem Stempel und markantem Klick ist dabei die bessere Alternative zu Cherrys eigenem MX Blue, wie unser Test zeigt.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Apple-Patent Krümel sollen Macbook-Tastatur nicht mehr stören
  2. Tastaturen Matias bringt Alternative zum Apple Wired Keyboard
  3. Rubberdome-Tastaturen im Test Das Gummi ist nicht dein Feind

Recycling: Die Plastikwaschmaschine
Recycling
Die Plastikwaschmaschine

Seit Kurzem importiert China kaum noch Müll aus dem Ausland. Damit hat Deutschland ein Problem. Wohin mit all dem Kunststoffabfall? Michael Hofmann will die Lösung kennen: Er bietet eine Technologie an, die den Abfall in Wertstoff verwandelt.
Ein Bericht von Daniel Hautmann


      •  /