Benachteiligung von Marketplace-Händlern: EU plant Verfahren gegen Amazon

Die EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager will in wenigen Tagen ein Kartellverfahren gegen Amazon eröffnen. Das Online-Kaufhaus soll Marketplace-Händler benachteiligt haben.

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Amazon droht Ärger durch die EU-Kommision.
Amazon droht Ärger durch die EU-Kommision. (Bild: Thilo Schmuelgen/Reuters)

Amazon steht vor einer umfassenden Kartelluntersuchung durch die Europäische Union. Die EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager will in den kommenden Tagen ein förmliches Verfahren gegen Amazon einleiten, berichtet die Agentur Bloomberg mit Verweis auf zwei Personen, die mit den Plänen der EU-Kommission vertraut sind, aber nicht genannt werden wollen, weil das Verfahren noch nicht öffentlich ist.

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Vestager deutet seit Monaten an, dass sie eine Voruntersuchung darüber vornehmen wolle, wie Amazon mit Hilfe von Verkaufsdaten kleinere Händler auf seiner Marketplace-Plattform benachteilige. Nähere Details liegen dazu noch nicht vor. Die Voruntersuchung kann der erste Schritt zu einem förmlichen Kartellverfahren werden, bei dem Amazon hohe Geldbußen drohen können.

"Wenn sich leistungsfähige Plattformen finden, um Daten zu nutzen, die sie sammeln, um sich einen Vorteil gegenüber ihren Konkurrenten zu verschaffen, tragen sowohl die Verbraucher als auch der Markt die Kosten", sagte Johannes Kleis von BEUC, der europäischen Verbraucherorganisation, in Brüssel.

Sowohl Amazon als auch die Europäische Kommission in Brüssel lehnten es ab, sich zu den Plänen zur Eröffnung der Untersuchung zu äußern.

Amazon reagiert auf Kritik des Bundeskartellamts

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In Deutschland hat sich das Bundeskartellamt mit Amazons Umgang mit Marketplace-Händlern beschäftigt. Als Folge davon will Amazon einige Regeln im Umgang mit Marketplace-Händlern verändern. Diese Änderungen gelten dann global. Möglicherweise haben diese Änderungen dann auch Einfluss auf die EU-Untersuchung.

Zahlreiche Händler hatten sich beschwert, dass sie von Amazon benachteiligt würden. Sie bemängelten Haftungsregeln zu ihren Lasten, intransparente Kündigungen und Sperrungen von Konten sowie einbehaltene oder verzögerte Zahlungen. Dies alles will Amazon korrigieren. Bisher hatte Amazon ein unbeschränktes Recht zur sofortigen Kündigung und sofortigen Sperrung von Händlerkonten. Künftig gilt bei ordentlichen Kündigungen eine 30-Tage-Frist. Bei außerordentlichen Kündigungen und Sperrungen muss Amazon die Händler informieren und dies begründen.

Geändert wurde auch der Gerichtsstand. Wollte ein Händler gegen Amazon vor Gericht ziehen, musste er nach Luxemburg. Für manchen Mittelständler dürfte das Ausland eine Hemmschwelle gewesen sein. Künftig können unter bestimmten Voraussetzungen auch deutsche Gerichte zuständig sein.

Nachtrag vom 18. Juli 2019

Amazon hat Golem.de dazu folgende Stellungnahme zur Verfügung gestellt: "Wir werden vollumfänglich mit der Europäischen Kommission kooperieren und weiterhin daran arbeiten, Unternehmen jeder Größe in ihrem Wachstum zu unterstützen."

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