• IT-Karriere:
  • Services:

Bildrechte: Kleingedrucktes kostet Facebook 100.000 Euro

Das Landgericht Berlin verhängt 100.000 Euro Ordnungsgeld gegen Facebook: Das Unternehmen habe seine AGB über die von Nutzern online gestellten Fotos nicht entsprechend einem früheren Urteil richtig geändert, sondern nur den Text leicht umgeschrieben.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Facebook
Facebook (Bild: Raul Arboleda/AFP/Getty Images)

Im Streit um das Kleingedruckte bei Facebook hat das Landgericht Berlin ein Ordnungsgeld von 100.000 Euro gegen das soziale Netzwerk verhängt. Nach Auffassung des Gerichts hat die irische Facebook-Niederlassung, die auch für den Betrieb des Netzwerks in ganz Europa zuständig ist, nicht ausreichend auf eine gerichtlich verfügte Änderung der allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) reagiert. In der Sache ging es um AGB-Formulierungen zu den Urheberrechten von Inhalten, die auf Facebook hochgeladen werden.

Stellenmarkt
  1. DATAGROUP Köln GmbH, Frechen bei Köln
  2. Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein, Kiel

Mit dem Beschluss gaben die Richter einem Antrag der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) weitestgehend statt, wie eine Gerichtssprecherin am Montag erklärte. "Facebook versucht sehr beharrlich, Verbraucherrechte in Deutschland und Europa zu umgehen", sagte vzbv-Vorstand Klaus Müller. "Unternehmen müssen gerichtliche Entscheidungen umsetzen und können sie nicht einfach aussitzen."

Laut den Verbraucherschützern hatte das Unternehmen seine umstrittene IP-Lizenz - in denen Nutzer weitreichende Rechte an ihren Inhalten, etwa Fotos und Videos, an Facebook übertragen - trotz eines Urteils vom März 2012 lediglich redaktionell geändert. Inhaltlich sei sie jedoch gleich geblieben.

Nutzungsrechte an Inhalten der Mitglieder

"Auch mit der geänderten Urheberrechtsklausel räumt sich das Unternehmen weitgehende Nutzungsrechte für Inhalte seiner Nutzer ein", erklärte Müller. Facebook hatte in der Vergangenheit stets betont, die Anwender würden die Rechte an ihren Inhalten behalten. Die Formulierungen seien aber notwendig, um das Teilen von Fotos, Videos und anderen Inhalten auf Facebook überhaupt zu ermöglichen.

Im Dezember 2015 beantragte der vzbv ein "spürbares Ordnungsgeld" in Höhe von bis zu 250.000 Euro. Der Betrag von nunmehr 100.000 Euro muss an die Staatskasse gezahlt werden. Der Beschluss, der bereits am 11. Februar fiel, ist noch nicht rechtskräftig.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 9,99€
  2. 28,99€
  3. (u. a. Phoenix Point: Year One Edition für 24,99€, Project Cars 3 für 19,99€, Project Cars 2...

mightymike1978 04. Mär 2016

k.Text

baumhausbewohner 01. Mär 2016

Geht nicht sind Wahlen. Die Politiker wollen doch hip sein


Folgen Sie uns
       


Die Tesla-Baustelle von oben (Januar-November 2020)

Wir haben den Fortschritt in Grünheide dokumentiert.

Die Tesla-Baustelle von oben (Januar-November 2020) Video aufrufen
Bill Gates: Mit Technik gegen die Klimakatastrophe
Bill Gates
Mit Technik gegen die Klimakatastrophe

Bill Gates' Buch über die Bekämpfung des Klimawandels hat Schwächen, es lohnt sich aber trotzdem, dem Microsoft-Gründer zuzuhören.
Eine Rezension von Hanno Böck

  1. Microsoft-Gründer Bill Gates startet Podcast

MCST Elbrus: Die Zukunft von Russlands eigenen Prozessoren
MCST Elbrus
Die Zukunft von Russlands eigenen Prozessoren

32 Kerne für Server-CPUs, eine Videobeschleunigung für Notebooks und sogar SSDs: In Moskau wird die Elbrus-Plattform vorangetrieben.
Ein Bericht von Marc Sauter

  1. Anzeige Verkauf von AMDs Ryzen-5000-Serie startet
  2. Alder Lake S Intel bestätigt x86-Hybrid-Kerne für Desktop-CPUs
  3. Core i5-L16G7 (Lakefield) im Test Intels x86-Hybrid-CPU analysiert

Wissen für ITler: 11 tolle Tech-Podcasts
Wissen für ITler
11 tolle Tech-Podcasts

Die Menge an Tech-Podcasts ist schier unüberschaubar. Wir haben ein paar Empfehlungen, die die Zeit wert sind.
Von Dennis Kogel


      •  /