Berlin: Datenschutzbeauftragte Maja Smoltczyk geht

Nach fünf Jahren hat die Berliner Datenschutzbeauftragte genug. Dabei gibt es in Sachen Datenschutz weiterhin mehr als genug zu tun.

Artikel veröffentlicht am ,
Berlin verliert seine Datenschutzbeauftragte.
Berlin verliert seine Datenschutzbeauftragte. (Bild: Stefan Widua/Unsplash)

"Der heute von mir vorgelegte Bericht für das Jahr 2020 ist zugleich der letzte von mir verantwortete Jahresbericht, da ich für eine weitere Amtszeit nicht zur Verfügung stehe", erklärte die Berliner Datenschutzbeauftragte Maja Smoltczyk am Donnerstag. Das Berliner Abgeordnetenhaus hatte sie am 28. Januar 2016 für eine fünfjährige Amtszeit gewählt. Diese ist nun zu Ende.

Stellenmarkt
  1. Product Owner Identity and Access Management (m/w/d)
    MTU Aero Engines AG, München
  2. Entwicklungsingenieur (m/w/d) Backofenelektronik / Home Connect
    BSH Hausgeräte GmbH, Traunreut
Detailsuche

"Meine Amtszeit war geprägt von großen Umbrüchen im Datenschutz und in der Gesellschaft, angefangen vom Inkrafttreten und Wirksamwerden der europäischen Datenschutz-Grundverordnung bis hin zur andauernden Coronapandemie mit ihren immensen Auswirkungen auf unser aller Zusammenleben", sagte Smoltczyk. Es sei eine herausfordernde Zeit gewesen und sie sei sehr dankbar, dass sie an der Gestaltung dieser Veränderungen mitwirken durfte.

Jahresbericht: Datenschutz in der Pandemie prägte die Arbeit der Datenschutzbehörde

Im vergangenen Jahr war die Arbeit der Behörde vor allem durch die Coronapandemie geprägt. So warfen etliche Maßnahmen datenschutzrechtliche Fragen auf, darunter das Führen von Kontaktlisten in Restaurants und Cafés oder die Ausgestaltung des neuen digitalisierten Lebens mit Videokonferenzdiensten, ob privat, in Schulen oder am Arbeitsplatz.

So forderte Smoltczyk beispielsweise, Schulen bei der Auswahl von Diensten für Videokonferenzen oder E-Learning nicht alleine zu lassen. Sie legte sich aber auch mit den Betreibern solcher Lösungen an, etwa mit Microsoft Teams oder Zoom.

Golem Akademie
  1. Entwicklung mit Unity auf der Microsoft HoloLens 2 Plattform: virtueller Zwei-Tage-Workshop
    7.–8. Februar 2022, Virtuell
  2. Elastic Stack Fundamentals – Elasticsearch, Logstash, Kibana, Beats: virtueller Drei-Tage-Workshop
    15.–17. März 2022, Virtuell
Weitere IT-Trainings

Insgesamt ereichten im vergangenen Jahr 4.868 Eingaben aus der Bürgerschaft die Datenschutzbehörde. Berliner Unternehmen meldete 925 Datenpannen. "Die Behörde hat 308 Verwarnungen gegenüber privaten und öffentlichen Stellen ausgesprochen sowie 47 Bußgelder in Höhe von insgesamt 77.250 Euro festgesetzt", heißt es in einer Pressemitteilung zum Jahresbericht (PDF).

Dabei wurde die Datenschutzbehörde immer wieder bei ihrer Arbeit behindert, nicht zuletzt durch die Berliner Polizei. Auch der Satz "Meine Behörde ist nicht einbezogen worden" war immer wieder zu hören. Dabei ist die Einbeziehung der Behörde oder des Datenschutzes eigentlich klar geregelt, wird aber immer wieder missachtet oder in den Worten von Smoltczyk: "Datenschutz ist kein Sahnehäubchen, sondern eine gesetzliche Verpflichtung."

Hacking & Security: Das umfassende Handbuch. 2. aktualisierte Auflage des IT-Standardwerks (Deutsch) Gebundene Ausgabe

Gegenwind bekam die Behörde dabei immer wieder, zuletzt beispielsweise ausgerechnet vom SPD-Rechtspolitiker Sven Kohlmeier, der den digitalen Unterricht vor den Datenschutz stellte. "Über die Aussage habe ich mich sehr gewundert, ich war erstaunt darüber", äußerte sich die Landesdatenschutzbeauftragte dazu sehr diplomatisch.

Smoltczyks Nachfolge ungeklärt

Wer auf Smoltczyk folgen soll, ist derweil noch völlig unklar. Übergangsweise wird sie die Behörde weiter leiten. Das ist laut der Zeitung Tagesspiegel für höchstens neun Monate möglich. Aus Koalitionskreisen hat die Zeitung erfahren, dass die Personalie noch vor der Sommerpause geklärt werden soll.

Bis dahin wir Smoltczyk noch genug zu tun haben. So kündigte der Berliner Zoo, der erst kürzlich mit einem massiven Datenleck zu kämpfen hatte, an, künftig biometrische Daten der Personen mit Jahreskarte erheben und speichern zu wollen. Obwohl die Pläne datenschutzrechtlich hoch umstritten sind, wurde die Datenschutzbehörde nicht informiert. Nicht nur Fachpolitiker sind fassungslos.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Musterfeststellungsklage
Parship kann eine Kündigungswelle erwarten

Die Verbraucherzentrale ruft zur Kündigung bei Parship und zur Teilnahme an einer Musterfeststellungsklage auf. Doch laut Betreiber PE Digital ist das aussichtslos.

Musterfeststellungsklage: Parship kann eine Kündigungswelle erwarten
Artikel
  1. Open Source: Antworten Sie innerhalb von 24 Stunden
    Open Source
    "Antworten Sie innerhalb von 24 Stunden"

    Die E-Mail eines großen Konzerns an den Entwickler von Curl zeigt wohl eher aus Versehen, wie problematisch das Verhältnis vieler Firmen zu Open-Source-Software ist.

  2. Raumfahrt: US-Weltraumstreitkräfte starten zwei Spionagesatelliten
    Raumfahrt
    US-Weltraumstreitkräfte starten zwei Spionagesatelliten

    Was können denn andere Satelliten im geostationären Orbit? Fliegen wir hin und schauen nach.

  3. Elektro-Pick-up: Neuer Tesla-Cybertruck-Prototyp gefilmt
    Elektro-Pick-up
    Neuer Tesla-Cybertruck-Prototyp gefilmt

    In einem Video wird ein neuer Cybertruck-Prototyp von Tesla im Detail gezeigt. Es stammt vermutlich aus der Gigafactory in Texas.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • RTX 3070 Ti 8GB 1.039€ • RX 6900XT 16 GB für 1.495€ • Acer Curved Gaming-Monitor 27" 259€ • RX 6800XT 16GB 1.229€ • Corsair 16GB DDR4-4000 111,21€ • 10% auf Gaming bei Ebay (u. a. Gigabyte 34" Curved UWQHD 144Hz 429,30€) • Razer Gaming-Stuhl 179,99€ [Werbung]
    •  /