Abo
  • Services:
Anzeige
Generalbundesanwalt Harald Range ermittelt bald wegen des NSA-Skandals.
Generalbundesanwalt Harald Range ermittelt bald wegen des NSA-Skandals. (Bild: Generalbundesanwalt/Screenshot: Golem.de)

Bericht zum NSA-Skandal Generalbundesanwalt will Ermittlungsverfahren einleiten

Die Frankfurter Rundschau berichtet, dass der Generalbundesanwalt bald ein Verfahren wegen des NSA-Skandals einleiten wird. Einwände vom Außenministerium oder dem Justizministerium soll es nicht geben.

Anzeige

Der Generalbundesanwalt Harald Range will einem Bericht der Frankfurter Rundschau zufolge ein Ermittlungsverfahren gegen die NSA einleiten. Dies soll innerhalb der nächsten zehn Tage geschehen, wie die Zeitung von einer nicht genannten Quelle erfuhr.

Anscheinend steht auch die politische Führung einem Verfahren offen gegenüber. Nach Recherchen der Rundschau soll es weder von Außenminister Frank-Walter Steinmeier noch von Justizminister Heiko Maas (beide SPD) Einwände gegen dieses Verfahren geben. Solche Einwände sind möglich, sofern ein Schaden bei Beziehungen mit anderen Ländern zu erwarten ist.

Zu den Aufgaben des Generalbundesanwalts beim Bundesgerichtshof gehört auch die Verfolgung von Spionagetätigkeiten. Im Zuge eines Verfahrens ist es möglich, Auskünfte auch in den USA einzuholen oder gar Edward Snowden zu befragen. Der hat kürzlich eine Einladung des EU-Parlaments zu einer Befragung angenommen.

Die Aufnahme von Ermittlungen folgt nur wenige Tage nach der Strafanzeige des Chaos Computer Clubs und Digitalcourage.


eye home zur Startseite
Peter2 10. Feb 2014

Ach und deshalb ist es pervers bei einer Anzeige Ermittlungen aufzunehmen?

burzum 10. Feb 2014

Was noch lange nicht heißt das er hier sicher wäre. Mich würde es nicht freuen, ich wü...

Kakiss 08. Feb 2014

Also dass gleich alle schreien es passiert ja eh nichts ist schon sehr erschreckend. Das...

spiderbit 08. Feb 2014

Naja ich denke man sollte das Ausmass im Blick halten, das der Geheimdienst teilweise...

Mr Miyagi 08. Feb 2014

Warum sollten wir Informationen erbitten? Die liegen dank Herrn Snowden doch schon...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Melitta Business Service Center GmbH & Co. KG, Minden
  2. BWI GmbH, München
  3. EOS GmbH Electro Optical Systems, Krailling
  4. über Hanseatisches Personalkontor Osnabrück, Westmünsterland


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 1,99€
  2. 13,99€
  3. etwa 8,38€

Folgen Sie uns
       


  1. Knappe Mehrheit

    SPD stimmt für Koalitionsverhandlungen mit Union

  2. Gerichtspostfach

    EGVP-Client kann weiter genutzt werden

  3. DLD-Konferenz

    Gabriel warnt vor digitalem Schlachtfeld Europa

  4. NetzDG

    Streit mit EU über 100-Prozent-Löschquote in Deutschland

  5. Facebook

    Nutzer sollen Vertrauenswürdigkeit von Newsquellen bewerten

  6. Notebook-Grafik

    Nvidia hat eine Geforce GTX 1050 (Ti) mit Max-Q

  7. Gemini Lake

    Asrock und Gigabyte bringen Atom-Boards

  8. Eni HPC4

    Italienischer Supercomputer weltweit einer der schnellsten

  9. US-Wahl 2016

    Twitter findet weitere russische Manipulationskonten

  10. Die Woche im Video

    Das muss doch einfach schneller gehen!



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Sgnl im Hands on: Sieht blöd aus, funktioniert aber
Sgnl im Hands on
Sieht blöd aus, funktioniert aber
  1. NGSFF alias M.3 Adata zeigt seine erste SSD mit breiterer Platine
  2. Displaytechnik Samsung soll faltbares Smartphone auf CES gezeigt haben
  3. Vuzix Blade im Hands on Neue Datenbrille mit einem scharfen und hellen Bild

EU-Urheberrechtsreform: Abmahnungen treffen "nur die Dummen"
EU-Urheberrechtsreform
Abmahnungen treffen "nur die Dummen"
  1. Leistungsschutzrecht EU-Kommission hält kritische Studie zurück
  2. Leistungsschutzrecht EU-Staaten uneins bei Urheberrechtsreform

Security: Das Jahr, in dem die Firmware brach
Security
Das Jahr, in dem die Firmware brach
  1. Wallet Programmierbare Kreditkarte mit ePaper, Akku und Mobilfunk
  2. Fehlalarm Falsche Raketenwarnung verunsichert Hawaii
  3. Asynchronous Ratcheting Tree Facebook demonstriert sicheren Gruppenchat für Apps

  1. Re: SPD müsse sich erneuern?

    Mingfu | 23:31

  2. Re: Art 38 GG Abs. 1 gilt also nicht für...

    Dadie | 23:31

  3. Re: You are not prepared!

    Mingfu | 23:03

  4. Re: Ganz krasse Idee!

    CerealD | 22:56

  5. Re: So ein Müll

    Teebecher | 22:52


  1. 16:59

  2. 14:13

  3. 13:15

  4. 12:31

  5. 14:35

  6. 14:00

  7. 13:30

  8. 12:57


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel