Abo
  • IT-Karriere:

Norbert Häring: Protest für Barzahlung des Rundfunkbeitrags geht weiter

Der Journalist Norbert Häring stellt den Rundfunkbeitrag dadurch infrage, dass er auf Barzahlung besteht. Jetzt hat er das Geld für den Hessischen Rundfunk beim Amtsgericht Frankfurt hinterlegt.

Artikel veröffentlicht am ,
Funkhaus am Dornbusch, Frankfurt
Funkhaus am Dornbusch, Frankfurt (Bild: Hessischer Rundfunk)

Seit vergangenem März beharrt der Journalist Norbert Häring darauf, seinen Rundfunkbeitrag bar zu bezahlen, was der Hessische Rundfunk ablehnt. Er hofft, dass sich so viele Menschen seiner Aktion anschließen, "dass sich der gesetzeswidrige Zustand nicht mehr aufrechterhalten lässt, dass staatliche und halbstaatliche Stellen das gesetzliche Zahlungsmittel nicht akzeptieren." Jetzt hat er wohl einen Kniff gefunden, der Zwangsvollstreckung zu entgehen.

Stellenmarkt
  1. BWI GmbH, Bonn, Meckenheim
  2. ifp l Personalberatung Managementdiagnostik, Raum Norddeutschland

Wie Häring in seinem Blog berichtet, hat er das Bargeld für den Hessischen Rundfunk (HR) beim Amtsgericht Frankfurt am Main hinterlegt. Denn der HR verweigert weiterhin die Annahme von Bargeld und hat ihm einen Festsetzungsbescheid mit Androhung von Zwangsvollstreckung geschickt. Häring wollte nicht auf den Gerichtsvollzieher warten, der eine Barzahlung akzeptiert. Denn das hätte zur Folge, dass er auf Listen für schlechte Schuldner gesetzt würde.

"Ich konnte den Rechtspfleger überzeugen, dass der Gläubiger in Annahmeverzug ist, was mir einen nachvollziehbaren Grund zur Hinterlegung gibt", erklärt Häring. "Dazu musste ich ihm den Festsetzungsbescheid mit der Vollstreckungsandrohung zeigen, sowie einen Nachweis, dass ich Barzahlung angeboten habe und der Gläubiger dieses nicht angenommen hat." Zugleich verpflichtete sich Häring dazu, den Betrag nicht zurückzunehmen, er könne also nicht zum Amtsgericht gehen und sich das Geld wiederholen. Es handelt sich um einen Betrag von 214,94 Euro.

HR trägt Gebühren für die Hinterlegung

Der Hessische Rundfunk kann sich das Geld damit beim Amtsgericht abholen. "Die Abholung ist recht mühsam und die Gebühren für die Hinterlegung trägt der Gläubiger", erklärte Häring.

Laut Rechtsauffassung von Häring ist die Forderung des Hessischen Rundfunks damit erloschen. Vollstreckungsmaßnahmen seien "ab sofort rechtswidrig". Gegen eine Vollstreckung werde er eine Vollstreckungsabwehrklage erheben, was auf Kosten des Senders ginge. Alternativ schlägt Häring eine Pflichtenstundung bis zum rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens vor.

Seit vergangenem Sommer läuft dazu eine Klage gegen den Hessischen Rundfunk beim Verwaltungsgericht Frankfurt. Bei seinem Beharren auf der Barzahlung hat Häring viele Sympathien von Menschen, die sich gegen die erzwungene Zahlung der Rundfunkgebühr wehren.



Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. mit TV- und Fotoangeboten)
  2. 19€ (ohne Prime oder unter 29€ zzgl. Versand) - Bestpreis!
  3. 39€
  4. 26€ (ohne Prime oder unter 29€ zzgl. Versand) - Bestpreis!

Anonymer Nutzer 25. Jan 2016

Ohja wäre das schön! < 3 Da ich sowieso gar nicht Fernsehen gucke, wär mir das sowas von...

Clown 22. Jan 2016

Ich gebs auf. Das wird mir langsam zu doof.. Schönes Wochenende...

Anonymer Nutzer 21. Jan 2016

Für mich ist jeder einzige zu unrecht abgezockte Euro ein Grund. Unrecht ist Unrecht...

Anonymer Nutzer 21. Jan 2016

Feiner aber sehr guter Punkt! :) Dieser Selbstbedienungsladen ist schlimmer wie ein...

tingelchen 21. Jan 2016

Nur wenn deine manuelle Überweisung bei der Bank keine extra Gebühren kostet. Wie schon...


Folgen Sie uns
       


Maxus EV80 probegefahren

Golem.de hat mit dem Maxus EV80 einen chinesischen Transporter mit europäischer DNA getestet.

Maxus EV80 probegefahren Video aufrufen
In eigener Sache: Neue Workshops zu agilem Arbeiten und Selbstmanagement
In eigener Sache
Neue Workshops zu agilem Arbeiten und Selbstmanagement

Wir haben in unserer Leserumfrage nach Wünschen für Weiterbildungsangebote gefragt. Hier ist das Ergebnis: Zwei neue Workshops widmen sich der Selbstorganisation und gängigen Fehlern beim agilen Arbeiten - natürlich extra für IT-Profis.

  1. In eigener Sache ITler und Board kommen zusammen
  2. In eigener Sache Herbsttermin für den Kubernetes-Workshop steht
  3. Golem Akademie Golem.de startet Angebote zur beruflichen Weiterbildung

Radeon RX 5700 (XT) im Test: AMDs günstige Navi-Karten sind auch super
Radeon RX 5700 (XT) im Test
AMDs günstige Navi-Karten sind auch super

Die Radeon RX 5700 (XT) liefern nach einer Preissenkung vor dem Launch eine gute Leistung ab: Wer auf Hardware-Raytracing verzichten kann, erhält zwei empfehlenswerte Navi-Grafikkarten. Bei der Energie-Effizienz hapert es aber trotz moderner 7-nm-Technik immer noch etwas.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Navi 14 Radeon RX 5600 (XT) könnte 1.536 Shader haben
  2. Radeon RX 5700 (XT) AMD senkt Navi-Preise noch vor Launch
  3. AMD Freier Navi-Treiber in Mesa eingepflegt

Projektorkauf: Lumen, ANSI und mehr
Projektorkauf
Lumen, ANSI und mehr

Gerade bei Projektoren werden auf Plattformen verschiedener Onlinehändler kuriose Angaben zur Helligkeit beziehungsweise Leuchtstärke gemacht - sofern diese überhaupt angegeben werden. Wir bringen etwas Licht ins Dunkel und beschäftigen uns mit Einheiten rund um das Thema Helligkeit.
Von Mike Wobker


      •  /