Bafa: Wärmepumpenanträge stocken wegen fehlender Digitalisierung

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle steht wegen der schleppenden Bearbeitung von Sanierungsanträgen aufgrund fehlender Digitalisierung in der Kritik.

Artikel veröffentlicht am 22. April 2023, 13:27 Uhr, Andreas Donath

Bosch testet Wärmepumpen. (Bild: Bosch)

Versäumt Deutschland wegen mangelhafter Digitalisierung die Energiewende? Nach Informationen des Magazins Der Spiegel (Paywall) ist das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) mit der Flut von Wärmepumpenanträgen überfordert, was zu überlangen Bearbeitungszeiten und überlasteten Hotlines führt.

Energieberater und Ingenieure in Deutschland hätten Besorgnis über die langen Bearbeitungszeiten geäußert, berichtet der Spiegel. Viele hätten von durchschnittlichen Wartezeiten von 125 Tagen für die Bearbeitung der Förderanträge berichtet.

In einer Umfrage des Bundesverbandes der Gebäudeenergieberater Ingenieure Handwerk e.V. (GIH) zeigten sich nur 12 Prozent der Energieberater zufrieden mit den Leistungen des Bafa. Die Mehrheit der Befragten, nämlich 56 Prozent, bewertete die Agentur als schlecht oder sehr schlecht.

Der GIH fordert die Digitalisierung und Vereinfachung des gesamten Antragsprozesses. Der GIH-Vorstandsvorsitzende Jürgen Leppig erklärte, das Bafa müsse seine Vorgehensweise dringend modernisieren, um weitere Verzögerungen zu vermeiden.

Neben den langen Bearbeitungszeiten kritisieren Experten auch die veraltete Zustellpraxis der Behörde. Das Bafa verschickt seine Bescheide immer noch per Post, was den Prozess weiter verzögert. Die Energieberater wiesen darauf hin, dass diese Vorgehensweise nicht mehr akzeptabel sei und digitale Lösungen eingeführt werden müssten.

Das Bafa reagierte auf die Kritik mit der Aussage, dass man Möglichkeiten zur Digitalisierung seiner Abläufe prüfe, der digitale Versand von Bescheiden aber aus rechtlichen Gründen derzeit nicht möglich sei. Die Behörde prüft derzeit, ob die Förderbescheide künftig per E-Mail verschickt werden können.

Rechtliche Gründe stehen der Digitalisierung im Weg

Das Bafa vergibt seit 2021 Direktzuschüsse für eine Vielzahl von energetischen Sanierungen. Diese umfassen den Austausch von Fenstern, die Installation von Wärmepumpen sowie die Sanierung von Außenwänden und Dächern. Da die Agentur mit der Nachfrage nicht Schritt halten konnte, kam es zu erheblichen Verzögerungen bei der Bearbeitung entsprechender Anträge.

Um diesen Problemen zu begegnen, hat das Bafa nach eigenen Aussagen "die Prozesse weiter optimiert" und das Personal aufgestockt, um die Bearbeitung der Anträge zu beschleunigen. Es ist jedoch unklar, ob diese Maßnahmen ausreichen, um den derzeitigen Antragsstau aufzulösen.