Berliner Datenschutzbeauftragte: Juristin und Bildhauerin folgt auf Alexander Dix

Die monatelange Suche hat ein Ende. Die große Koalition in Berlin hat eine Nachfolgerin für den renommierten Datenschutzbeauftragten Alexander Dix gefunden. Ex-Piraten kritisieren die Entscheidung als "Verlegenheitsding der Koalition".

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Das Berliner Abgeordnetenhaus soll Maja Smoltczyk zur Nachfolgerin von Alexander Dix wählen.
Das Berliner Abgeordnetenhaus soll Maja Smoltczyk zur Nachfolgerin von Alexander Dix wählen. (Bild: Adam Carr/Lizenz: Public Domain)

Die Juristin Maja Smoltczyk soll Berlins neue Datenschutzbeauftragte werden. Darauf hätten sich am Dienstag nach monatelanger Suche die Fraktionsvorstände von SPD und CDU geeinigt, teilten die beiden Fraktionen des Berliner Abgeordnetenhauses gemeinsam mit. Smoltczyk ist bislang Leiterin der Abteilung Plenum und Ältestenrat sowie des Kulturellen Kuratoriums Louise-Schroeder-Medaille im Abgeordnetenhaus.

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Die 54-Jährige wird Alexander Dix nachfolgen. Nebenberuflich arbeitet Smoltczyk als Bildhauerin. Für das Abgeordnetenhaus (AGH) schuf sie eine Büste des früheren Präsidenten Walter Momper (SPD). Einem Bericht der Berliner Zeitung zufolge arbeitet sie seit 1994 als Juristin im Parlament, dort betreue sie Ausschüsse und sorge dafür, dass Abläufe korrekt eingehalten würden und Papiere vollständig vorlägen.

Ein besondere Nähe Smoltczyks zu digitalen Themen ist bislang nicht bekannt. Der frühere Piratenpolitiker und Berliner Abgeordnete Christopher Lauer twitterte umgehend: "Fängt gut an, die Datenschutzbeauftragte in spe hat keine Datenschutzerklärung auf ihrer Webseite http://www.bildhauerin-berlin.de". Der frühere Piratenpolitiker und Berliner Abgeordnete Martin Delius twitterte: "Ich halte Maja Smoltczyk für eine sehr gute Mitarbeiterin der AGH-Verwaltung. Als Datenschutzbeauftragte kann ich sie mir nicht vorstellen." Der Vorschlag sei nur ein "Verlegenheitsding der Koalition".

Dix wünschte sich Kommunikationsprofi

Bereits seit dem 2. Juni 2015 ist Berlins langjähriger Datenschutzbeauftragter Dix offiziell im Ruhestand. Auf Bitten des Präsidiums des Abgeordnetenhauses war er bis zur Regelung seiner Nachfolge im Amt geblieben. Smoltczyk soll am 28. Januar 2016 im Landesparlament gewählt werden. Die Koalition strebt eine "fraktionsübergreifende Wahl" an.

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Dix hatte auf einen Kommunikationsprofi als Nachfolger gehofft. "Ich würde mir wünschen, dass er die Diskussion über das Internet der Dinge und Big Data und die entsprechenden Antworten des Datenschutzes noch viel stärker in die Gesellschaft trägt", hatte er Golem.de gesagt. Auf diese Weise könnte der Datenschutz voran gebracht werden. "Man muss darüber nachdenken, wie man das Nicht-Fassbare gegenständlich und sinnlich erfahrbar macht. Da könnten nicht-juristische Formen der Thematisierung wie Kunst, Comics und andere Formen der Kommunikation wie Computerspiele und Apps eine wichtige Rolle spielen", sagte er weiter. Zumindest, was die Nähe zur Kunst betrifft, entspricht Smoltczyk den Wünschen ihres Vorgängers.

Die Berliner Datenschutzbehörde gehört zu den Perlen der deutschen Datenschutzaufsicht. Ausgestattet mit 39 Vollzeitstellen ist sie - gemessen an der Bevölkerungszahl in den Bundesländern - eine der größten Datenschutzaufsichtsbehörden Deutschlands.

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