Abo
  • Services:
Anzeige
DJ Helen Jagger im Club Prince Charles in Berlin im September 2012
DJ Helen Jagger im Club Prince Charles in Berlin im September 2012 (Bild: Andreas Rentz/Getty Images)

Beschluss: Wirtschaftsminister fordern Aussetzung neuer Gema-Tarife

DJ Helen Jagger im Club Prince Charles in Berlin im September 2012
DJ Helen Jagger im Club Prince Charles in Berlin im September 2012 (Bild: Andreas Rentz/Getty Images)

Die Konferenz der Wirtschaftsminister der deutschen Bundesländer hat einstimmig beschlossen, die Gema zum Abwarten eines Schlichtungsverfahrens aufzurufen. Wenn der Verein dem nachkommt, treten die umstrittenen Tarife für Kneipen und Diskotheken vorerst nicht in Kraft.

Der politische Druck auf die Gema steigt. Auf Initiative des saarländischen Wirtschaftsministers Heiko Maas (SPD) hat die Konferenz der Wirtschaftsminister der 16 Bundesländer am 4. Dezember 2012 beschlossen, die Verwertungsgesellschaft zu einem Aussetzen ihrer Gebührenreform aufzufordern.

Anzeige

Nach dem Willen der Gema sollen die umstrittenen neuen Tarife am 1. April 2013 in Kraft treten. Die Tarife, die nach Meinung von Veranstaltern und Clubbetreibern zu massiven Preissteigerungen führen, wurden von der Gema einseitig verkündet, nachdem Verhandlungen mit großen Verbänden der Gaststättenbranche gescheitert waren. Die zuständige Kontrollbehörde, das deutsche Patent- und Markenamt, soll den Streit nun schlichten.

Die Wirtschaftsminister, die keine direkte Kontrolle über den privaten Verein Gema haben, fordern die Verwertungsgesellschaft nun auf, diese Schlichtung abzuwarten. Heiko Maas fordert einen Kompromiss: " Im Interesse eines fairen Ausgleichs zwischen Urhebern einerseits und Kultur- sowie Gastronomiebetreibern andererseits ist es zwingend notwendig, in einem geordneten Schiedsverfahren einen für alle Seiten tragbaren Kompromiss zu finden. Alles andere könnte zu einer Bedrohung der kulturellen Veranstaltungsvielfalt führen. " Darüber hinaus habe die Ministerkonferenz " erhebliche Bedenken gegenüber der geplanten neuen Tarifstruktur", so Maas weiter.

Ob die Gema auf die Forderung der Minister eingeht, ist noch nicht bekannt. Sowohl der Verwertungsgesellschaft als auch den Gastronomieverbänden steht auch nach einer Schlichtung der Rechtsweg offen.


eye home zur Startseite
Charles Marlow 06. Dez 2012

Und ich dachte, das macht jetzt auch alles die "beste Regierung aller Zeiten"-Merkel! ;O...

Barraggan 05. Dez 2012

wenn jemand irgendwo singt kommt die Gema mit ner Rechnung an wegen urheberrechtverletzung

LX 04. Dez 2012

Man sollte nicht vergessen, dass die GEMA-Vorstände immer noch einige Spezis in der...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. über Baumann Unternehmensberatung AG, Ingolstadt, München, Stuttgart
  2. VITRONIC Dr.-Ing. Stein Bildverarbeitungssysteme GmbH, Wiesbaden
  3. AVL List GmbH, Graz (Österreich)
  4. BG-Phoenics GmbH, München


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. und bis zu 60€ Steam-Guthaben erhalten
  2. ab 649,90€
  3. (täglich neue Deals)

Folgen Sie uns
       


  1. ZTE

    Chinas großes 5G-Testprojekt läuft weiter

  2. Ubisoft

    Far Cry 5 bietet Kampf gegen Sekte in und über Montana

  3. Rockstar Games

    Waffenschiebereien in GTA 5

  4. Browser-Games

    Unreal Engine 4.16 unterstützt Wasm und WebGL 2.0

  5. Hasskommentare

    Bundesrat fordert zahlreiche Änderungen an Maas-Gesetz

  6. GVFS

    Windows-Team nutzt fast vollständig Git

  7. Netzneutralität

    Verbraucherschützer wollen Verbot von Stream On der Telekom

  8. Wahlprogramm

    SPD fordert Anzeigepflicht für "relevante Inhalte" im Netz

  9. Funkfrequenzen

    Bundesnetzagentur und Alibaba wollen Produkte sperren

  10. Elektromobilität

    Qualcomm lädt E-Autos während der Fahrt auf



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Tado im Langzeittest: Am Ende der Heizperiode
Tado im Langzeittest
Am Ende der Heizperiode
  1. Speedport Smart Telekom bringt Smart-Home-Funktionen auf den Speedport
  2. Tapdo Das Smart Home mit Fingerabdrücken steuern
  3. Mehr Möbel als Gadget Eine Holzfernbedienung für das Smart Home

Blackberry Keyone im Test: Tolles Tastatur-Smartphone hat zu kurze Akkulaufzeit
Blackberry Keyone im Test
Tolles Tastatur-Smartphone hat zu kurze Akkulaufzeit
  1. Blackberry Keyone kommt Mitte Mai
  2. Keyone Blackberrys neues Tastatur-Smartphone kommt später
  3. Blackberry Keyone im Hands on Android-Smartphone mit toller Hardware-Tastatur

The Surge im Test: Frust und Feiern in der Zukunft
The Surge im Test
Frust und Feiern in der Zukunft
  1. Computerspiele und Psyche Wie Computerspieler zu Süchtigen erklärt werden sollen
  2. Wirtschaftssimulation Pizza Connection 3 wird gebacken
  3. Mobile-Games-Auslese Untote Rundfahrt und mobiles Seemannsgarn

  1. Re: "Wenn die Kosten sich dafür lohnen"

    Carlo Escobar | 00:08

  2. Re: Ich werd es mir wohl kaufen oder gibt es...

    Porterex | 00:01

  3. Re: Was habe ich von Netzneutralität als Kunde?

    Teeklee | 26.05. 23:58

  4. Re: Erinnert mich alles an Wallie

    traumvogel | 26.05. 23:55

  5. Re: Toller Artikel, coole Technik

    teenriot* | 26.05. 23:54


  1. 17:40

  2. 16:40

  3. 16:29

  4. 16:27

  5. 15:15

  6. 13:35

  7. 13:17

  8. 13:05


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel