Abo
  • Services:
Anzeige
Generalbundesanwalt Harald Range ermittelt bald wegen des NSA-Skandals.
Generalbundesanwalt Harald Range ermittelt bald wegen des NSA-Skandals. (Bild: Generalbundesanwalt/Screenshot: Golem.de)

Bericht zum NSA-Skandal Generalbundesanwalt will Ermittlungsverfahren einleiten

Die Frankfurter Rundschau berichtet, dass der Generalbundesanwalt bald ein Verfahren wegen des NSA-Skandals einleiten wird. Einwände vom Außenministerium oder dem Justizministerium soll es nicht geben.

Anzeige

Der Generalbundesanwalt Harald Range will einem Bericht der Frankfurter Rundschau zufolge ein Ermittlungsverfahren gegen die NSA einleiten. Dies soll innerhalb der nächsten zehn Tage geschehen, wie die Zeitung von einer nicht genannten Quelle erfuhr.

Anscheinend steht auch die politische Führung einem Verfahren offen gegenüber. Nach Recherchen der Rundschau soll es weder von Außenminister Frank-Walter Steinmeier noch von Justizminister Heiko Maas (beide SPD) Einwände gegen dieses Verfahren geben. Solche Einwände sind möglich, sofern ein Schaden bei Beziehungen mit anderen Ländern zu erwarten ist.

Zu den Aufgaben des Generalbundesanwalts beim Bundesgerichtshof gehört auch die Verfolgung von Spionagetätigkeiten. Im Zuge eines Verfahrens ist es möglich, Auskünfte auch in den USA einzuholen oder gar Edward Snowden zu befragen. Der hat kürzlich eine Einladung des EU-Parlaments zu einer Befragung angenommen.

Die Aufnahme von Ermittlungen folgt nur wenige Tage nach der Strafanzeige des Chaos Computer Clubs und Digitalcourage.


eye home zur Startseite
Peter2 10. Feb 2014

Ach und deshalb ist es pervers bei einer Anzeige Ermittlungen aufzunehmen?

burzum 10. Feb 2014

Was noch lange nicht heißt das er hier sicher wäre. Mich würde es nicht freuen, ich wü...

Kakiss 08. Feb 2014

Also dass gleich alle schreien es passiert ja eh nichts ist schon sehr erschreckend. Das...

spiderbit 08. Feb 2014

Naja ich denke man sollte das Ausmass im Blick halten, das der Geheimdienst teilweise...

Mr Miyagi 08. Feb 2014

Warum sollten wir Informationen erbitten? Die liegen dank Herrn Snowden doch schon...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. ADAC IT Service GmbH, München
  2. über Hays AG, Mannheim
  3. TenneT TSO GmbH, Bayreuth
  4. SIGMETA Informationsverarbeitung und Technik GmbH, München


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 12,99€
  2. 59,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie
  3. 5,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Quartalsbericht

    Microsoft kann Gewinn durch Cloud mehr als verdoppeln

  2. Mobilfunk

    Leistungsfähigkeit der 5G-Luftschnittstelle wird überschätzt

  3. Drogenhandel

    Weltweit größter Darknet-Marktplatz Alphabay ausgehoben

  4. Xcom-2-Erweiterung angespielt

    Untote und unbegrenzte Schussfreigabe

  5. Niantic

    Das erste legendäre Monster schlüpft demnächst in Pokémon Go

  6. Bundestrojaner

    BKA will bald Messengerdienste hacken können

  7. IETF

    DNS wird sicher, aber erst später

  8. Dokumentation zum Tor-Netzwerk

    Unaufgeregte Töne inmitten des Geschreis

  9. Patentklage

    Qualcomm will iPhone-Importstopp in Deutschland

  10. Telekom

    Wie viele Bundesfördermittel gehen ins Vectoring?



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Neuer A8 vorgestellt: Audis Staupilot steckt noch im Zulassungsstau
Neuer A8 vorgestellt
Audis Staupilot steckt noch im Zulassungsstau
  1. Autonomes Fahren Audi lässt Kunden selbstfahrenden A7 testen
  2. Elektroauto Volkswagen ID soll deutlich weniger kosten als das Model 3
  3. MEMS Neue Chipfabrik in Dresden wird massiv subventioniert

Anker Powercore+ 26800 PD im Test: Die Powerbank für (fast) alles
Anker Powercore+ 26800 PD im Test
Die Powerbank für (fast) alles
  1. SW271 Benq bringt HDR-Display mit 10-Bit-Panel
  2. Toshiba Teures Thunderbolt-3-Dock mit VGA-Anschluss
  3. Anker Powercore+ 26800 PD Akkupack liefert Strom per Power Delivery über USB Typ C

Matebook X im Test: Huaweis erstes Ultrabook glänzt
Matebook X im Test
Huaweis erstes Ultrabook glänzt
  1. Huawei Neue Rack- und Bladeserver für Azure Stack vorgestellt
  2. Matebook X Huaweis erstes Notebook im Handel erhältlich
  3. Y6 (2017) und Y7 Huawei bringt zwei neue Einsteiger-Smartphones ab 180 Euro

  1. Re: Wieso ist das ein Zeichen für den...

    AIM-9 Sidewinder | 02:01

  2. Re: Wer hängt sich die Stasi selber in...

    AIM-9 Sidewinder | 02:01

  3. Re: Dass SÜ funktioniert erklärt warum der...

    plutoniumsulfat | 01:51

  4. Nix Neues, wirklich

    cicero | 01:45

  5. Re: Mag ja sein!

    User_x | 01:42


  1. 23:50

  2. 19:00

  3. 18:52

  4. 18:38

  5. 18:30

  6. 17:31

  7. 17:19

  8. 16:34


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel