Abo
  • Services:
Anzeige
Gefährder sollen mit Gesichtserkennung einfacher identifiziert werden.
Gefährder sollen mit Gesichtserkennung einfacher identifiziert werden. (Bild: publicdomainpictures.net)

Was hat der Bund von der Berliner Technik?

Der Staatssekretär aus der Hauptstadt schließt zumindest aus, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz auf das skizzierte Dokumentenmanagementsystem der einschlägigen Berliner Abteilung zugreift. "Hypothetische Fragen der rechtlichen Zulässigkeit bestimmter Suchen und Auswertungen durch eine Bundesbehörde stellen sich damit nicht", sagt der Sozialdemokrat. Bislang sei auch nur Nadis selbst aufgebohrt worden, einzelne Systeme zum Dokumentenmanagement blieben außen vor.

Anzeige

Der Leiter der Berliner Abteilung Verfassungsschutz, Bernd Palenda, erläuterte jüngst im Abgeordnetenhaus, dass die bisher in der Hauptstadt vorhandene Technik nicht in der Lage sei, das bei Nadis geplante Volltextverfahren mit den "hiesigen vorhandenen elektronischen Dokumenten" zu verknüpfen. Derzeit sei es gesetzlich noch vorgeschrieben, Datenspeicherungen "mit einem Papierbestand zu belegen". Ziel sei es nun, Informationen elektronisch zu verarbeiten und aufzubewahren. Der Kauf des Dokumentenmanagementsystems war laut Palenda im Oktober geplant, aber noch nicht vollzogen. Bei dem System handele es sich um ein vorhandenes und "für den hiesigen Gebrauch anzupassendes Produkt".

Mit Koalitionsvertrag vereinbar?

Avisierte Ausgaben in Höhe von 55.000 Euro beziehen sich dem Verfassungsschutzchef zufolge etwa auf die Bereitstellung eines Demosystems, die Konzeption eines Einführungsprojekts, den Aufbau eines Test- und Referenz- sowie eines Produktionssystems. Enthalten seien auch die Lizenzkosten für das Serverbetriebssystem, die Datenbank, Zusatzmodule und kleinere Zusatzkomponenten. Insgesamt handle es sich um eines der größten Vorhaben, um die Arbeitsweise der Behörde weitgehend zu verändern. Dabei solle aber das Rad nicht neu erfunden werden.

Das Berliner Regierungsbündnis aus SPD, Linken und Grünen hatte voriges Jahr im Koalitionsvertrag nur festgeschrieben, den Verfassungsschutz reformieren und stärker kontrollieren zu wollen. Der SPD-Innenexperte Tom Schreiber befand nun vor kurzem, dass das Investieren in Personal, Infrastruktur und Erneuerung von Technik und das Anziehen und Ausrichten bestimmter Stellschrauben, um auf neue Sicherheitslagen und bestimmte Phänomenbereiche zu reagieren, der Koalitionsvereinbarung entsprächen. Für die Linke unterstrich Niklas Schrader, dass der Aufgabenbereich des Verfassungsschutzes begrenzt, der Umgang mit Personendaten überprüft werden solle. Eine Antwort auf eine Anfrage von Golem.de bei den Grünen zu dem vorgesehenen Dokumentenmanagementsystem steht noch aus.

Bayern will Gesichtserkennung und Videoüberwachung ausbauen

Das bayerische Innenministerium gab derweil am Freitag bekannt, durch automatische Gesichtserkennung und den Ausbau von Videoüberwachung künftig mehr Tatverdächtige ermitteln zu wollen. "Derzeit arbeiten wir daran, Bild- und Videodaten nach Tatverdächtigen automatisiert auszuwerten", führte Landesinnenminister Joachim Herrmann (CSU) in München aus. Momentan werde dafür eine Software getestet. Zudem stünden die bayerischen Ermittler in Kontakt mit Forschungseinrichtungen, Sicherheitsunternehmen sowie nationalen und internationalen Polizeibehörden.

