• IT-Karriere:
  • Services:

Beirat der Bundesnetzagentur: Wie es zur Einigung für die 5G-Auktion kam

Zuerst war sich die Große Koalition mal wieder uneinig. Dann wurde am Montag doch von allen Vertretern der Regierungsparteien für die 5G-Vergaberegeln gestimmt. Ein Beiratsmitglied der Bundesnetzagentur erklärt, wie das ablief.

Artikel veröffentlicht am ,
Bundesnetzagentur lässt abstimmen.
Bundesnetzagentur lässt abstimmen. (Bild: Bundesnetzagentur)

Obwohl Union und SPD über ihre Bundestagsfraktionen Kritik an den Vergaberegelungen für die Frequenzen des Mobilfunkstandards 5G äußerten, haben deren Vertreter im Beirat "dann aber doch zusammen für den Entwurf der Bundesnetzagentur gestimmt". Das teilte Katharina Dröge, Sprecherin der Grünen im Bundestag für Wettbewerbs- und Handelspolitik, die im Beirat der Bundesnetzagentur sitzt, Golem.de zusammen mit Margit Stumpp (Expertin für digitale Infrastruktur der Grünen) exklusiv mit.

Stellenmarkt
  1. Soluvia IT-Services GmbH, Mannheim
  2. Software AG, Darmstadt, Saarbrücken

Dies sah kurz zuvor noch ganz anders aus: Vor der entscheidenden Sitzung des Beirats der Bundesnetzagentur gab es von allen Seiten Kritik am Entwurf. Auch zahlreiche Abgeordnete von Union und SPD schrieben Brandbriefe an Ministerinnen und Minister.

Die Grünen forderten eine klarere Verpflichtung für ein National Roaming in schlecht versorgten Gebieten. Das hätte laut Stumpp für eine sofortige Verbesserung bei der Netzabdeckung geführt. "Unser Ziel war auch, dass Neueinsteiger eine faire Chance bekommen, sich am Markt zu etablieren. Denn der Telekommunikationsmarkt wird von drei Konzernen dominiert - zum Schaden der Verbraucherinnen und Verbraucher. Auch hier hat die Bundesnetzagentur nicht geliefert." Die Marktmacht von Telekom, Vodafone und O2 werde so bestehen bleiben.

Dieses Chaos hätte nach Ansicht der beiden Grünen-Politikerinnen vermieden werden können, wenn die Bundesregierung schon im Sommer einen Gesetzentwurf zur Novellierung des Telekommunikationsgesetzes auf den Weg gebracht hätte. Damit hätte eine klarere Rechtslage für eine verbindliche Regelung zum National Roaming verankert werden können.

Dröge sagte: "Jetzt, nachdem das Kind in den Brunnen gefallen ist, versuchen Koalitionsabgeordnete mit Brandbriefen und Unterschriftenaktionen Druck zu machen. Doch gleichzeitig nicken sie den Vergabeentwurf der Bundesnetzagentur im Beirat ab. Offenbar hat sich das Machtwort aus dem Bundeskanzleramt durchgesetzt. Demnach sollen die Auflagen möglichst gering gehalten werden, um von den ursprünglich laut Koalitionsvertrag anvisierten 12 Milliarden Euro noch etwa 5 Milliarden Euro in das für Breitbandausbau und Schulen vorgesehene Sondervermögen Digitale Infrastruktur zu verschieben."

Auch die Forderungen der Automobilindustrie seien offenbar erfüllt worden, indem die Versorgung der Schiene mit 5G zweitrangig behandelt wurde.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 39,99€ (Release: 25. Juni)
  2. (-74%) 12,99€
  3. 42,49€

Oktavian 28. Nov 2018

Letztere wird hierbei wahrscheinlich den Weg der FPÖ gehen und sich von einigen...


Folgen Sie uns
       


Xiaomi Mi 10 Pro - Test

Das Mi 10 Pro ist Xiaomis jüngstes Top-Smartphone. Im Test überzeugt vor allem die Kamera.

Xiaomi Mi 10 Pro - Test Video aufrufen
5G: Neue US-Sanktionen sollen Huawei in Europa erledigen
5G
Neue US-Sanktionen sollen Huawei in Europa erledigen

Die USA verbieten ausländischen Chipherstellern, für Huawei zu arbeiten und prompt fordern die US-Lobbyisten wieder einen Ausschluss in Europa.
Eine Analyse von Achim Sawall

  1. Smartphone Huawei wählt Dailymotion als Ersatz für Youtube
  2. Android Huawei bringt Smartphone mit großem Akku für 150 Euro
  3. Android Huawei stellt kleines Smartphone für 110 Euro vor

Realme X50 Pro im Test: Der Oneplus-Killer
Realme X50 Pro im Test
Der Oneplus-Killer

Oneplus bezeichnete sich einst als "Flagship-Killer", mittlerweile stellt sich die Frage, wer hier für wen gefährlich wird: Das X50 Pro des Schwesterunternehmens Realme ist ein wahrer "Oneplus-Killer".
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Astro Slide Neues 5G-Smartphone mit aufschiebbarer Tastatur
  2. Galaxy S20 Ultra im Test Samsung beherrscht den eigenen Kamerasensor nicht
  3. Red Magic 5G Neues 5G-Gaming-Smartphone kommt mit 144-Hz-Display

Big Blue Button: Wie CCC-Urgesteine gegen Teams und Zoom kämpfen
Big Blue Button
Wie CCC-Urgesteine gegen Teams und Zoom kämpfen

Ein Verein aus dem Umfeld des CCC zeigt in Berlin, wie sich Schulen mit Open Source digitalisieren lassen. Schüler, Eltern und Lehrer sind begeistert.
Ein Bericht von Friedhelm Greis

  1. Mint-Allianz Wir bleiben schlau! Wir bleiben unwissend!
  2. Programmieren lernen Informatik-Apps für Kinder sind oft zu komplex

    •  /