BayernWLAN: Kostenfreie Wifi-Hotspots in ganz Bayern

Söder präsentiert BayernWLAN. (Bild: Finanzministerium Bayern)

Mit BayernWLAN fließen 10 Millionen Euro in freie Hotspots überall in Bayern. Der WLAN-Ausbau beginnt noch dieses Jahr. Den laufenden Betrieb müssen die Kommunen selbst bezahlen.

Finanzminister Markus Söder (CSU) hat ein Netz von 10.000 kostenlosen WLAN-Hotspots in ganz Bayern angekündigt. 100 soll es noch in diesem Jahr geben. Der Ausbau soll bis 2020 erfolgen.

Die Hotspots sollen "Bürgern und Touristen an attraktiven Plätzen" zur Verfügung stehen, sagte der Minister.

Noch in diesem Jahr richtet eine staatliche Behörde in jedem Landkreis und jeder kreisfreien Stadt einen Hotspot ein, darunter in zehn Schlössern und Burgen sowie zusätzlich auf 15 Schiffen der staatlichen Seenschifffahrt. Erste Kommunen wie Freyung, Hersbruck, Straubing, Vilshofen und Weiden nehmen an der Erprobung teil.

Gesetzentwurf zur Störerhaftung nachbessern

Koordiniert wird der Aufbau des BayernWLAN durch ein WLAN-Zentrum in Straubing. Dieses soll die Kommunen vom Antrag über die Planung bis zur Umsetzung beraten und betreuen. Die Kommunen stellen ihre Standorte für die Erschließung mit Hotspots zur Verfügung, die der Bürgermeister festlegt. Die Kommune gestattet die Anbringung der Access Points und trägt die Betriebskosten. Der Staat Bayern übernimmt nur die Kosten für die Ersteinrichtung.

Jeder Hotspot heißt @BayernWLAN, die Startseite soll immer gleich aussehen. Es seien keine Passwörter und keine Anmeldedaten erforderlich. Das Konzept sieht vor, dass ein privates Unternehmen den Betrieb der Hotspots übernimmt, Jugendschutzfilter seien vorgesehen.

Söder forderte den Bund auf, den Gesetzentwurf zur Störerhaftung nachzubessern. "Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Störerhaftung ist ein erster Schritt, geht aber nicht weit genug", sagte er. Ziel ist eine Nachbesserung im Bundesrats-Verfahren, damit die Haftungsfreistellung generell für alle Anbieter von WLAN-Zugängen gilt und ein angemessener Schutz des Urheberrechts durch Belehrungspflichten der WLAN-Betreiber gewährleistet wird.