Biden und die IT-Konzerne: Die Zähmung der Widerspenstigen

Bislang konnten sich IT-Konzerne wie Google und Facebook noch gegen eine schärfere Regulierung wehren. Das könnte sich unter Joe Biden ändern.

20. Januar 2021 um 14:00 Uhr / Eine Analyse von Friedhelm Greis

Der neue US-Präsident Joe Biden könnte die großen IT-Konzerne schärfer regulieren. Bild: Tom Brenner/Reuters

Vermutlich wird ein kollektiver Seufzer der Erleichterung durch einen großen Teil der Welt gehen, wenn am Mittwoch US-Präsident Donald Trump nach vier quälend langen Jahren von Joe Biden abgelöst wird. Bei den großen IT-Konzernen dürfte sich die Begeisterung jedoch in Grenzen halten. Vor allem nach dem Sieg der Demokraten bei den Nachwahlen in Georgia stehen die Chancen deutlich besser, dass die Partei mit ihrer Mehrheit in beiden Kongresskammern die IT-Industrie tatsächlich regulieren kann. Daran dürfte auch die Tatsache nichts ändern, dass das Silicon Valley Trump in großer Abneigung verbunden war und traditionell den Demokraten näher steht.

Die großen Player Google, Amazon, Facebook und Apple haben in den vergangenen Jahren den Unmut der Abgeordneten parteiübergreifend verstärkt zu spüren bekommen. Konnte sich Facebook-Chef Mark Zuckerberg im April 2018 vor einem Senatsausschuss wegen des Cambridge-Analytica-Skandals noch ziemlich gut aus der Affäre ziehen , kamen die Konzerne bei Untersuchungen zu Wettbewerbsverstößen nicht mehr ganz ungeschoren davon.