Berlin: Pannen bei mobiler Videoüberwachung der Polizei
Die Berliner Polizei verfügt über mobile Anhänger mit Videokameras, mit denen sie öffentliche Plätze überwachen kann. Doch die umstrittene Technik macht vor allem Probleme. So konnte ein Videoanhänger im vergangenen Jahr "acht Monate aufgrund von konstruktionsbedingten Fehlern dauerhaft nicht eingesetzt werden," teilte der Senat auf Anfrage der CDU mit. "Auch bei dem zweiten Modell kam es vereinzelt zu technischen Problemen."
Eingeführt wurden die Anhänger 2017. An einem etwa sechs Meter langen ausfahrbaren Mast befinden sich bewegliche Kameras, die sich über einen Laptop steuern lassen. Polizisten können die Aufnahmen der Überwachungskameras live ansehen und speichern.
Insgesamt wurde die Überwachungstechnik demnach im ganzen Jahr 38 Mal eingesetzt, unter anderem am Kottbusser Tor in Kreuzberg, am Hermannplatz in Neukölln, am Alexanderplatz und an der Warschauer Straße am RAW-Gelände sowie anderen Orten, die die Polizei als kriminalitätsbelastete Orte ansieht.
Polizei sieht präventive Wirkung durch Verlagerung der Taten um wenige Meter
Verdächtige oder Kriminelle wurden jedoch durch die Überwachungsmaßnahme nicht ermittelt oder identifiziert. Die Polizei konstatierte: "Es wurden keine Strafverfahren eingeleitet." Vielmehr hätten die ausfahrbaren Masten zu einer Verlagerung der kriminellen Handlungen geführt.
Dealer und Taschendiebe hätten ihre Taten angesichts der aufgestellten Überwachungskameras lieber ein paar Meter weiter durchgeführt. Das haben interne Auswertungen der Polizei ergeben. Die Polizei sieht darin "eine deutliche präventive Wirkung" . Sie überlege allerdings, wie die Technik verbessert werden könne, um die Überwachungskameras "noch effektiver, effizienter und vielfältiger einzusetzen" . Die Polizei hatte bei der Einführung der Technik sowohl auf eine abschreckende Wirkung, als auch auf Festnahmen gehofft.