Abo
  • Services:
Anzeige
Gema verliert auch vor dem BGH.
Gema verliert auch vor dem BGH. (Bild: Gema)

BGH-Entscheidung: Keine Gema-Gebühren für Gemeinschaftsantennen

Gema verliert auch vor dem BGH.
Gema verliert auch vor dem BGH. (Bild: Gema)

In Wohnhäusern mit einer gemeinsam genutzten Satellitenantenne müssen die Wohneigentümer keine Gema-Gebühren zahlen. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die beiden vorinstanzlichen Urteile bestätigt und der Gema damit eine deutliche Niederlage beschert.

Anzeige

Die Gema hat auch vor dem Bundesgerichtshof (BGH) verloren: Die Verwertungsgesellschaft für musikalische Urheberrechte Gema darf für die Weiterleitung von Fernseh- und Radioprogrammen von einer Gemeinschaftsantenne über ein Kabel in die Wohnungen keine Gebühren verlangen. Zuvor hatten bereits zwei Vorinstanzen gegen die Gema entschieden. Auch der Bundesgerichtshof ist der Argumentation der Verwertungsgesellschaft nicht gefolgt.

Die Gema wollte 7.500 Euro Schadensersatz

Die Gema vertritt als Verwertungsgesellschaft Urheberrechte von Komponisten, Textdichtern und Musikverlegern. Die sah sie durch die Weiterleitung der Sendesignale verletzt; sie hatte deshalb Schadensersatz in Höhe von rund 7.500 Euro verlangt. Dabei ging die Gema davon aus, dass es sich bei der Kabelweitersendung um eine öffentliche Wiedergabe handele. Dem widersprach jetzt der Bundesgerichtshof und schloss sich der Auffassung des Landgerichts München und des Oberlandesgerichts München an.

Den BGH-Richtern lag eine Klage der Verwertungsgesellschaft für musikalische Urheberrechte Gema gegen eine Münchner Eigentümergemeinschaft mit 343 Wohneinheiten vor. Dem BGH zufolge liegt keine Wiedergabe für eine Öffentlichkeit vor, wenn sie auf "besondere Personen" beschränkt ist, die einer "privaten Gruppe" angehören.

Gema argumentiert mit zufälliger Ansammlung von Bewohnern

Wenn die Wohnungseigentümer anstelle zahlreicher Einzelantennen eine Gemeinschaftsantenne installieren und die Sendesignale über Kabel an die Empfangsgeräte in den einzelnen Wohnungen weiterleiten, sei dies eine Wiedergabe für einen solchen privaten Kreis. "Im Ergebnis leiten die einzelnen Eigentümer die Sendungen nur an sich selbst weiter", entschied der erste Zivilsenat des BGH (Az.: I ZR 228/14).

Der Gema-Anwalt hatte bei der mündlichen BGH-Verhandlung argumentiert, die 343 Wohneinheiten seien eine öffentliche und "zufällige Ansammlung von Bewohnern", vergleichbar mit Menschen in einem Konzertsaal.

Die Anwältin der Wohnungseigentümer hatte hingegen auf eine "private, untereinander verbundene Gruppe" verwiesen. "Es schellt nicht einfach jemand an der Tür und sagt: Ich will jetzt mal kostenlos Radio hören oder fernsehen", hatte sie betont.


eye home zur Startseite
Dwalinn 21. Sep 2015

Naja bei sowas sagt jeder was anderes, teils mit Bezug auf ewig alter Aberglaube teils...

Anonymer Nutzer 19. Sep 2015

Wo ist der Unterschied? Beides Wegelagerer mit "Sonderbefugnissen" vom Staat zum...

Anonymer Nutzer 19. Sep 2015

Aber im asozial absurden Raum! <.<

Anonymer Nutzer 19. Sep 2015

Die GEMA dreht jetzt wirklich komplett durch. Was die für krankhaft lächerliche Versuche...

wasabi 18. Sep 2015

Das sehe ich genau so. Ja, finde ich auch, aber... ... das ist dann doch etwas anders...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. SICK AG, Waldkirch bei Freiburg im Breisgau
  2. Ratbacher GmbH, Dortmund
  3. Bertrandt Services GmbH, Ulm
  4. BG-Phoenics GmbH, München


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. ab 179,99€
  2. ab 799,90€
  3. 699€

Folgen Sie uns
       


  1. MacOS 10.13

    Apple gibt High Sierra frei

  2. WatchOS 4.0 im Test

    Apples praktische Taschenlampe mit autarkem Musikplayer

  3. Werksreset

    Unitymedia stellt Senderbelegung heute in Hessen um

  4. Aero 15 X

    Mehr Frames mit der GTX 1070 im neuen Gigabyte-Laptop

  5. Review Bombing

    Valve verbessert Transparenz bei Nutzerbewertungen auf Steam

  6. Big Four

    Kundendaten von Deloitte offenbar gehackt

  7. U2F

    Yubico bringt winzigen Yubikey für USB-C

  8. Windows 10

    Windows Store wird zum Microsoft Store mit Hardwareangeboten

  9. Kabelnetz

    Eazy senkt Preis für 50-MBit/s-Zugang im Unitymedia-Netz

  10. Nintendo

    Super Mario Run wird umfangreicher und günstiger



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Wireless Qi: Wie die Ikealampe das iPhone lädt
Wireless Qi
Wie die Ikealampe das iPhone lädt
  1. Noch kein Standard Proprietäre Airpower-Matte für mehrere Apple-Geräte

Apples iPhone X in der Analyse: Ein iPhone voller interessanter Herausforderungen
Apples iPhone X in der Analyse
Ein iPhone voller interessanter Herausforderungen
  1. Smartphone Apple könnte iPhone X verspätet ausliefern
  2. Face ID Apple erlaubt nur ein Gesicht pro iPhone X
  3. iPhone X Apples iPhone mit randlosem OLED-Display kostet 1.150 Euro

Metroid Samus Returns im Kurztest: Rückkehr der gelenkigen Kopfgeldjägerin
Metroid Samus Returns im Kurztest
Rückkehr der gelenkigen Kopfgeldjägerin
  1. Doom, Wolfenstein, Minecraft Nintendo kriegt große Namen
  2. Nintendo Das NES Classic Mini kommt 2018 noch einmal auf den Markt
  3. Nintendo Mario verlegt keine Rohre mehr

  1. Re: Passt zum Gesamtkonzept von Tesla

    Invertiert | 06:12

  2. Re: Gut so! Ein PKW von 2 Tonnen Gewicht ist...

    Invertiert | 06:10

  3. Re: Das hat Telecolumbus abgschafft und Service...

    Youssarian | 05:11

  4. Echt jetzt?

    carcorpses | 04:59

  5. Angular Quickstart

    jack.soho | 04:51


  1. 19:40

  2. 19:00

  3. 17:32

  4. 17:19

  5. 17:00

  6. 16:26

  7. 15:31

  8. 13:28


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel