Berlin: Justizsenator erwartet noch hohe Zahl an Encrochat-Verfahren

Nach einer Razzia nennt die Polizei die Encrochat-Daten eine "Goldgrube". Ob die Daten legal genutzt werden dürfen, ist umstritten.

Artikel veröffentlicht am , / dpa
Berliner Polizisten bei einer früheren Razzia (Symboldbild)
Berliner Polizisten bei einer früheren Razzia (Symboldbild) (Bild: JOHN MACDOUGALL/AFP via Getty Images)

Nach einer Großrazzia gegen die Rockerbande Hells Angels hat Berlins Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) weitere umfangreiche Strafverfolgungen im Zusammenhang mit den entschlüsselten Encrochat-Daten aus dem vergangenen Jahr angekündigt. Zu erwarten sei noch eine "hohe Zahl" von Encrochat-Verfahren, teilte Behrendt am Donnerstag mit.

Stellenmarkt
  1. Ingenieur (m/w/d) Prüftechnik 2D
    Eberhard AG Automations- und Montagetechnik, Schlierbach
  2. Expert Solution Management (m/w/d)
    Vodafone GmbH, Düsseldorf, Eschborn, Berlin, Stuttgart
Detailsuche

"Mit einer neuen Abteilung bei der Staatsanwaltschaft zu Encrochat-Verfahren und zusätzlichen Kammern am Landgericht reagieren wir nun auf die vielen Verfahren, die uns in den kommenden Jahren erreichen werden." Er betonte: "Die Berliner Staatsanwaltschaft erhöht den Verfolgungsdruck und zeigt: Straftaten lohnen nicht."

Die Polizei hat am 28. Oktober mehr als 20 Wohnungen und Geschäftsräume im Rockermilieu in Berlin und rund um Potsdam durchsucht. Sieben Personen wurden unter anderem wegen des Verdachts des Drogenhandels und des Verdachts des Handels mit Waffen und Kriegswaffen verhaftet. 230 Polizisten waren allein in Berlin im Einsatz.

Im Rahmen der Razzia teilte die Gewerkschaft der Polizei Berlin mit: "Encrochat ist eine absolute Goldgrube für die Sicherheitsbehörden." Weiter heißt es: "Die schiere Masse an Erkenntnissen ist Fluch und Segen zugleich, weil das große Kapazitäten der Kripo auf Jahre bindet."

Viele Verfahren trotz Justizstreit

Golem Akademie
  1. Cloud Computing mit Amazon Web Services (AWS): virtueller Drei-Tage-Workshop
    14.–16. Februar 2022, virtuell
  2. Netzwerktechnik Kompaktkurs: virtueller Fünf-Tage-Workshop
    6.–10. Dezember 2021, virtuell
Weitere IT-Trainings

Über die Verwendbarkeit der Daten aus dem Encrochat-Hack herrscht jedoch Uneinigkeit bei verschiedenen Gerichten. So hat das Berliner Landgericht die Eröffnung eines Prozesses gegen einen Verdächtigen wegen Drogenhandels abgelehnt, weil die abgefangenen Encrochat-Nachrichten nicht verwertet werden dürften. Zuvor hatten sich jedoch bereits mehrere Oberlandesgerichte für die Verwendung der Daten ausgesprochen.

Europol begründete den Hack von Encrochat im Juni des vergangenen Jahres mit "einem sehr hohen Anteil an Nutzern, die vermutlich an kriminellen Aktivitäten beteiligt waren". Das bedeutet jedoch im Umkehrschluss, dass Encrochat auch zu nicht illegalen Zwecken verwendet wurde. "Die Beteiligung von Nutzern mit kriminellem Hintergrund darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass es immer auch Personen gibt, die den Dienst in legaler Absicht nutzen", betonte Hamburgs Datenschutzbeauftragter Johannes Caspar.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Feldversuch E-Mobility-Chaussee
So schnell bringen E-Autos das Stromnetz ans Limit

Das Laden von Elektroautos stellt Netzbetreiber auf dem Land vor besondere Herausforderungen. Ein Pilotprojekt hat verschiedene Lösungen getestet.
Ein Bericht von Friedhelm Greis

Feldversuch E-Mobility-Chaussee: So schnell bringen E-Autos das Stromnetz ans Limit
Artikel
  1. Encrochat-Hack: Damit würde man keinen Geschwindigkeitsverstoß verurteilen
    Encrochat-Hack
    "Damit würde man keinen Geschwindigkeitsverstoß verurteilen"

    Der Anwalt Johannes Eisenberg hat sich die Daten aus dem Encrochat-Hack genauer angesehen und viel Merkwürdiges entdeckt.
    Ein Interview von Moritz Tremmel

  2. Geforce Now (RTX 3080) im Test: 1440p120 mit Raytracing aus der Cloud
    Geforce Now (RTX 3080) im Test
    1440p120 mit Raytracing aus der Cloud

    Höhere Auflösung, mehr Bilder pro Sekunde, kürzere Latenzen: Geforce Now mit virtueller Geforce RTX 3080 ist Cloud-Gaming par excellence.
    Ein Test von Marc Sauter

  3. SpaceX: Starlink testet Satelliteninternet in Flugzeugen
    SpaceX
    Starlink testet Satelliteninternet in Flugzeugen

    Bald dürften mehrere Flugesellschaften Starlink-Service anbieten. Laut einem Manager soll es so schnell wie möglich gehen.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Gaming-Monitore zu Bestpreisen (u. a. Samsung G9 49" 32:9 Curved QLED 240Hz 1.149€) • Spiele günstiger: PC, PS5, Xbox, Switch • Zurück in die Zukunft Trilogie 4K 31,97€ • be quiet 750W-PC-Netzteil 87,90€ • Cambridge Audio Melomonia Touch 89,95€ • Gaming-Stühle zu Bestpreisen [Werbung]
    •  /