BGH-Urteil: Gericht soll Marktmissbrauch von Adblock Plus überprüfen

Missbraucht der Adblock-Plus-Anbieter Eyeo beim Whitelisting von Anzeigen eine marktbeherrschende Stellung? Das Geschäftsmodell von Eyeo könnte nach einem BGH-Urteil nun sehr genau überprüft werden.

Artikel veröffentlicht am ,
Das Geschäftsmodell von Eyeo könnte nun doch gegen Wettbewerbsrecht verstoßen.
Das Geschäftsmodell von Eyeo könnte nun doch gegen Wettbewerbsrecht verstoßen. (Bild: Friedhelm Greis/Golem.de)

Der Kölner Adblocker-Hersteller könnte gerichtlich gezwungen werden, sein Geschäftsmodell zum kostenpflichtigen Whitelisting zu ändern. Hintergrund ist ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 8. Oktober 2019, mit dem ein Verfahren vor dem Oberlandesgericht (OLG) München in mehreren Punkten noch einmal neu aufgerollt werden muss. Dabei sollen die Münchner Richter unter anderem prüfen, ob Eyeo seine mögliche Marktmacht beim Whitelisting von Anzeigen missbraucht (Az. KZR 73/17)

Inhalt:
  1. BGH-Urteil: Gericht soll Marktmissbrauch von Adblock Plus überprüfen
  2. Das ganze Geschäftsmodell könnte geprüft werden

Die Münchner Richter hatten im August 2017 entschieden, dass Adblocker zulässig sind und dass Eyeo mit seinem Geschäftsmodell nicht gegen Kartell-, Wettbewerbs- und Urheberrecht verstößt. Auch der Bundesgerichtshof selbst hatte im April 2018 den Einsatz von Werbeblockern erlaubt und festgestellt, dass Eyeo mit seinem Geschäftsmodell keinen unlauteren Wettbewerb und auch keine rechtswidrige aggressive Geschäftspraxis betreibt.

Whitelisting unter der Lupe

Der BGH hob jedoch das Münchner Urteil nun in einigen Punkten auf, vor allem hinsichtlich des sogenannten Whitelisting. Dabei wird sogenannte akzeptable Werbung freigeschaltet, wofür Eyeo bei größeren Anbietern eine Beteiligung von 30 Prozent vom zusätzlich erzielten Umsatz verlangt. Werbefirmen bezeichnen das Geschäftsmodell von Eyeo daher als "moderne Wegelagerei" und Behinderung der Vermarkter.

Das OLG München soll nach dem Willen des BGH nun genauer prüfen, ob im Falle von Eyeo eine marktbeherrschende Stellung vorliegt. Das könnte der Fall sein, wenn die Webseitenanbieter "keine andere wirtschaftlich sinnvolle Zugangsmöglichkeit" zu den Adblock-Nutzern als über das bezahlte Whitelisting von Eyeo hätten. Dem BGH zufolge kommt es dabei nicht darauf an, welchen Anteil aller Internetnutzer Eyeo den Seitenbetreibern zugänglich machen kann, sondern auf welchem Markt die Firma "die Beseitigung der von ihr selbst geschaffenen Zugangsschranke anbietet".

Anti-Adblocker keine Lösung

Stellenmarkt
  1. SAP Solution Architekt (m/w/d)
    über duerenhoff GmbH, Pforzheim
  2. Lizenzmanager (m/w/d)
    Siltronic AG, Burghausen, Freiberg
Detailsuche

Der Preissetzungsspielraum von Eyeo sei "nur dann durch den Wettbewerb kontrolliert, wenn sich die Betreiber werbefinanzierter Seiten den Zugang zu den Internetnutzern, die den Werbeblocker der Beklagten installiert und die 'Easylist Germany' voreingestellt haben, auch in anderer Weise als durch entgeltliche Aufnahme in die voreingestellte Weiße Liste verschaffen könnten, die entsprechende Dienstleistung der Beklagten mithin aus der Sicht der Marktgegenseite durch andere Dienstleistungen substituierbar wäre".

Hierbei lässt der BGH das Argument nicht gelten, dass Webseitenbetreiber mit Hilfe von Anti-Adblocking-Tools die Möglichkeit hätten, "Nutzer zu veranlassen, den Werbeblocker jedenfalls für den Besuch der betreffenden Seiten außer Funktion zu setzen". Es fehle im Urteil das OLG München an Feststellungen, "ob und in welchem Umfang das 'Whitelisting' auf diese Weise tatsächlich substituierbar ist". Es liege nicht fern, "dass hiermit nur ein mehr oder weniger großer Teil der Nutzer zu einer vorübergehenden Abschaltung des Werbeblockers motiviert werden kann".

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed
Das ganze Geschäftsmodell könnte geprüft werden 
  1. 1
  2. 2
  3.  


OderUnd 01. Jan 2020

Von Werbetreibenden, für die "acceptable adds" earrape, auto-pay, pop-ups, pop-unders...

Aki-San 26. Nov 2019

Habe ja nicht das Gegenteil behauptet, nur das Springer eben nicht mit der Zeit geht..

SJ 22. Nov 2019

Es scheint, als hätten die zwielichten Datendealer neue Trackingmethoden entdeckt...

Xar 22. Nov 2019

Naja, uBlock Origin ist ja auch kein Werbeblocker :D Zumindest nach eigener...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Jahressteuergesetz
Homeoffice-Pauschale wird noch einmal erhöht

Wer im Homeoffice arbeitet, kann mehr von der Steuer absetzen als bislang geplant. Der Maximalbetrag steigt an.

Jahressteuergesetz: Homeoffice-Pauschale wird noch einmal erhöht
Artikel
  1. AVM Fritzbox: FritzOS 7.50 ist da
    AVM Fritzbox
    FritzOS 7.50 ist da

    Das neue Betriebssystem für Fritzboxen bringt viele Neuerungen beim Smart Home, führt Wireguard per QR-Code ein und verbessert IP-Sperren.

  2. IT-Projektmanager: Mehr als Excel-Schubser und Flaschenhälse
    IT-Projektmanager
    Mehr als Excel-Schubser und Flaschenhälse

    Viele IT-Teams halten ihr Projektmanagement für überflüssig. Wir zeigen drei kreative Methoden, mit denen Projektmanager wirklich relevant werden.
    Ein Ratgebertext von Jakob Rufus Klimkait und Kristin Ottlinger

  3. Apple Silicon: Mutmaßlicher Geekbench-Score zum Apple M2 Max aufgetaucht
    Apple Silicon
    Mutmaßlicher Geekbench-Score zum Apple M2 Max aufgetaucht

    Die nächste Generation des Macbook Pro scheint in die Testphase übergegangen zu sein. Darauf deutet zumindest ein Testergebnis aus der Datenbank von Geekbench hin.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • PS5-Bundle vorbestellbar • Amazon-Geräte bis 53% günstiger, u. a. Echo Dot 5. Gen. 29,99€ • Mindstar: AMD Ryzen 7 7700X Tray 369€ • Crucial-SSDs günstiger • Advent-Tagesdeals bei MediaMarkt/Saturn: u. a. E-Auto-Wallbox 399€ • LG OLED TV (2022) 55" 120Hz 949€ [Werbung]
    •  /