• IT-Karriere:
  • Services:

Norbert Häring: Protest für Barzahlung des Rundfunkbeitrags geht weiter

Der Journalist Norbert Häring stellt den Rundfunkbeitrag dadurch infrage, dass er auf Barzahlung besteht. Jetzt hat er das Geld für den Hessischen Rundfunk beim Amtsgericht Frankfurt hinterlegt.

Artikel veröffentlicht am ,
Funkhaus am Dornbusch, Frankfurt
Funkhaus am Dornbusch, Frankfurt (Bild: Hessischer Rundfunk)

Seit vergangenem März beharrt der Journalist Norbert Häring darauf, seinen Rundfunkbeitrag bar zu bezahlen, was der Hessische Rundfunk ablehnt. Er hofft, dass sich so viele Menschen seiner Aktion anschließen, "dass sich der gesetzeswidrige Zustand nicht mehr aufrechterhalten lässt, dass staatliche und halbstaatliche Stellen das gesetzliche Zahlungsmittel nicht akzeptieren." Jetzt hat er wohl einen Kniff gefunden, der Zwangsvollstreckung zu entgehen.

Stellenmarkt
  1. Klinikum Neumarkt, Neumarkt i.d.OPf.
  2. HxGN Safety & Infrastructure GmbH, Ismaning bei München

Wie Häring in seinem Blog berichtet, hat er das Bargeld für den Hessischen Rundfunk (HR) beim Amtsgericht Frankfurt am Main hinterlegt. Denn der HR verweigert weiterhin die Annahme von Bargeld und hat ihm einen Festsetzungsbescheid mit Androhung von Zwangsvollstreckung geschickt. Häring wollte nicht auf den Gerichtsvollzieher warten, der eine Barzahlung akzeptiert. Denn das hätte zur Folge, dass er auf Listen für schlechte Schuldner gesetzt würde.

"Ich konnte den Rechtspfleger überzeugen, dass der Gläubiger in Annahmeverzug ist, was mir einen nachvollziehbaren Grund zur Hinterlegung gibt", erklärt Häring. "Dazu musste ich ihm den Festsetzungsbescheid mit der Vollstreckungsandrohung zeigen, sowie einen Nachweis, dass ich Barzahlung angeboten habe und der Gläubiger dieses nicht angenommen hat." Zugleich verpflichtete sich Häring dazu, den Betrag nicht zurückzunehmen, er könne also nicht zum Amtsgericht gehen und sich das Geld wiederholen. Es handelt sich um einen Betrag von 214,94 Euro.

HR trägt Gebühren für die Hinterlegung

Der Hessische Rundfunk kann sich das Geld damit beim Amtsgericht abholen. "Die Abholung ist recht mühsam und die Gebühren für die Hinterlegung trägt der Gläubiger", erklärte Häring.

Laut Rechtsauffassung von Häring ist die Forderung des Hessischen Rundfunks damit erloschen. Vollstreckungsmaßnahmen seien "ab sofort rechtswidrig". Gegen eine Vollstreckung werde er eine Vollstreckungsabwehrklage erheben, was auf Kosten des Senders ginge. Alternativ schlägt Häring eine Pflichtenstundung bis zum rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens vor.

Seit vergangenem Sommer läuft dazu eine Klage gegen den Hessischen Rundfunk beim Verwaltungsgericht Frankfurt. Bei seinem Beharren auf der Barzahlung hat Häring viele Sympathien von Menschen, die sich gegen die erzwungene Zahlung der Rundfunkgebühr wehren.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. PGA Tour 2K21 - Deluxe Edition [EU Key] für 26,99€, No Man's Sky für 14,99€)
  2. (u. a. Gainward GeForce RTX 3060 Ti Ghost OC 509€, GIGABYTE GeForce RTX 3080 Gaming OC 10G für...
  3. (u. a. Zotac GAMING GeForce RTX 3060 Ti Twin Edge OC für 545,50€)

Anonymer Nutzer 25. Jan 2016

Ohja wäre das schön! < 3 Da ich sowieso gar nicht Fernsehen gucke, wär mir das sowas von...

Clown 22. Jan 2016

Ich gebs auf. Das wird mir langsam zu doof.. Schönes Wochenende...

Anonymer Nutzer 21. Jan 2016

Für mich ist jeder einzige zu unrecht abgezockte Euro ein Grund. Unrecht ist Unrecht...

Anonymer Nutzer 21. Jan 2016

Feiner aber sehr guter Punkt! :) Dieser Selbstbedienungsladen ist schlimmer wie ein...

tingelchen 21. Jan 2016

Nur wenn deine manuelle Überweisung bei der Bank keine extra Gebühren kostet. Wie schon...


Folgen Sie uns
       


Die Tesla-Baustelle von oben (März-August 2020)

Wir haben den Fortschritt in Grünheide dokumentiert.

Die Tesla-Baustelle von oben (März-August 2020) Video aufrufen
Gemanagte Netzwerke: Was eine Quasi-Virtualisierung von WANs und LANs bringt
Gemanagte Netzwerke
Was eine Quasi-Virtualisierung von WANs und LANs bringt

Cloud Managed LAN, Managed WAN Optimization, SD-WAN oder SD-LAN versprechen mehr Durchsatz, mehr Ausfallsicherheit oder weniger Datenstau.
Von Boris Mayer


    No One Lives Forever: Ein Retrogamer stirbt nie
    No One Lives Forever
    Ein Retrogamer stirbt nie

    Kompatibilitätsprobleme und schlimme Sprachausgabe - egal. Golem.de hat den 20 Jahre alten Shooter-Klassiker No One Lives Forever trotzdem neu gespielt.
    Von Benedikt Plass-Fleßenkämper

    1. Heimcomputer Retro Games plant Amiga-500-Nachbau
    2. Klassische Spielkonzepte Retro, brandneu
    3. Gaming-Handheld Analogue Pocket erscheint erst 2021

    Futuristische Schwebebahn im Testbetrieb: Verkehrsmittel der Zukunft für die dritte Dimension
    Futuristische Schwebebahn im Testbetrieb
    Verkehrsmittel der Zukunft für die dritte Dimension

    Eine Schwebebahn für die Stadt, die jeden Passagier zum Wunschziel bringt - bequem, grün, ohne Stau und vielleicht sogar kostenlos. Ist das realistisch?
    Ein Bericht von Werner Pluta

    1. ÖPNV Infraserv Höchst baut Wasserstofftankstelle für Züge

      •  /