Abo
  • Services:

BGH-Urteil: Software aus Volumenlizenzen darf einzeln verkauft werden

Im Streit zwischen Adobe und Usedsoft hat der Bundesgerichtshof eine Revision abgewiesen. Die Richter haben dabei festgestellt, dass gebrauchte Software auch dann einzeln verkauft werden darf, wenn sie zuvor als Volumenlizenz erworben wurde.

Artikel veröffentlicht am ,
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe (Bild: Ralph Orlowski/Reuters)

In der seit Jahren andauernden Auseinandersetzung zwischen Softwareherstellern und Unternehmen, die mit gebrauchten Lizenzen handeln, zeichnet sich endlich Rechtssicherheit ab. Am 11. Dezember 2014 hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass auch Volumenlizenzen aufgetrennt werden dürfen. Dies geht aus einer Mitteilung des beklagten Unternehmens Usedsoft hervor, die per E-Mail mitsamt dem Urteil an Journalisten verschickt worden ist. In der Entscheidungsdatenbank des BGH ist das Urteil noch nicht eingetragen.

Stellenmarkt
  1. B&R Industrial Automation GmbH, Essen
  2. Stadtwerke München GmbH, München

Mit dem aktuellen Urteil wird eine Revision von Adobe abgewiesen, die vorherige Entscheidung des Oberlandesgerichts von Frankfurt am Main aus dem Jahr 2012 bleibt also gültig. Die hessischen Richter hatten festgestellt, dass Volumenlizenzen bei gebrauchter Software nicht nur als Ganzes zu betrachten sind.

Einem Händler, der diese Lizenzen weiterverkauft, ist es damit erlaubt, sie im Rahmen der Zahl der ursprünglichen Lizenzen auch einzeln anzubieten. Adobe war anderer Meinung und hatte im Rechtsstreit mit Usedsoft weitergeklagt. Der Händler berief sich aber auf eine Grundsatzentscheidung des BGH, der wiederum ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zugrunde liegt.

Keine Ausnahme vom EuGH-Urteil

Die europäischen Richter hatten zuvor schon prinzipiell dem Handel mit gebrauchter Software zugestimmt, die Frage der Volumenlizenzen war jedoch noch strittig. Für die Softwarehersteller ist das besonders heikel, weil dabei oft nur ein einzelner Product-Key zur Aktivierung von vielen Installationen zur Verfügung gestellt wird. Adobe berief sich auf eine Ausnahme der EuGH-Entscheidung, die eine Aufspaltung der Lizenzen bei Client-Server-Anwendungen verbietet. Dies sahen die BGH-Richter im Fall von Adobe und Usedsoft aber nicht als gegeben an.

Nicht nur für Adobe dürfte das Urteil weitreichende Folgen haben, denn Volumenlizenzen, die in der Regel an Firmen vergeben werden, sind auch bei anderen Herstellern wie etwa Microsoft üblich.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Logan, John Wick, Alien Covenant, Planet der Affen Survival)
  2. (u. a. 3 Blu-rays für 15€, 2 Neuheiten für 15€)

_moep_ 12. Dez 2014

das ist doch schon längst stand der Dinge. Wie viele Spiele werden veröffentlich wo...

Phreeze 12. Dez 2014

die "unbegrenzten" sind oft auf z.b 5000 limitiert


Folgen Sie uns
       


Apple Mac Mini (Late 2018) - Test

Apple Mac Mini (Late 2018) ist ein kompaktes System mit Quadcore- oder Hexacore-Chip. Uns gefällt die Anschlussvielfalt mit klassischem USB und Thunderbolt 3, zudem arbeitet der Rechner sparsam und sehr leise. Die Zielgruppe erscheint uns aber klein, da der Mac Mini mindestens 900 Euro, aber nur eine integrierter Grafikeinheit aufweist.

Apple Mac Mini (Late 2018) - Test Video aufrufen
Yuneec H520: 3D-Modell aus der Drohne
Yuneec H520
3D-Modell aus der Drohne

Multikopter werden zunehmend auch kommerziell verwendet. Vor allem machen die Drohnen Luftbilder und Inspektionsflüge und vermessen. Wir haben in der Praxis getestet, wie gut das mit dem Yuneec H520 funktioniert.
Von Dirk Koller


    Mars Insight: Nasa hofft auf Langeweile auf dem Mars
    Mars Insight
    Nasa hofft auf Langeweile auf dem Mars

    Bei der Frage, wie es im Inneren des Mars aussieht, kann eine Raumsonde keine spektakuläre Landschaft gebrauchen. Eine möglichst langweilige Sandwüste wäre den beteiligten Wissenschaftlern am liebsten. Der Nasa-Livestream zeigte ab 20 Uhr MEZ, dass die Suche nach der perfekten Langeweile tatsächlich gelang.

    1. Astronomie Flüssiges Wasser auf dem Mars war Messfehler
    2. Mars Die Nasa gibt den Rover nicht auf
    3. Raumfahrt Terraforming des Mars ist mit heutiger Technik nicht möglich

    Google Nachtsicht im Test: Starke Nachtaufnahmen mit dem Pixel
    Google Nachtsicht im Test
    Starke Nachtaufnahmen mit dem Pixel

    Gut einen Monat nach der Vorstellung der neuen Pixel-Smartphones hat Google die Kamerafunktion Nachtsicht vorgestellt. Mit dieser lassen sich tolle Nachtaufnahmen machen, die mit denen von Huaweis Nachtmodus vergleichbar sind - und dessen Qualität bei Selbstporträts deutlich übersteigt.
    Ein Test von Tobias Költzsch

    1. Pixel 3 Google patcht Probleme mit Speichermanagement
    2. Smartphone Google soll Pixel 3 Lite mit Kopfhörerbuchse planen
    3. Google Dem Pixel 3 XL wächst eine zweite Notch

      •  /