Die Videoüberwachung soll unter anderem im Personennahverkehr und an öffentlich zugänglichen Gebäuden wie Einkaufszentren und Konzerthallen ausgebaut werden. Mehr Aufnahmen werde es aber nur dort geben, wo sie für mehr Sicherheit der Bürger erforderlich seien, betonte Herrmann. Datenschützer kritisierten die Pläne scharf, da damit auch mehr Unschuldige ins Visier der Strafverfolger kämen.

 Berlin: Verfassungsschutz hat Lizenz zur Gesichtserkennung

eye home zur Startseite
FreiGeistler 08. Dez 2017

Handy, PC-Bildschirm, evtl. Fernseher (Mikrofon bei einigen), Bahnhöfe, Parkhäuser...

Themenstart

Thorsten Peters 06. Dez 2017

Danke für den Bericht! Die avisierten Ausgaben belaufen sich übrigens nicht auf 55.000...

Themenstart

ML82 06. Dez 2017

also ist überwachung arschlos ... warum kannst du das nicht gleich direkt so...

Themenstart

Daem 06. Dez 2017

Eine Regierung kann damit weit mehr Unfug anstellen als ein Unternehmen.

Themenstart

fg (Golem.de) 06. Dez 2017

Hallo, die Angabe bezieht sich auf Herrn Akmann, der der SPD angehört. Wir haben das...

Themenstart

Kommentieren



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Empolis Information Management GmbH, Kaiserslautern
  2. THOMAS SABO GmbH & Co. KG, Lauf
  3. Daimler AG, Stuttgart
  4. Stadtwerke Karlsruhe GmbH, Karlsruhe


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. täglich neue Deals
  2. 849,00€ (UVP € 1.298,99€)

Folgen Sie uns
       


  1. Firefox

    Mozilla verärgert Nutzer mit ungefragter Addon-Installation

  2. Knights Mill

    Intel hat drei Xeon Phi für Deep Learning

  3. Windows 10

    Kritische Lücke in vorinstalliertem Passwortmanager

  4. Kaufberatung

    Die richtige CPU und Grafikkarte

  5. Bandai Namco

    Black Clover und andere Anime-Neuheiten

  6. Panono

    Crowdfunder können Kamera zu Produktionskosten kaufen

  7. Elon Musk

    The Boring Company baut einen Tunnel in Maryland

  8. Chinesischer Anbieter

    NIO will Elektro-SUV mit Wechsel-Akku anbieten

  9. Chipkarten-Hersteller

    Thales übernimmt Gemalto

  10. Porsche

    Betriebsratschef will E-Mails in der Freizeit löschen lassen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Kilopower: Ein Kernreaktor für Raumsonden
Kilopower
Ein Kernreaktor für Raumsonden
  1. Raumfahrt Nasa zündet Voyager-Triebwerke nach 37 Jahren
  2. Bake in Space Bloß keine Krümel auf der ISS
  3. Raumfahrtpionier Der Mann, der lange vor SpaceX günstige Raketen entwickelte

Kingdom Come Deliverance angespielt: Und täglich grüßt das Mittelalter
Kingdom Come Deliverance angespielt
Und täglich grüßt das Mittelalter

E-Golf auf Tour: Reichweitenangst oder: Wie wir lernten, Lidl zu lieben
E-Golf auf Tour
Reichweitenangst oder: Wie wir lernten, Lidl zu lieben
  1. Fuso eCanter Daimler liefert erste Elektro-Lkw aus
  2. Sattelschlepper Thor ET-One soll Teslas Elektro-Lkw Konkurrenz machen
  3. Einkaufen und Laden Kostenlose Elektroauto-Ladesäulen mit 50 kW bei Kaufland

  1. Synology oder QNAP

    derdiedas | 13:40

  2. Re: Warum?

    Private Paula | 13:39

  3. Re: Derzeit sinnvollste Bestückung?

    berritorre | 13:38

  4. Sorry, aber der Text ist für mich unlesbar

    Berni123124 | 13:36

  5. endlich eine vernünftige Kritik

    der.admiral.ackbar | 13:35


  1. 13:35

  2. 12:49

  3. 12:32

  4. 12:00

  5. 11:57

  6. 11:26

  7. 11:00

  8. 10:45


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel