BeA: Besonderes elektronisches Anwaltspostfach kann kein Deutsch

Mail rechtzeitig verschickt, Frist aber trotzdem versäumt: Das BeA kommt mit Umlauten nicht klar, der Absender einer Nachricht erfährt davon aber nichts.

Artikel veröffentlicht am ,
Der Bundesfinanzhof äußert sich zu BeA.
Der Bundesfinanzhof äußert sich zu BeA. (Bild: Bundesfinanzhof)

Das Besondere elektronische Anwaltspostfach (BeA) hat eine Besonderheit: Es kann mit deutschen Umlauten und Sonderzeichen nicht umgehen. Die Auswirkungen sind erheblich, wie aus einem Beschluss des Bundesfinanzhofs (BFH) hervorgeht. So kann es passieren, dass eine als zugestellt bestätigte Nachricht eben doch nicht zugestellt wurde.

Inhalt:
  1. BeA: Besonderes elektronisches Anwaltspostfach kann kein Deutsch
  2. Bundesfinanzhof entwickelt einen Leitsatz zum Anwaltspostfach

In dem konkreten Fall ging es um eine versäumte Frist. Ein Kläger hatte an den Bundesfinanzhof eine Begründung fristgemäß versandt, versäumte die Frist aber dennoch, da die Datei beim Bundesfinanzhof nicht eintraf. Der Grund war, dass er Umlaute und Sonderzeichen verwendet hatte, was nicht zulässig ist. Doch das war dem Kläger nicht bekannt. Ebenso wenig wusste er, dass seine Nachricht nicht eingegangen war, denn die BeA-Software hatte die erfolgreiche Zustellung gemeldet.

Tatsächlich wurde die Nachricht dem Bundesfinanzhof auch zugestellt. Dem "zentralen Intermediär-Server des Elektronischen Gerichts- und Verwaltungspostfachs" - hierbei handelt es sich seit Jahren um das EGVP - gelang die Zustellung jedoch nicht korrekt. Das System sortierte die Nachricht wegen der problematischen Zeichen in einen Ordner für korrupte Nachrichten.

Allerdings sieht das System nach Darstellung des Bundesfinanzhofs keinen Zugriff auf solche Nachrichten vor. Der BFH wurde nicht über den Vorgang der Verschiebung der Nachricht informiert.

Anwaltskammern warnen vor Umlauten

Stellenmarkt
  1. Head of Master Data Management (Produktdaten) (m/w/d)
    Einrichtungspartnerring VME GmbH & Co. KG, Bielefeld
  2. SAP-Anwendungsexperte (m/w/d) EDI
    SKF GmbH, Schweinfurt
Detailsuche

Den örtlichen Anwaltskammern ist die Problematik bewusst. Sie weisen Anwälte darauf hin, dass Umlaute und Sonderzeichen nicht zu verwenden sind. Allerdings werden die Auswirkungen nicht erklärt, die drastisch sein können - gerade, wenn in Rechtsstreitigkeiten Fristen verpasst werden.

Bei nicht verschuldeter Fristversäumung ist immerhin eine Wiedereinsetzung möglich. Einer entsprechenden Beschwerde des Klägers gab der Bundesfinanzhof statt und sieht sie als begründet an.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed
Bundesfinanzhof entwickelt einen Leitsatz zum Anwaltspostfach 
  1. 1
  2. 2
  3.  


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Akkutechnik
CATL stellt erste Natrium-Ionen-Akkus für Autos vor

160 Wh pro Kilogramm. 80 Prozent Akkuladung in 15 Minuten. 90 Prozent Kapazität bei minus 20 Grad Celsius. CATL startet eine neue Ära der Akku-Technik.
Eine Analyse von Frank Wunderlich-Pfeiffer

Akkutechnik: CATL stellt erste Natrium-Ionen-Akkus für Autos vor
Artikel
  1. Erneuerbare Energien: Größte Gezeitenturbine geht vor Schottland in Betrieb
    Erneuerbare Energien
    Größte Gezeitenturbine geht vor Schottland in Betrieb

    Die Meere bieten viel Energie, die sich in elektrischen Strom wandeln lässt. In Schottland ist gerade ein neues Gezeitenkraftwerk ans Netz gegangen.

  2. Spionagesoftware: Israelische Behörden überprüfen Pegasus-Hersteller NSO
    Spionagesoftware
    Israelische Behörden überprüfen Pegasus-Hersteller NSO

    War es eine Razzia oder eine freundliche Besichtigung? Der diplomatische Druck auf Israel wegen des Trojaner-Herstellers NSO zeigt offenbar Wirkung.

  3. Verschlüsselung: Windows-Verschlüsselung Bitlocker trotz TPM-Schutz umgangen
    Verschlüsselung
    Windows-Verschlüsselung Bitlocker trotz TPM-Schutz umgangen

    Eine mit Bitlocker verschlüsselte SSD mit TPM-Schutz lässt sich relativ einfach knacken. Ein Passwort schützt, ist aber nicht der Standard.

Peter Brülls 14. Aug 2019

Wenn dem so wäre, warum sehe ich dann bei Amazon, Apple und auch anderen Größen immer...

Dafonk 10. Aug 2019

...und die auch noch von unseren Steuergeldern bezahlt.

Mopsmelder500 09. Aug 2019

Welche Umschlaggrößen darf man den verwenden und welche Papierstärken, nicht das deren...

Peter Brülls 07. Aug 2019

Meiner Beobachtung nach dürfen sich viele Entwickler entscheiden zwischen Keine...

Peter Brülls 07. Aug 2019

Sollte man meinen, aber ich war zeitweise der einzige Entwickler mit Umlaut im Namen...



Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Schnäppchen • Bosch Professional günstiger • Asus TUF Gaming 23,8" FHD 144Hz 169€ • Acer-Chromebooks zu Bestpreisen (u. a. 14" 64GB 229€) • Alternate (u. a. Deepcool-Gehäuselüfter ab 24,99€) • EA-Spiele (PC) günstiger (u. a. Battlefield 5 5,99€) • Philips-Fernseher 65" Ambilight 679€ [Werbung]
    •  /