Abo
  • Services:

Berlin-Besuch: Proteste gegen Obama wegen Prism angekündigt

"Yes, we scan": Unter dem Motto demonstrieren Datenschützer schon am Dienstag gegen das US-Spähprogramm Prism. Wenn US-Präsident Obama am Mittwoch in Berlin spricht, soll eine Großkundgebung folgen.

Artikel veröffentlicht am ,
Obama spricht über das NSA-Programm Prism.
Obama spricht über das NSA-Programm Prism. (Bild: Kevin Lamarque/Reuters)

Bei seinem Berlin-Besuch vor fünf Jahren ist Barack Obama als damaliger US-Präsidentschaftskandidat am Großen Stern noch begeistert empfangen worden. Wenn der US-Präsident am Mittwoch jedoch am Brandenburger Tor eine Rede halten wird, protestieren Datenschützer gegen das Internetüberwachungsprogramm Prism. Die Piratenpartei rief Verbände, Vereine und andere Parteien zu einer Protestkundgebung am Großen Stern auf und fordert den sofortigen Stopp von Prism sowie Straffreiheit für den flüchtigen Informanten Edward Snowden.

Stellenmarkt
  1. Deutsches Krebsforschungszentrum (DKFZ), Heidelberg
  2. WBS GRUPPE, Berlin

Obama verteidige "mit Prism ein Internet-Überwachungsprogramm von globalem Ausmaß, das den Zugriff und das Ausspionieren der Onlinekommunikation von hunderten Millionen Menschen möglich macht", sagte die Politische Geschäftsführerin der Piraten, Katharina Nocun, zur Begründung der Proteste. Die Verteidigung von Prism durch Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zeige, dass auch die deutsche Regierung ihre Bürger am liebsten unter Generalverdacht stellen möchte, sagte Nocun weiter. Die Piraten wollen in einer Aktion mit den Gesichtern des Wikileaks-Whistleblowers Bradley Manning sowie Snowden eine Menschenkette bilden.

Bereits am Dienstag will die Digitale Gesellschaft am Berliner Checkpoint Charlie mit einer eigenen Kundgebung gegen das Prism-Programm demonstrieren. Unter dem Motto "Yes, we scan" wollen die Demonstranten mit Überwachungsequipment "möglichst viele Daten unbescholtener Passanten" erheben. "Werdet erfinderisch, damit wir noch besser in die Privatsphäre unserer Mitbürger schnüffeln können als die Profis aus den USA!", heißt es in dem Aufruf.

Obama bezeichnete unterdessen die US-Spähprogramme als "transparent". In einem Interview mit dem amerikanischen Fernsehsender PBS sagte er, die Programme würden sowohl vom Kongress als auch von Bundesgerichten kontrolliert. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verteidigte die Internetüberwachung: "Wir sind darauf angewiesen, dass wir selber aktionsfähig werden und nicht bedingungslos Terroristen ausgeliefert sind. Und die Kommunikation findet eben heute im Internet statt", sagte sie in einem Interview mit dem Fernsehsender RTL.

Obama wird am Dienstagabend zu seinem ersten Besuch als US-Präsident in Berlin erwartet. Anders als im Juli 2008, als er vor rund 200.000 Menschen vor der Siegessäule sprach, sind am Mittwoch um 15 Uhr zu seiner Rede vor dem Brandenburger Tor nur rund 4.000 geladene Gäste zugelassen.

Nachtrag vom 18. Juni 2013, 12:45 Uhr

Die Digitale Gesellschaft teilte am Dienstag mit, wegen des Verdachts auf geheimdienstliche Agententätigkeit und landesverräterische Agententätigkeit am Montag Strafanzeige gegen unbekannt erstattet zu haben. "Wir gehen davon aus, dass es sich bei Prism um staatliche Spionage handelt, bei der sowohl private als auch staatliche Geheimnisse ausgeforscht wurden", sagte Vereinsvorstand Markus Beckedahl. Es liege nahe, dass es für die entsprechenden Spionageprogramme Unterstützer im In- und Ausland gegeben habe. "Polizei und Staatsanwaltschaft müssen nun ermitteln, ob es auch Täter in Deutschland gab", forderte Beckedahl.



Anzeige
Top-Angebote
  1. 229,99€
  2. (u. a. Plantronics RIG 800HS PS4/PC für 87€ und Indiana Jones - The Complete Adventures Blu-ray...
  3. (u. a. PSN Card 20€ für 17,99€, Assassin's Creed Odyssey für 24,99€ und Tropico 6 für 31...
  4. (u. a. Fallout 4 GOTY für 26,99€ und Season Pass für 14,99€, Skyrim Special Edition für 17...

Neuro-Chef 19. Jun 2013

Da ist mein Fahrstil ja gefährlicher als das Risiko, einem Anschlag zum Opfer zu fallen...

debattierer 19. Jun 2013

zum Wort "Hegemon" http://de.wikipedia.org/wiki/Hegemon Ja, er wird durch verschieden...

debattierer 19. Jun 2013

Tja diese Angst ist nicht unbegründet!

DrWatson 19. Jun 2013

Hier sollte es erklärt sein. Hab's mir aber auch nicht durchgelesen.

Eheran 19. Jun 2013

Die Sauerlandgruppe hatte weder Sprengstoff noch irgendein Know-How. Genauso sieht es bei...


Folgen Sie uns
       


Nubia Alpha - Hands on (MWC 2019)

Nubia hat eine Smartwatch mit einem flexiblen Display auf dem Mobile World Congress 2019 in Barcelona gezeigt.

Nubia Alpha - Hands on (MWC 2019) Video aufrufen
TES Blades im Test: Tolles Tamriel trollt
TES Blades im Test
Tolles Tamriel trollt

In jedem The Elder Scrolls verbringe ich viel Zeit in Tamriel, in TES Blades allerdings am Smartphone statt am PC oder an der Konsole. Mich überzeugen Atmosphäre und Kämpfe des Rollenspiels; der Aufbau der Stadt und der Charakter-Fortschritt aber werden geblockt durch kostspielige Trolle.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Bethesda TES Blades startet in den Early Access
  2. Bethesda The Elder Scrolls 6 erscheint für nächste Konsolengeneration

Falcon Heavy: Beim zweiten Mal wird alles besser
Falcon Heavy
Beim zweiten Mal wird alles besser

Die größte Rakete der Welt fliegt wieder. Diesmal mit voller Leistung, einem Satelliten und einer gelungenen Landung im Meer. Die Marktbedingungen sind für die Schwerlastrakete Falcon Heavy in nächster Zeit allerdings eher schlecht.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer und dpa

  1. SpaceX Raketenstufe nach erfolgreicher Landung umgekippt
  2. Raumfahrt SpaceX zündet erstmals das Triebwerk des Starhoppers
  3. Raumfahrt SpaceX - Die Rückkehr des Drachen

Fitbit Versa Lite im Test: Eher smartes als sportliches Wearable
Fitbit Versa Lite im Test
Eher smartes als sportliches Wearable

Sieht fast aus wie eine Apple Watch, ist aber viel günstiger: Golem.de hat die Versa Lite von Fitbit ausprobiert. Neben den Sport- und Fitnessfunktionen haben uns besonders der Appstore und das Angebot an spaßigen und ernsthaften Anwendungen interessiert.
Von Peter Steinlechner

  1. Smartwatch Fitbit stellt Versa Lite für Einsteiger vor
  2. Inspire Fitbits neues Wearable gibt es nicht im Handel
  3. Charge 3 Fitbit stellt neuen Fitness-Tracker für 150 Euro vor

    •  /