Abo
  • Services:
Anzeige
Technik im Rechenzentrum
Technik im Rechenzentrum (Bild: Alex Claude/DE-CIX)

Bestandskunden: Weitere Klagen zur Durchsetzung der Routerfreiheit nötig

Technik im Rechenzentrum
Technik im Rechenzentrum (Bild: Alex Claude/DE-CIX)

Einen Netzbetreiber zu verklagen, um die Einhaltung der Routerfreiheit zu erreichen, genügt nicht. Weitere Klagen dürften damit folgen.

Die Klage der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen zur Routerfreiheit überzeugt andere Unternehmen nicht, ihre Praxis zu ändern. Eine Sprecherin der Verbraucherzentrale hatte Golem.de erklärt: "Das Urteil als solches bindet zwar lediglich die beteiligten Parteien, das heißt, andere Anbieter sind nicht unmittelbar an das Urteil gebunden. Es hat aber durchaus Bedeutung auch für andere Anbieter, die ihren Kunden die Herausgabe der Zugangsdaten verweigern."

Anzeige

Die Routerfreiheit gilt auch für Bestandskunden, hatte das Landgericht Essen in einem Urteil gegen den Stadtnetzbetreiber Gelsen-Net festgestellt. Auf Antrag der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen untersagte das Landgericht Essen dem Anbieter Gelsen-Net, die Herausgabe der Zugangsdaten an Bestandskunden zu verweigern.

Was bedeutet "bei Vertragsschluss"?

Der TV-Kabelnetzbetreiber Unitymedia hält daran fest, Kunden, die Tarife aus der Zeit vor April 2013 abgeschlossen haben, die Routerfreiheit nur zu gewähren, wenn sie einen neuen Vertrag abschließen. Unitymedia-Sprecher Helge Buchheister sagte Golem.de: "Unitymedia ist von der Entscheidung des Landgerichts nicht betroffen. Die Nutzung eines eigenen Kabelrouters oder Kabelmodems ist bei Unitymedia seit dem 1. August 2016 für alle Neukunden und darüber hinaus auch für alle Bestandskunden möglich. Dabei müssen nur Kunden, die in Alttarifen aus der Zeit vor April 2013 - also in Tarifen über drei Jahre vor Einführung der Routerfreiheit - sind, in ein aktuelles Produktangebot wechseln, um einen eigenen Kabelrouter zu nutzen."

Bundestag und Bundesrat hatten im Herbst 2015 die Abschaffung des Routerzwangs beschlossen, der bisher durch Geheimhaltung der detaillierten Zugangsdaten erreicht wurde. Die Routerfreiheit gilt seit dem 1. August 2016. Unitymedia und andere Netzbetreiber interpretieren das Gesetz so, dass rechtlich nur Neukunden davon betroffen sind.

Möglich macht dies eine Formulierung im neuen Paragrafen 11, Absatz 3, des Gesetzes über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen (FTEG). Demnach müssen die Netzbetreiber die Zugangsdaten und weitere Informationen "in Textform, unaufgefordert und kostenfrei bei Vertragsschluss" zur Verfügung stellen. "Bei Vertragsschluss" heißt nach Ansicht von Unitymedia, dass Bestandskunden rein rechtlich nicht davon betroffen sind.

Eine Beschränkung der Wahlfreiheit auf Neukunden ergebe sich nicht aus den Gesetzgebungsmaterialien, erklärte dagegen das Landgericht Essen. Die gesetzlich geregelte Routerfreiheit trage außerdem Ziel und Zweck der europäischen Vorgaben Rechnung, einen offenen, wettbewerbsorientierten Warenverkehr von Telekommunikationsendeinrichtungen zu ermöglichen.

Weitere Klagen der Verbraucherzentralen dürften damit folgen.


eye home zur Startseite
Richtig Steller 08. Feb 2017

Wie oben bereits durch andere festgestellt haben neue Erlasse/Gesetze in der Regel nur...

Evergrey 08. Feb 2017

zib1. Ja, warum nicht? Hätte man die Zugabgsdaten von Anfang an mitgeteilt, wie es bei...

Érdna Ldierk 08. Feb 2017

Nein, das gilt nicht auch für Österreich und beim UPC-Kabelmodem werden auch keine...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. InfraServ GmbH & Co. Gendorf KG, Burgkirchen a.d. Alz
  2. Fraunhofer-Institut für Optronik, Systemtechnik und Bildauswertung IOSB, Karlsruhe
  3. seneos GmbH, Köln
  4. Bechtle Onsite Services GmbH, Rheinmünster


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. ab 179,99€
  2. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)

Folgen Sie uns
       


  1. Ivoxia NVX 200

    Tischtelefon für die Apple Watch 3

  2. Ultrabook

    Razer steckt vier Kerne in das Blade Stealth

  3. Schneeschieben

    Mercedes Benz räumt autonom

  4. Belegschaft

    Tesla soll Mitarbeiter zur Kostensenkung entlassen haben

  5. Datenbank

    Microsofts privater Bugtracker ist 2013 gehackt worden

  6. Windows 10

    Fall Creators Update wird von Microsoft offiziell verteilt

  7. Robert Bigelow

    Aufblasbare Raumstation um den Mond soll 2022 starten

  8. Axon M

    ZTE stellt Smartphone mit zwei klappbaren Displays vor

  9. Fortnite Battle Royale

    Epic Games verklagt Cheater auf 150.000 US-Dollar

  10. Microsoft

    Das Surface Book 2 kommt in zwei Größen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Elektromobilität: Niederlande beschließen Aus für Verbrennungsautos
Elektromobilität
Niederlande beschließen Aus für Verbrennungsautos
  1. World Solar Challenge Regen in Australien verdirbt Solarrennern den Spaß
  2. Ab 2030 EU-Komission will Elektroauto-Quote
  3. Mit ZF und Nvidia Deutsche Post entwickelt autonome Streetscooter

Verschlüsselung: Niemand hat die Absicht, TLS zu knacken
Verschlüsselung
Niemand hat die Absicht, TLS zu knacken
  1. TLS-Zertifikate Zertifizierungsstellen müssen CAA-Records prüfen
  2. Apache-Lizenz 2.0 OpenSSL-Lizenzwechsel führt zu Code-Entfernungen
  3. Certificate Transparency Webanwendungen hacken, bevor sie installiert sind

Zotac Zbox PI225 im Test: Der Kreditkarten-Rechner
Zotac Zbox PI225 im Test
Der Kreditkarten-Rechner

  1. Re: Bitte nicht schon wieder ...

    MrHurz | 07:47

  2. Re: warum kommt das 15" nicht bei uns

    underlines | 07:45

  3. Re: 4 GB Download und 7 Monate drauf warten

    exxo | 07:45

  4. Re: VPN, VPN, VPN

    Silent_GSG9 | 07:43

  5. Natürliche Fluktuation

    exxo | 07:42


  1. 07:59

  2. 07:46

  3. 07:34

  4. 07:23

  5. 21:08

  6. 19:00

  7. 18:32

  8. 17:48


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel